Landesverband Berlin im
Deutschen Freidenker-Verband e.V.

Gegen den „russischen und chinesischen Militarismus“

Montag, 21. August 2017 von Klaus Peter Kurch

kämpft Rainer Braun.

Er tut das auf seine originelle Weise und (zumindest was Russland betrifft) schon lange. Sein Bemühen, meine ich, verdient mehr Aufmerksamkeit.

Neueste derartige Äußerungen finden sich in diesem aktuellen Gespräch mit Andreas Wehr bei Weltnetz TV:

Eine ausführlichere Auseinandersetzung mit Positionen Rainer Brauns ist jetzt auf „opablog“ unter dem Titel  „Der schiefe Blick“ erschienen.

Was ist in Venezuela los?

Samstag, 19. August 2017 von Webredaktion

Behauptungen und Wahrheit

Die folgende Information wurde erarbeitet von Volker Wirth und Gerhard Mertschenk am 6.7.2017 für die Alexander-von-Humboldt-Gesellschaft e.V. – Freunde Lateinamerikas.

Wir übernehmen die Fassung der Neuen Rheinischen Zeitung:

Behauptet wird in fast all unseren Medien: Die Venezolaner sind im Aufstand gegen einen Diktator, der mit blutiger Gewalt friedliche Demonstranten daran hindert, zu demonstrieren. Die sozialistische Misswirtschaft und die Hilfe für Kuba und andere Karibikländer sowie die allgegenwärtige Korruption haben Venezuela in den Ruin geführt. Die Regierung unternimmt nichts und muss zurücktreten oder abgesetzt werden, um einer anderen Platz zu machen, welche die Opposition stellt. Notfalls muss die Armee putschen, oder die wichtigsten OAS-Länder, angeführt von den USA, müssen intervenieren, denn Maduro hat das Parlament entmachtet und will jetzt die Verfassung zu seinen Gunsten ummodeln lassen, indem er eine Verfassung gebende Versammlung einberief, was er ohne das Volk zu befragen nicht durfte. Das alles wird behauptet, doch die Wahrheit sieht anders aus:

1 Die Venezolaner sind im Aufstand…

Es sind nicht „d i e Venezolaner“: Schwerpunkte der Unruhen sind die Reichenviertel im Osten von Caracas sowie in weiteren Städten, welche auch teilweise von der Opposition regiert werden. Allein schon die sehr teure „Ausrüstung“ für den Straßenkampf gegen die Polizei (Helm, Gasmaske, wasserdichte Bekleidung, Baseballschläger, Schild) machen deutlich, dass sich das ärmere Familien gar nicht leisten könnten. Aber auch sehr arme, deklassierte Jugendliche sind (teilweise gegen Bezahlung) beteiligt.

Die Mehrzahl der Todesfälle sind in nur fünf Teilstaaten (bzw. deren Hauptstädten oder größten Städten) vorgefallen: Barinas, (Lara Barquisimeto), Miranda (Ost-Caracas), Táchira (San Cristóbal) und Carabobo (Valencia). In den meisten Gemeinden ist die Lage völlig ruhig. Zehn Personen haben durch Aktionen der Polizei ihr Leben verloren. In 3 Fällen sei (lt. Tarek William Saab, Ombudsmann am 1.6.2017) die Nationalgarde verantwortlich, in 2 Fällen die Nationalpolizei, in 2 weiteren Fällen die Polizei des Staates Carabobo, in je einem die Polizei der Bundesstaaten Táchira, Bolívar und des  Verwaltungsbezirks Sucre. Die Mehrheit der Toten geht demnach direkt oder indirekt auf das Konto der Opposition.

Exkurs: Bundesinnenminister de Maizière hat G20-Gegner davor gewarnt (Bild am Sonntag, 2.7.2017), gewaltsam gegen das Gipfeltreffen zu protestieren. Das Versammlungsrecht gelte nur für friedliche Demonstranten, sagte der CDU-Politiker der „Bild am Sonntag“. Gewalt – egal von wem – müsse im Keim erstickt werden.

2 … gegen einen Diktator,

(more…)

Solidarität mit dem koreanischen Volk!

Samstag, 12. August 2017 von Webredaktion

Erklärung des Sekretariats des Weltfriedensrates aus Anlass der Resolution des UN-Sicherheitsrats vom 5. August 2017 über Sanktionen gegen Korea:

Der Weltfriedensrat (WFR) drückt seine ernsthafte Sorge aus über die jüngste Resolution des UN-Sicherheitsrats vom 5. August, die der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) und ihrem Volk neue Sanktionen auferlegt.

Der WFR steht in Solidarität fest an der Seite des koreanischen Volkes und seinem Recht, selbst und ohne fremde Einmischung über sein Glück und seine Zukunft zu entscheiden. Die Drohungen der US-Regierung und ihrer regionalen Alliierten gegen die Souveränität der DVRK weisen wir zurück und verurteilen sie. Wir missbilligen die steigende Zahl von Manövern der USA, Südkoreas und Japans in diesem Gebiet ebenso wie die militärische Präsenz von mehr als 28.000 US-Soldaten im Süden der koreanischen Halbinsel. Die Aufstellung des US-Raketenabwehrsystems THAAD in Südkorea stellt eine weitere Eskalationsstufe in der Bedrohungsstrategie dar und zielt auf die Fähigkeit zum Erstschlag, die die Möglichkeit der Vergeltung ausschließt.

Der WFR ist für die weltweite Abschaffung aller Nuklearwaffen, die einseitige Propaganda gegen das »Nuklearprogramm« der DVRK akzeptieren wir jedoch nicht. Wir unterstützen und fordern die friedliche Beilegung der Streitigkeiten zwischen den USA und der DVRK sowie die Ersetzung der Waffenstillstandsvereinbarung von 1953 durch ein umfassendes Friedensabkommen zwischen beiden Seiten.

Aus historischen Gründen lehnen wir es ab, die DVRK mit weiteren Sanktionen auszusondern, treffen diese doch vor allem die Bevölkerung; sie sind in Wirklichkeit – wie zuvor im Irak und in Libyen – eine Form der Aggression oder Vorbereitung einer militärischen Intervention.

Den berechtigten Sorgen der DVRK kann nicht mit Sanktionen oder Drohungen begegnet werden, mit Anstrengungen, ein Volk zu strangulieren, um die geostrategische Dominanz des Imperialismus durchzusetzen, der die tatsächliche Bedrohung für Frieden und Stabilität in dieser Region darstellt. Gerade in diesen Tagen erinnern wir daran, dass es die USA waren, die vor 72 Jahren als einziges Land in ihrem Verbrechen in Hiroshima und Nagasaki Atombomben eingesetzt haben, sich aber selbst bis heute weigern, von der Option eines nuklearen Erstschlags Abstand zu nehmen.

Der WFR unterstreicht erneut seine Unterstützung des Kampfes des koreanischen Volkes gegen die imperialistischen Pläne, für die Verteidigung seiner Souveränität, für die Demilitarisierung und nukleare Abrüstung in der Region sowie die unabhängige und friedliche Wiedervereinigung Koreas.


Quelle und Übersetzung:„junge Welt“

Druschba-Freundschaftsfahrt 2017

Dienstag, 08. August 2017 von Webredaktion

 

Pressemitteilung von Druschba Global e.V.

Seit dem Start am Brandenburger Tor am 23. Juli sind über 300 Menschen, überwiegend aus Deutschland, aber auch aus 15 weiteren Ländern in über 100 Fahrzeugen auf sieben verschiedenen Routen durch Russland unterwegs. Am 3. August erreichte die Krim-Gruppe die 2014 nach einem Referendum von der Ukraine abgespaltene und in die Russische Föderation eingegliederte Halbinsel am Schwarzen Meer. Hinter den Teilnehmern in Bus und privaten PKWs liegen wie bei der Kaukasus-Gruppe, die zeitgleich die tschetschenische Hauptstadt Grosny erreichte, bereits knapp 4.000 Kilometer.

Die Botschaft „Frieden durch Freundschaft statt Waffen!“ konnte der Initiator der Bewegung, Geopolitik-Analyst und Friedensaktivist Dr. Rainer Rothfuß, am 4. August bei einem Konzert des deutschen Techno-Musikers Scooter in Sewastopol einem russischen Publikum von rund 15.000 Menschen überbringen: „Es war überwältigend zu spüren, wie positiv und begeistert das Publikum die ausgestreckte Hand für Völkerfreundschaft zwischen Deutschland und Russland annahm. Dass dies nicht selbstverständlich ist, wurde uns klar, als wir den deutschen Soldatenfriedhof Sewastopol-Gontscharnoje besuchten, wo die Namen tausender gefallener Wehrmachtssoldaten den Besucher an die Sinnlosigkeit von Krieg erinnern.“

In Simferopol trafen die Freundschaftsfahrt-Teilnehmer im Parlament der Republik Krim auf den Parlamentspräsidenten Vladimir Konstantinov, der 2014 inmitten des Putsches in der Ukraine das Referendum zur Abspaltung der Krim und den Eintritt in die Russische Föderation angeleitet hatte. Konstantinov betonte, dass die Abspaltung nach dem Putsch in Kiew von der Bevölkerung mit 96 % Zustimmung seitens der Krimbewohner legitimiert wurde. Ernsthafte Drohungen seitens ukrainischer Faschistengruppen und erste gezielte Massaker gegen Krimbewohner sowie Gesetzesinitiativen der verfassungswidrig eingesetzten neuen Regierung zur Abschaffung der russischen Sprache ließen die Menschen fürchten, dass die Halbinsel ebenso ins Chaos eines grausamen Bürgerkriegs versinken würde, wie die ebenfalls stark russisch geprägten ostukrainischen Regionen Donezk und Lugansk.

Heute befindet sich die Halbinsel Krim in einem dynamischen Entwicklungsprozess. Die Urlaubsregion am Schwarzen Meer wird bereits von über fünf Millionen Menschen pro Jahr besucht. Die Gehälter sind gemessen an der Kaufkraft etwa um das Doppelte gestiegen, seit sich die Region der Russischen Föderation angeschlossen hat. Die Regierung in der Ukraine erkennt die Sezession der Krim mittels Referendum nicht an und sanktioniert Privatpersonen wie Unternehmen, die die Halbinsel über Russland bereisen und vor Ort investieren. Die NATO-Staaten fordern von Russland die Rückgabe der Region an die Ukraine.

Rapper zum Sonntag #66 – KILEZ MORE: „Mediale Kugeln“

Sonntag, 30. Juli 2017 von Webredaktion

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