Landesverband Berlin im
Deutschen Freidenker-Verband e.V.

Erfolg vor Gericht

Freitag, 08. Dezember 2017 von Webredaktion

Urteil macht den Weg frei für die Verleihung des Kölner Karlspreises an Ken Jebsen am 14. Dezember im Babylon

Das Amtsgericht Berlin-Mitte hat am Donnerstag, 7.12.2017, in der Sache NRhZ ./. Babylon zugunsten des Antrags auf einstweilige Verfügung geurteilt. Die auf Druck des Berliner Senats erfolgte Absage der Preisverleihungsveranstaltung am 14.12.2017 im Berliner Kino Babylon war rechtswidrig und muss zurück genommen werden. Das heißt: die Neue Rheinische Zeitung wird den Kölner Karlspreis für engagierte Literatur und Publizistik am 14. Dezember ab 18 Uhr im Babylon am Rosa-Luxemburg-Platz im Rahmen einer dreistündigen Festveranstaltung an Ken Jebsen verleihen.

Die Absage der Veranstaltung seitens des Babylon war wie folgt begründet worden: „Aufgrund des ausgeübten Drucks des Berliner Senats musste meine Mandantin (Babylon) konsequenter weise Ihnen (NRhZ) gegenüber die Absage erklären… Hervorzuheben ist dabei, dass der Senat seinerseits auf starken Druck von Presse und anderen Verbänden reagierte und diesen Druck eben auf meine Mandantin (Babylon) übertrug.“ Auch von anonymen Drohungen gegen das Babylon als Institution wie auch gegen seinen Geschäftsführer als Person ist in der Absagebegründung die Rede. Diese und weitere nachgeschobene Begründungen rechtfertigen laut Gericht die Absage nicht. Der Vertrag ist einzuhalten.

Insofern ist das Urteil ein Plädoyer, sich auf Zensur hinauslaufendem Druck aus Politik, Medien und Verbänden nicht zu beugen. Demokratie und Meinungsfreiheit dürfen nicht den Interessen der wenigen Mächtigen geopfert werden. Politik – insbesondere Politik, die sich als links versteht – darf sich nicht in deren Dienst stellen. In diesem Zusammenhang benutze diffamierende Begriffe sind keine Argumente. Oskar Lafontaine bezieht in Sachen Karlspreisverleihung aktuell Stellung und bringt es klar zum Ausdruck: „Begriffe wie ‚Verschwörungstheoretiker‘ oder auch ‚Querfront‘ stammen aus dem Arsenal der Geheimdienste.“ Sie sind dazu geschaffen, die Aufklärung imperialer Verbrechen und Bündnisse, die sich dagegen richten, zu torpedieren. Es ist geboten, sich jeglichen offenen oder verdeckten Maßnahmen der Verleumdung zu widersetzen. Deshalb heißt es auf dem Berliner Rosa-Luxemburg-Platz am 14.12. ab 16 Uhr bei der von NRhZ in Kooperation mit KenFM veranstalteten Protest-Kundgebung: „Demokratie und Meinungsfreiheit verteidigen“.

Wer sich nicht heute Diffamierung, Verleumdung und Denunziation widersetzt, kann schon morgen in noch üblerer Weise zur Zielscheibe werden.

Pressemitteilung auch hier:

NRhZ-Pressemitteilung: Urteil macht den Weg frei für die Verleihung des Kölner Karlspreises an Ken Jebsen am 14. Dezember im Babylon
Erfolg vor Gericht
NRhZ 640 vom 07.12.2017
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=24420

Kritik an „Skandalurteil“ gegen Mladic: „Illegales Tribunal im Auftrag der Nato“

Freitag, 24. November 2017 von Webredaktion

Von einem „Skandalurteil auf Basis vorgefasster Meinungen“ gegen den bosnisch-serbischen Ex-General Ratko Mladic am Mittwoch spricht Klaus Hartmann, Vorsitzender des Freidenker-Verbandes und Beobachter der Ereignisse. Der Journalist Hannes Hofbauer sieht im Urteil eine juristische Fortsetzung des Nato-Vorgehens gegen Jugoslawien.

Mit deutlicher Kritik haben langjährige Beobachter der Ereignisse, Prozesse und Hintergründe beim Zerfall Jugoslawiens auf das Urteil des UN-Sondertribunals in Den Haag vom Mittwoch gegen den ehemaligen bosnisch-serbischen Militärchef Ratko Mladic reagiert. Dieser wurde zu lebenslanger Haft verurteilt, weil der heute 75-Jährige des Völkermordes, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit während des Bosnien-Krieges (1992 bis 1995) schuldig sei. Der Ex-General war in elf Fällen angeklagt worden. Dazu zählte laut den Berichten die Ermordung von 8000 muslimischen Jungen und Männern in Srebrenica, die vom UN-Tribunal als Völkermord eingestuft wurde.

Es war der letzte Völkermord-Prozess des Tribunals. Ende des Jahres wird das Gericht laut der Nachrichtenagentur dpa nach 24 Jahren seine Arbeit abschließen. Wegen des angeblichen Völkermordes in Srebrenica waren mit Mladic 16 Personen schuldig gesprochen worden.

„Kriegsbefürworter und Kriegstreiber zufriedengestellt“

Für unbedarfte Zuschauer klinge das Urteil „eigentlich gerecht“, schätzte der österreichische Journalist und Verleger Hannes Hofbauer gegenüber Sputnik ein.

„Es ist aber nicht gerecht“, fügte der langjährige Beobachter der Entwicklung auf dem Balkan hinzu. Das UN-Tribunal sehe nur „auf einem Auge scharf, nämlich auf dem serbischen Auge, und ist auf allen anderen Augen blind“.

Für Klaus Hartmann handelt es sich um ein „Skandalurteil auf Basis vorgefasster Meinungen“. Der Bundesvorsitzende des Deutschen Freidenker-Verbandes hat die Vorgänge seit Jahren verfolgt und die Verfahren in Den Haag wie das gegen den ehemaligen jugoslawischen Präsidenten Slobodan Milosevic deutlich kritisiert. Das Tribunal sei auch gegen Mladic einseitig der Nato-Auffassung gefolgt und habe in allen Verfahren einseitig antiserbisch entschieden, erklärte er gegenüber Sputnik. Dazu gehöre, dass die Rolle der Nato in den jugoslawischen Teilungs-Kriegen in den 1990er Jahren nicht hinterfragt worden sei.

Die Kriegsbefürworter und —treiber seien mit dem Urteil gegen Mladic „nun zufriedengestellt“. Es werde nicht mehr nach den Ursachen und Tatsachen gefragt, so Hartmann. Das hätte mit Blick auf die inneren und äußeren Zusammenhänge, die zum jugoslawischen Zerfallsprozess führten, erfolgen müssen, bestätigte Verleger Hofbauer. Er schloss dabei auch die externen Faktoren wie die Rolle Deutschlands und Österreichs mit ein – „die ja eigentlich seit 1991 zu dieser Sezession Bosniens getrieben haben und immer wieder von serbischer Seite gewarnt worden sind, dass das nicht ohne Krieg funktionieren wird.“

Unterlassene Fragen nach Rolle der Nato

Hofbauer verwies darauf, dass in dem Krieg Morde und Überfälle nicht nur von einer Seite erfolgten. So hätten kroatische Einheiten 1995 die UN-Schutzzone „Sektor West“ in Slawonien überfallen, was nie thematisiert worden sei. Das zeige, dass es sich um „ein ungleichgewichtiges Tribunal“ handele. Freidenker Hartmann widersprach unter anderem der vom Gericht behaupteten Belagerung Sarajevos durch die bosnischen Serben:

„Es wird negiert, dass Sarajevo in diesen Jahren immer eine geteilte Stadt war, in der Serben und Kroaten und bosnische Muslime in unterschiedlichen Stadtteilen wohnten und, aufeinander gehetzt, sich gegenseitig beschossen haben. Eine Belagerung fand in dieser Hinsicht nie statt.“

Der Freidenker-Vorsitzende betonte, der Vorwurf, Mladic habe befohlen, UN-Blauhelme als menschliche Schutzschilde gegen Nato-Bomben zu missbrauchen, sei konstruiert. Das unterlasse die Frage, ob die Nato-Bombenangriffe 1994 völkerrechtlich legitimiert waren. „Es gab für nichts dergleichen einen UN-Sicherheitsratsbeschluss.“ (more…)

11.10.2017 – „Berliner Runde – Freidenker im Gespräch“

Montag, 02. Oktober 2017 von Webredaktion

Da unsere Runde bekanntlich das Thema: „Selbstbestimmt leben – selbstbestimmt sterben“ hat, dazu eine eilige Vorabinformation: 

Zu diesem Thema gibt es einen brandaktuellen Fernsehtermin:

Am Montag, dem 2.10.2017, ab 20.15 Uhr zeigt das ARD-Fernsehen im Rahmen eines Themenabends „Selbstbestimmtes Sterben“ zunächst den Spielfilm „Die letzte Reise“ mit Christiane Hörbiger und im Anschluss eine 30-minütige TV-Dokumentation „Frau S. will sterben“. 

In einer aus dem Anlass dieser Filmvorführung durchgeführten Repräsentativ-Umfrage sagte eine Mehrheit der Befragten, dass sie ihren schwerstkranken Angehörigen beim Suizid helfen würde. 

Wer heute den Film verpasst, kann diesen bekanntlich nachträglich in der Mediathek der ARD abrufen.

Nach diesem ungewöhnlichen Vorspann aus aktuellem Anlass nun zum eigentlichen Einladungstext:

Liebe Freidenkerin, lieber Freidenker, liebe Freunde, wir laden herzlich ein zu unserer nächsten öffentlichen

Berliner Runde – Freidenker im Gespräch“

am Mittwoch, dem 11. Oktober 2017, 18.00 Uhr im Kieztreff Wedding, Stralsunder Straße 6, 13355 Berlin*.

Unser Thema:

Selbstbestimmt leben – selbstbestimmt sterben

Unser Referent und Gesprächspartner ist Michael Wardenga, Präsidiumsmitglied der Deutschen Gesellschaft für Humanes Sterben (DGHS) e. V.

Moderation: Klaus-Peter Kurch

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Nicht zuletzt der Initiative unseres 94-jährigen Mitglieds Karl-Heinz Schulz ist es zu verdanken, dass wir uns im Rahmen des weitgespannten Diskussionsthemas der Freidenker „Wie wollen wir leben?“ auch dem Lebensende zuwenden.

Wir teilen das Anliegen der DGHS, den Menschen auch zum Lebensende “unerträgliches und sinnloses Leiden zu ersparen und ihnen auch beim Sterben ihre Menschenwürde zu erhalten“. Dem gerecht zu werden, verlangt von jedem Menschen Aktivität, um sich zu informieren und rechtzeitig notwendige Entscheidungen zu treffen. Dem soll unsere Gesprächsrunde dienen.

Einleitend wird Dr. Kurch einige Gedanken zur Selbstbestimmung der Persönlichkeit vortragen und dabei die Vorzüge einer atheistischen Denkweise hervorheben, ohne problematische Momente zu ignorieren.

Doch der Schwerpunkt unserer Runde soll mehr auf konkret-praktische Probleme, die zum Lebensende auftreten können, gerichtet sein.

Herr Wardenga wird die rechtliche Situation nach der Verabschiedung des §217 des Strafgesetzbuches (Suizidhilfe-Verbot) durch den Deutschen Bundestag am 6.11.2015 erläutern.

Weitere Schwerpunkte sind:

Bedeutung von Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht

Möglichkeiten und Grenzen der Palliativmedizin

Möglichkeit und Probleme des Sterbefastens.

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Wir immer freuen wir uns auf einen spannenden, sachkundigen Vortrag und auf eine lebhafte Diskussion mit vielen Teilnehmern im schönen Kieztreff im Wedding.

Wie immer findet ihr in den nächsten Tagen auf unserer Webseite weitere Hinweise, Literaturempfehlungen und eventuelle Aktualisierungen.

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Eure Kollektive Berliner Leitung

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* Der Kieztreff – „generationsübergreifender und kiezbezogener Treffpunkt für alle Anwohnergruppen“ – ist etwa gleich weit entfernt (ca. 300m Fußweg) von den U-Bahnhöfen Bernauer Straße oder Voltastraße. Die Stralsunder Straße kreuzt die Brunnenstraße. Im Bereich des Kieztreffs ist die Stralsunder Straße verkehrsberuhigt (ohne Autoverkehr), parkartig. Der Eingang zum Kieztreff ist von der Stralsunder Straße etwas zurückgesetzt („zweimal um die Ecke“), Dank Ausschilderung aber trotzdem gut zu finden.

„Mir geht es gut – sonst ist mir alles scheißegal!“

Mittwoch, 27. September 2017 von Webredaktion

Nein zum Krieg gegen Syrien!

Samstag, 16. September 2017 von Webredaktion

Rede von Sebastian Bahlo, stellvertretender Vorsitzender des Deutschen Freidenker-Verbandes im Rahmen des Weltfriedenstags, Frankfurt/Main, 2.9.2017:

„Liebe Friedensfreunde, Syrienverteidiger, geehrte Frankfurter Bürger, gestern gab es aus dem Umfeld der DGB-Gewerkschaften zum ersten Mal seit 40 Jahren in Frankfurt wieder eine Kundgebung zum Antikriegstag unter freiem Himmel. In allen Jahren zuvor wurden nur Saalveranstaltungen gemacht. Das ist sehr anerkennenswert. Es wurde auch ein sehr passender Ort gewählt. In der Gallusanlage gibt es das so genannte Opferdenkmal. Eine Skulptur mit einer interessanten Geschichte, die an alle Opfer, also nicht nur die deutschen, des Ersten Weltkriegs erinnert.

Das zentrale Thema fast aller Redebeiträge bei dieser gestrigen Gewerkschaftskundgebung war Rüstung. Man sprach sich gegen Rüstungsproduktion und vor allem gegen Waffenexporte aus. Ich will nicht schlecht über die Kollegen sprechen, die haben natürlich die besten Absichten, und jeder Mensch, der gegen Krieg auf die Straße geht, verdient unseren Respekt.

Aber es fällt doch auf, dass diese Rüstungskritik immer sehr an der Oberfläche bleibt. Man sagt: Krieg ist schlimm, ohne Waffen gäbe es keinen Krieg, deshalb müssen die Waffen weg. Aber das ist leider eine Illusion. Krieg ist eine Sache zwischen Menschen, die Waffen schießen nicht von selbst. Und wenn es keine Drohnen und keine Atomraketen, keine Panzer, Mörser, Handfeuerwaffen usw. mehr gäbe, dann gäbe es immer noch Äxte und Messer, und die gesellschaftliche Ursache des Kriegs wäre immer noch nicht beseitigt.

Die Rüstungskritiker scheuen sich auch, zwischen Aggression und Verteidigung zu unterscheiden. Ich war gestern sehr erstaunt, als in Bezug auf die Koreakrise sowohl Donald Trump als auch Kim Jong Un aufgerufen wurden, die Waffen schweigen zu lassen. Sehen deutsche Kriegsgegner denn nicht den fundamentalen Unterschied zwischen der größten Atommacht der Welt, der einzigen, die jemals Atombomben eingesetzt hat, und zwar gegen bewohnte Großstädte, an deren Händen das Blut von dutzenden Millionen Menschen klebt, die seit Jahrzehnten Nordkorea bedroht und mehrmals jährlich Militärmanöver dicht vor der nordkoreanischen Grenze abhält, einerseits und andererseits einem Land, das zur Sicherung seiner friedlichen Entwicklung ein atomares Abschreckungspotential entwickelt hat, um nicht mehr erpressbar zu sein? Haben sich die deutschen Kriegsgegner noch nie überlegt, dass diese kluge Politik Nordkoreas einen Krieg vielleicht schon seit Jahren verhindert?

Ein anderer erstaunlicher Satz fiel gestern, und der führt mich zu unserem eigentlichen Thema: Es wurde gesagt, man könne den „IS“ nicht mit Waffen besiegen. Alle hier Anwesenden wissen, dass die Syrische Armee gerade dabei ist, unterstützt von ihren Verbündeten Russland, Iran und Hisbollah, den „IS“ mit Waffen zu besiegen!

Ich sage das alles nicht, um die Kollegen schlecht zu machen. Ich sage es, um zu verdeutlichen, wie wichtig unsere Demonstration ist, die mit ihren Aussagen und Forderungen nicht an der Oberfläche bleibt, sondern konkret wird.

Denn auch diese Fehleinschätzung, dass der „IS“ nicht mit Waffen besiegt werden könne, hat ihren Grund darin, dass der Krieg in Syrien von diesen Kriegsgegnern überhaupt nicht richtig analysiert worden ist. Wer ist der Aggressor, und wer verteidigt die Souveränität des angegriffenen Landes und damit den Frieden? Leider haben sich viele Menschen, auch wenn sie beste Absichten haben, nicht von den Einflüssen der unsäglichen Lügenhetze befreit, die seit sechs Jahren von den Massenmedien gegen die syrische Regierung betrieben wird. Sie denken dann, in Syrien sind alle Seiten böse, und das einzig Gute, was man den Menschen dort tun kann, ist, sie erstens als Flüchtlinge bei uns aufzunehmen, und zweitens keine Waffen nach Syrien, egal an welche Seite zu liefern.

Die Tatsache ist, dass feindliche Mächte, allen voran die USA und andere führende NATO-Länder, in enger Kollaboration mit dem NATO-Land Türkei, aber auch Saudi-Arabien und Katar eine so genannte Regime-Change-Strategie in Syrien verfolgt haben. Dabei wird ein Land unter Ausnutzung innerer Widersprüche, die es natürlich immer gibt, destabilisiert, indem eine so genannte „Oppositionsbewegung“ aufgebaut wird, die sich zwar mit ein paar politischen Forderungen bemäntelt, aber hauptsächlich Terror gegen Staat, Bevölkerung und Infrastruktur verübt. Die notwendige und rechtmäßige Gegenwehr des Staates wird dann auf internationaler Ebene als „Unterdrückung der Opposition“ verleumdet und als Rechtfertigung für aggressive Maßnahmen von außen, von Sanktionen bis zu direkten militärischen Angriffen, benutzt.

Gegen die Regime-Change-Strategie

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