Landesverband Berlin im
Deutschen Freidenker-Verband e.V.

Kolumne Wolfgang Schacht

Mittwoch, 03. Januar 2024 von Webredaktion

„Was wir uns im Wahljahr 2024 wünschen“

 

unter  dem Link:

 

https://www.dr-schacht.com/assets/pdfdoc/Was_wir_uns_im_Wahljahr_2024_wünschen.pdf

 

 

Ein glückliches, erfolgreiches, friedliches und gesundes Jahr wünscht Ihnen

 

Dr. Wolfgang Schacht

 

E-Mail:          dr_schacht@t-online.de

Internet:       https://www.dr-schacht.com/

Strafrecht gegen Meinungsfreiheit

Sonntag, 29. Oktober 2023 von Webredaktion

Strafrecht gegen Meinungsfreiheit

Einladung zur Diskussion

Referent:

Hans Bauer
Vorsitzender der GRH (Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung e.V.)

Wann: Dienstag, 14. November 2023, 18:00 Uhr
Wo: Kietztreff, Berlin

„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten“ – so beginnt Artikel 5 des Grundgesetzes, bevor der Vorbehalt des Gesetzgebers kommt: „Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze …“

Von dieser Einschränkungsdrohung hat der Gesetzgeber in letzter Zeit rigiden Gebrauch gemacht. Mit dem verschärften Paragraphen 130 des Strafgesetzbuches hat die Ampel-Koalition einen neuen Maulkorbparagrafen geschaffen, mit dem willige Staatsanwälte alle verfolgen können, die eine abweichende Meinung und Einschätzung zu kriegerischen Handlungen weltweit haben. Auch der § 140 wird vermehrt eingesetzt, um Kriegsgegner wegen „Billigung von Straftaten“ mundtot zu machen. Künstlern wird aufgrund ihres Protests gegen Faschismus und Krieg das „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ angedichtet. Mit dem Zensurgesetz „Digital Service Act“ bestimmt fortan die EU offiziell, was wahr und was „Desinformation“ bzw. „pro-russische Propaganda“ ist, und daher zensiert werden muss.

Ob Migration oder Klima, Corona oder Ukraine, wer nicht der Regierungspropaganda huldigt, wird gerufmordet, niedergemacht, in seiner sozialen Existenz bedroht. Die Demokratie stirbt, die Denunziation blüht auf. Was können wir gegen diese „Zeitenwende“ tun?

Adressanfragen bitte an den Vorstand richten.

Bild oben: ccnull.de / Tim Reckmann / CC-BY 2.0

„Mir geht es gut – sonst ist mir alles scheißegal!“

Mittwoch, 27. September 2017 von Webredaktion

Zu schade für den Papierkorb… Leserbrief vom 21.7.2017 an die „junge Welt“

Sonntag, 23. Juli 2017 von Webredaktion

Uns erreichen immer wieder Leserbriefe, die eigentlich an die „junge Welt“ gerichtet sind aber nie das Licht derselben erblicken.

Offenbar landen sie im Papierkorb.

Diesen haben wir hervorgeholt:

 

«Stimme der Besiegten», Rezension von Miljenko Jergovics «Die unerhörte Geschichte meiner Familie», von Elfriede Müller, junge Welt vom 20.7.2017

Hallo,

Wenn die Rezensentin Mueller wie auch der von ihr gepriesene Autor Jergovic fuer die Zerstoerung Jugoslawiens 1990/91 pauschal den «Nationalismus» verantwortlich macht, so passt dies zwar zum
mittlerweile antinationalen Diskurs der schon geraume Zeit supranational (als «Wertegemeinschaft» und «Europa») agierenden Herrschenden, greift aber in zweifacher Hinsicht zu kurz:

Zum einen wird der enorm wichtige aeussere Faktor fuer die Zerstoerung Jugoslawiens, der 1990/91 geradezu omnipotent gewordene IMPERIALISMUS, schlicht ausgeblendet.

Zum anderen aber muss die bei den Slowenen und Kroaten eingetretene Jugoslawien-Verdrossenheit in erster Linie als antinationaler Separatismus und Tribalimus begriffen werden. Jugoslawien krankte in diesem Sinne nicht an zuviel, sondern an zuwenig jugoslawischem Nationalismus!

Ausgesprochen zynisch wird die Rezensentin Mueller indes, wenn sie dann schreibt, Jugoslawien sei sowohl als Monarchie als auch als sozialistischer Staat «gescheitert«.

Seit wann , bitte schoen, «scheitert» ein Land, wenn es von einem auesseren Aggressor besetzt wird, wie 1941 das Koenigreich Jugoslawien von unserer Wehrmacht? Gescheitert ist in den Folgejahren bis 1945 doch allenfalls die Monarchie, als deren Widerstandskraefte , die Tschetniks, gegenueber den
kommunistischen Widerstandskraeften Jugoslawiens, den Partisanen, zunehmend ins Hintertreffen gerieten.

Aber auch 1990/91 ist Jugoslawien nicht einfach «gescheitert», also quasi an sich selbst zugrunde gegangen: Ohne die imperialistische Einmischung haette der slowenisch-kroatische Separatismus und
Tribalismus keine Chance gehabt, das Land, dessen Bevoelkerungsmehrheit es auch in dieser Krisensituation nach wie vor haben wollte, zu zerbrechen.

Mit freundlichenGruessen
H. K.

Die Bundesregierung hat erneut Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien genehmigt.

Donnerstag, 13. Juli 2017 von Webmaster

Die Meldung.

Eine Kommentierung.

Mit dem Kernsatz:

In dieser Situation kommt nun heute die deutsche Bundesregierung Saudi Arabien durch eine Genehmigung zur Lieferung von vier „Patrouillenbooten“ dabei zu Hilfe, den US-Waffenexportstopp zu durchkreuzen und die zur Erzeugung von Hungersnot und Cholera-Epidemie verhängte Blockade gegen Hodeidah mit deutschen Patrouillenbooten noch verstärken zu können.

Suche



Navigation

Themen

Blogroll

Hyperlinks

Neueste Beiträge

Archiv

Webseite abonnieren

Gib Deine E-Mail-Adresse an, um diese Webseite zu abonnieren und Benachrichtigungen über neue Beiträge via E-Mail zu erhalten.

Meta

 

© Deutscher Freidenker-Verband e.V. Landesverband Berlin – Powered by WordPress – Design: Vlad (aka Perun)