Landesverband Berlin im
Deutschen Freidenker-Verband e.V.

Prof. Michel Chossudovsky, der immer wieder aufdeckt, dass bedeutende NGO vom „Großen Geld“ gekauft sind, (Informationen sind unter anderem aufbereitet im opablog unter dem Titel „Campact und die Transparenz“ aber auch in unserem „Zettelkasten“ zu finden), hat sich auf „globalresearch“ kritisch mit der internationalen Kampagne gegen Trump auseinandergesetzt. (Im deutschen Sprachraum wird diese Kampgane u. a. von Kräften der Linken und der Friedensbewegung vorangetrieben, unter denen Gehrke und Braun hervorgetreten sind. Wir Berliner Freidenker haben dazu grundsätzlich Stellung genommen.)

Wesentliche Passagen von Chossudovskys Beitrag, der nur englisch vorliegt, hat Doris Pumphrey dankenwerterweise übersetzt bzw. zusammengefasst. Wir zitieren:

„Prof. Chossudovsky sieht in der gegenwärtigen Auseinandersetzung um die Trump-Präsidentschaft die Rivalität innerhalb des US-Establishments, basierend auf der Konkurrenz zwischen den verschiedenen Unternehmensfraktionen, die bestrebt sind ihren Einfluss auf die Präsidentschaft auszuüben. Diese Auseinandersetzungen und Rivalitäten zeigen sich auch im Staatsapparat, in den Geheimdiensten und im Militär. Prof. Michel Chossudovsky beschreibt u.a. die Kontinuität der US-Hegemonialpolitik von Truman bis zu den Neocons, die ihre außenpolitische Agenda durch Trumps Präsidenschaft gefährdet sehen, besonders in Bezug auf Russland.

Obamas Anschuldigen gegen Moskau, die US-Wahlen zugunsten Trumps beeinflusst zu haben, zielten vor allem darauf ab, die Legitimität des neuen Präsidenten zu untergraben. Donald Trump solle durch Anschuldigung des Hochverrats delegitimiert werden. Chossudovsky weist darauf hin, dass derartige Vorwürfe gegen Trump bereits mehrmals von verschiedenen Seiten öffentlich vorgebracht wurden, auch schon während des Wahlkampfs.

Laut Prof. Chossudovsky, geht es um eine koordinierte Operation die Trump-Präsidentschaft zu destabilisieren. Diese Kampagne werde angeführt von den Neocons und der Clinton Fraktion.

„Diese Propaganda-Kampagne der Medien gegen einen künftigen Präsidenten ist beispiellos in der Geschichte der USA“, schreibt Chossudovsky. Donald Trump sei das Ziel einer „organisierten Schmierkampagne“, die auch nach seinem Einzug ins Weiße Haus nicht nachlassen wird. „Gleichzeitig läuft seit dem 8. November eine manipulierte und koordinierte Protestbewegung gegen Trump ganz im Stil einer ‚Farbenrevolution‘. Die Medien berichten zudem tendenziös über die manipulierte Protestbewegung. Die Organisatoren und Anwerber dienen den Interessen mächtiger Lobby-Gruppen einschließlich der Rüstungslobby. Sie dienen nicht dem Interesse des Amerikanischen Volkes.“

Prof. Chossudovsky sieht das amerikanische Volk als „Opfer des Konflikts zwischen den konkurrierenden Kapitalfraktionen“, die die Interessen der Eliten bedienen zum Schaden der US-Wähler. „Eine bedeutende authentische Opposition von unten gegen Trumps rechtsgerichtete rassistische sozialpolitische Agenda wurde von einer manipulierten Protestbewegung ‚gekidnappt‘, die von mächtigen wirtschaftlichen Interessen finanziert und kontrolliert wird. Die Organisatoren dieser Bewegung arbeiten im Auftrag mächtiger Eliten. Die Menschen werden irregeführt. „

„In den kommenden Monaten müssen gegen die neue Trump Regierung ‚authentische‘ soziale Bewegungen entwickelt werden zu den umfassenden sozialen und wirtschaftlichen Problemen, Bürgerrechten, Gesundheitsfürsorge, Umweltfragen, Außenpolitik und US-geführten Kriegen, Militärausgaben, Immigration etc.“

„Unabhängige Basisbewegungen müssen konsequent vom manipulierten Protest abgetrennt werden, der von Unternehmensinteressen (direkt und indirekt) unterstützt und finanziert wird. Das ist keine leichte Aufgabe, denn die Finanzierung und die „Erzeugung von Dissens“ („Manufacturing dissent“), die Manipulation von sozialen Bewegungen etc. sind fest verankert.“

‚Ironischerweise finanziert der Neoliberalismus Aktivismus, der sich gegen den Neoliberalismus richtet.“ „Erzeugung von Dissens“ geschehe durch Manipulationen, Zwangsausübung, „oder subtile Kooptation von Individuen in progressiven Organisationen“ der Antikriegs-, Umwelt- und anti-Globalisierungsbewegung. „Kooptation beschränkt sich nicht auf den Kauf von Gefälligkeiten von Politikern. Die Wirtschaftseliten, die die wichtigsten Stiftungen kontrollieren, überwachen auch die Finanzierung zahlreicher NGOs und zivilgesellschaftlicher Organisationen, die historisch engagiert sind in der Protestbewegung gegen die etablierte Wirtschafts- und Sozialordnung.'“

Den letzten Absatz haben wir hervorgehoben, weil er nach unserer Überzeugung zu weiteren Überlegungen zwingt, hinsichtlich der Transparenz von Organisationen der Zivilgesellschaft. Auch der Deutsche Freidenkerverband könnte auf diesem Feld Handlungsbedarf entdecken.

Liebe Freidenkerin, lieber Freidenker, liebe Freunde, wir laden ein zu unserer nächsten öffentlichen

„Berliner Runde – Freidenker im Gespräch“

am Mittwoch, dem 11. Januar 2017, 18.00 Uhr

im Klub der Volkssolidarität, Torstr. 203 – 205, 10115 Berlin*

„Überwachung durch Staat und Wirtschaft“

Referent: Dr. Rainer Hammerschmidt

Dr. Hammerschmidt ist aktiv in dem eingetragenen Verein,

der sich für die Informationsfreiheit und besonders für die Informations-Selbstbestimmung als Menschenrecht einsetzt. Die Grundsatzerklärung des Vereins richtet sich gegen Massen-Überwachung und Massen-Datenspeicherung. Zahlreiche aktuelle, hilfreiche Informationen sind auf der Vereins-Webseite zu finden.

Die folgenden Schwerpunkte werden im Vortrag behandelt (Orientierung dazu bietet auch diese Webseite):

Überwachung durch den Staat

– Sicherheit versus Grundrechte – Einschränkung des Rechtsstaats (durch anlasslose Überwachung, Racial Profiling, Folter, …) – Unbelehrbarkeit von Politikern trotz vielfacher Urteile des BVerfG – Grundrechte gefährdende EU Forschung – Edward Snowden und der „Cyberwar“ – Diverse Beispiele und ihre andauernden Folgen

Überwachung durch die Wirtschaft

– Gefährdungen durch die Wirtschaft als Arbeitnehmer und als Verbraucher – Gefährdung für den Einzelnen im Vergleich zur staatlichen Überwachung – Sinn und Unsinn von sozialen Netzwerken

Zensurbestrebungen

– Gefahren für die Informationsfreiheit – Forderungen nach Zensur und Wohlverhalten – Post Privacy versus Transparenz – Persönliche Daten schützen – Öffentliche Daten nützen!

Was kann man tun?

– Wie kann man sich schützen? – Verschlüsselung und Open Source – Was sind bekannte Totschlagargumente wert? „Ich habe nichts zu verbergen“ u.ä.

Links **

Wie es in unseren Gesprächsrunden bewährt ist, wird uns unser Gast mit einem etwa einstündigen Vortrag in die Thematik einführen. Im Anschluss ist Gelegenheit, Fragen zu stellen und in einer sicherlich wieder lebhaften Diskussion Meinungen und Standpunkte auszutauschen.

Wir freuen uns auf unseren nächsten freidenkerischen Gedankenaustausch.

Leitungskollektiv der Berliner Freidenker

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*S1-, S2-, S25-Oranienburger Str., U6-Oranienburger Tor

** Einige weiterführende Links zur Vorbereitung auf das Thema:

• Eine Einordnung und Bewertung der Snowden Veröffentlichungen hier
• Die Vorratsdatenspeicherung im 2. Versuch
• Informationsfreiheit und Transparenz
• FAQ Liste – Viele Fragen und einige Antworten
• 1000 Datenpannen 

Meine Antwort auf den Spendenaufruf von Herrn Schulze von Glaßer:

„Sehr geehrter Herr Schulze von Glaßer,

eigentlich gehöre ich zu den „richtigen Adressen“ für Ihren Spendenaufruf. Organisationen und Personen, deren Einsatz für Frieden und Aufklärung, für Emanzipation und gegen Imperialismus mich rundum überzeugt, unterstütze ich (im Rahmen meiner begrenzten Möglichkeiten) jeden Monat mit insgesamt 65,-€. Die DFG-VK aber gehört nicht dazu. Das hängt mit der Aktivität Ihres Geschäftsführers Monty Schädel gegen den Friedenswinter 2014/2015 zusammen und generell mit den feindseligen Querfrontvorwürfen, die er unterstützt. Hier habe ich mich reichlich damit auseinandergesetzt. Es gibt weitere Positionen Ihres Vereins, die ich für NICHT zum Frieden hinführend halte, z. B. diese. 

Trotzdem: Dass die regelmäßige finanzielle Unterstützung Ihrer Organisation aus den genannten (und weiteren) Gründen ausscheidet, bedeutet für mich nicht, keinerlei Ihrer Aktionen zu unterstützen. Natürlich spende ich auch aus aktuellen Einzelanlässen, wenn mich das konkrete Anliegen und die Transparenz der Organisation überzeugen.

Ja, die Transparenz von Friedensorganisationen, von zivilgesellschaftlichen Organisationen überhaupt, ist mir ein ganz wesentlicher Faktor, um Vertrauen aufzubauen. Erfreulicherweise gibt es eine „Initiative Transparente Zivilgesellschaft“, die zumindest Anfangsschritte der Gewährleistung von mehr Transparenz propagiert und zur Zeit von immerhin 791 zivilgesellschaftlichen Organisationen getragen wird.

Im Juni 2015 habe ich zehn bekannte Organisationen der Friedensbewegung nach ihrem Verhältnis zur Transparenz (höflich) gefragt (hier), die DFG-VK auch.

Geantwortet haben mir Null.

Ich schließe nicht aus, dass es auch zufällige, unwichtige, gleichgültige Gründe für Intransparenz geben kann – Gewohnheiten, Traditionen; keine Mauschelabsichten. Mag alles sein. Doch wer sich dem ernsthaft vorgetragenem, begründetem Wunsch nach Transparenz hartnäckig verweigert (und zwar ohne Argumente oder mit fadenscheinigen Argumenten), der möge nicht auf meine vertrauensvolle Offenheit hoffen. „Prüfe die Rechnung. Du musst sie bezahlen. Legen den Finger auf jeden Posten.“ empfahl der alte Brecht.

Solange Sie, lieber Herr Schulze von Glaser, mir nicht „jeden Posten“ der politischen und finanziellen Rechnung Ihrer langjährig verdienten Organisation vorlegen, wird mein Geldtäschchen für Sie geschlossen bleiben.

Mit friedensbewegtem und aufklärerischem Gruß

Klaus-Peter Kurch“

Die Nachdenkseiten haben sich eines, wie ich meine, vernachlässigten Themas angenommen – der Glaubwürdigkeit zivilgesellschaftlicher Organisationen. Den Anlass lieferte ihnen „Campact e. V.“. Am 27.9.2016 wurde das Problem auf den Nachdenkseiten zum ersten Mal angesprochen, da sich der „themen scout“ Yves Venedy von Campact in der Kalte-Kriegs-Logik gegen Russland geäußert hatte. Am 13.10. 2016 legten die Nachdenkseiten nach: „Leserinnen und Leser der NachDenkSeiten haben weiter recherchiert und Erstaunliches ans Licht geholt.“ Zugleich starteten NDS einen Aufruf an ihre Leserinnen und Leser, selbst zu prüfen und zu recherchieren und gaben zu diesem Zweck einige orientierende Fragestellungen vor. Jetzt, am 25.10. 2016 bringen die Nachdenkseiten den zusammenfassenden Beitrag: „Ist Campact zu trauen? – NDS-Leserinnen und Leser meinen mehrheitlich: nein. Und sie belegen das.“ und stellen eine 27-seitige Dokumentation der LeserInnen-Rückmeldungen online.

Ich hatte mich im Zusammenhang mit den von Campact im September 2016 organisierten Protesten gegen TTIP und CETA unabhängig von den NDS für Campact interessiert und die Informationen gesichtet, die der Verein im Rahmen seiner Teilnahme an der ITZ veröffentlicht. Danach finanziert sich der Verein seit Jahren aus Förderbeiträgen (z. Z. mehr als 47.000 FördererInnen) und Spenden, während in den Anfangsjahren die Finanzierung durch einige Stiftungen maßgeblich war (lt. Wikipedia), worüber aber keine detaillierten Daten öffentlich zugänglich sind.

Interessant sind die Angaben zur inneren Verfasstheit des Vereins. Seine Mitgliederzahl ist auf 12 begrenzt (war in früheren Jahren auf sieben begrenzt). Die Vereinsmitgliedschaft der drei Vorstandsmitglieder (die in Personalunion Geschäftsführer sind) endete satzungsgemäß mit der Wahl in den Vorstand. Die 12 Mitglieder werden zu gleichen Teilen vom Team (53 festangestellte Personen) von einer Repräsentanz der vielen tausend FördererInnen und vom Vorstand gestellt; ein offensichtlich in vieler Hinsicht ungewöhnliches Vereinsmodell. Angaben zur (zentralen) Rolle und Stellung der drei Geschäftsführer konnte ich nicht online finden. Käme Till Eulenspiegel des Wegs, das für drastische Sprüche bekannte Original aus dem deutschen Volksbuch, würde er vielleicht sagen: „Glückwunsch, Ihr drei großmächtigen Herren Geschäftsführer, vor jeder demokratischen Störung habt Ihr Euch zuverlässig geschützt!“

Die Kurzinformationen zu den Teammitgliedern laden zu weiteren Recherchen ein. Beachtlich, was die NDS (hier, zu Punkt 6 scrollen) zu den Kopplungen von Geschäftsführer Bautz (Campact und Bewegungsstiftung), managing director Fiedler (Bewegungsstiftung) und der Hintergrundorganisation des Weltsozialforums (Recherchen Chossudovski) in den Vordergrund gerückt und so sichtbar gemacht haben.

Den NDS ist zu danken, einen kritischen Blick (ohne Pauschalurteil!) auf Campact gelenkt zu haben. Andere „zivilgesellschaftliche Organisationen“ erfreuen sich schon länger kritischer Aufmerksamkeit. Ich erinnere an AVAAZ, an pro Asyl (Achtung für’s Seelenheil – der entsprechende Beitrag steht bei Kopp!), mein Blick geht auch auf IALANA, Hauptwirkungsstätte von Reiner Braun, mit deren Transparenz ich ungute Erfahrungen machte (hier, hier und hier) oder den Bund für soziale Verteidigung. Und es scheint mir eine berechtigte Frage, wer das IPB dieser Tage befähigt hat, einige Vorschläge zu Syrien zu formulieren, die sozusagen tausendprozentig in die Agenda gewisser politischer Mächte passen.

Immer wieder geschieht es also, dass konkrete Organisationen aus konkretem Anlass kritisch unter die Lupe genommen werden. Oft sind die Ergebnisse durchaus bemerkenswert, geraten mit der Zeit aber in Vergessenheit. Beim nächsten Anlass für Skepsis fängt das Orientierungsbemühen wieder bei Null an. Die Materialien der ITZ, die selbst lückenhaft bzw. diskussionswürdig sind, werden kaum genutzt

Ist es nicht an der Zeit, dass JEDE Initiative und Organisation, die politisches Vertrauen einfordert, Standards der Transparenz praktiziert, die Vertrauen fördern?

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Die Nachdenkseiten (NDS), um vorstehenden Beitrag nach dieser Seite abzurunden, bzw. ihr gemeinnütziger Förderverein IQM, sind nicht Mitglied der „Initiative Transparente Zivilgesellschaft“ (ITZ).

Die Mitgliederversammlung der IPPNW Deutschland hat am 21. 5. 2016 mit großer Mehrheit den folgenden Beschluss gefasst:

„Menschliche Sicherheit statt  Interventionskriege – Austritt Deutschlands aus der NATO-Militärintegration

Die IPPNW Deutschland wird sich gemeinsam mit ihren Partnern  in der Friedensbewegung für eine Rückkehr Deutschlands zur Einhaltung des Völkerrechts und der Friedenspflicht des Grundgesetzes einsetzen, und für die  Beendigung der deutschen Beteiligung an von Nato-Mächten geführten Kriegen und Kriegsvorbereitungen weltweit eintreten.

Dazu fordern wir:

• Beendigung der „nuklearen Teilhabe“, Abzug aller Atomwaffen aus Büchel und möglichen anderen Standorten in Deutschland
• Beendigung der deutschen Teilhabe an Kriegen in Afghanistan, Libyen, Irak, Syrien, Mali und anderen Orten; Rückzug der NATO-Truppen aus Kosovo
• Schließung des US-Luftwaffenstützpunkts Ramstein und seiner Einrichtungen zur weltweiten Drohnen-Kriegsführung
• Beendigung der Militärintegration Deutschlands in den NATO-Planungsstäben; Stärkung von UNO und OSZE als die geeigneten internationalen Organisationen zur Friedenssicherung
• Abrüstung der Bundeswehr, Umwidmung der freiwerdenden Mittel zur zivilen Konfliktbearbeitung, zu internationaler Katastrophen- und Aufbauhilfe sowie für Entwicklungszusammenarbeit

Begründung:
Seit 1999 beteiligt sich die Bundesrepublik Deutschland  direkt und indirekt an zahlreichen von den NATO-Mächten geführten Kriegen, von Jugoslawien bis Syrien. Das gültige Völkerrecht ebenso wie das Verbot von Angriffskriegen des deutschen Grundgesetz wurden und werden dabei  immer wieder verletzt. Für die Menschen in den betroffenen Gebieten ist dabei nicht mehr Sicherheit, sondern es sind katastrophale Verhältnisse mit hunderttausenden von zivilen Todesopfern und Millionen von Flüchtlingen entstanden.
Nicht Interventionskriege sind geeignet, die internationale Sicherheit voranzubringen, sondern ernsthafte Abrüstungsanstrengungen, Demilitarisierung der Konfliktgebiete, energische Unterstützung für die Menschen in verelendete Weltregionen, und die Stärkung eines gleichberechtigten Zusammenlebens, das auf solidarischer Kooperation statt auf eigennütziger Gewinnmaximierung beruhen muß. NATO-Mitgliedschaft und Bundeswehrhochrüstung sind für solche Ziele nicht förderlich, sondern unmittelbar kontraproduktiv.“

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„IPPNW – Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges – Ärzte in sozialer Verantwortung e. V.“ – gehört zu den sieben oder acht deutschen Friedens- und Antikriegsorganisationen, die sich der freiwilligen „Initiative Transparente Zivilgesellschaft“ (ITZ) angeschlossen haben.