{"id":2083,"date":"2016-05-18T17:20:08","date_gmt":"2016-05-18T15:20:08","guid":{"rendered":"http:\/\/www.berlin.freidenker.org\/?p=2083"},"modified":"2016-05-18T17:20:08","modified_gmt":"2016-05-18T15:20:08","slug":"ihr-dilemma-sie-sind-friedensbewegt-neoliberal","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.berlin.freidenker.org\/?p=2083","title":{"rendered":"Ihr Dilemma: Sie sind friedensbewegt neoliberal"},"content":{"rendered":"

Zun\u00e4chst war mir Otmar Steinbicker aufgefallen. Doch bald wurde klar, dass es nicht um einzelne Personen geht. Es geht um die deutsche Friedensbewegung heute, also im Neoliberalismus oder um die neoliberale deutsche Friedensbewegung.<\/p>\n

Einst war die Friedensbewegung – erz\u00e4hlen die Alten den Jungen – ein m\u00e4chtiger Zug. Ratternd und mit aufst\u00f6rendem Pfeifen befuhr er die Hauptstrecken und rollte Hunderttausende zu den Orten der politischen Manifestation. Der Kampf der Friedensbewegten war leidenschaftlich, ausdauernd und massenhaft. Insgesamt waren Millionen politisch auf der Strasse<\/a>. Sie wussten die Bev\u00f6lkerungsmehrheit hinter sich. Ungeachtet dessen trafen die Organe der repr\u00e4sentativen Demokratie die Aufr\u00fcstungsentscheidung<\/a>\u00a0und schickten „den Souver\u00e4n“ einmal mehr in die politische Ohnmacht. Die Friedensbewegung brach zusammen ohne die zutage getretene Macht- und Systemfrage zu reflektieren. Diese Frage wurde nicht erkannt, nicht gestellt und also nicht beantwortet aber sie wurde erfolgreich tabuisiert. Es kam eine spezifische Regression in Gang, bei Wikipedia mit diesem Satz<\/a>\u00a0umrissen: Allerdings \u201ed\u00e4mmerte die Einsicht, dass die Protestform der Demonstration an ein vorl\u00e4ufiges Ende gelangt sei und der Weg vom Protestieren zum positiven Frieden (Buro 1997) konsequenter gegangen werden m\u00fcsse\u201c<\/em>.\u00a0Die Konjunktur der „zivilgesellschaftlichen“ im Sinne von „nicht politischen“ Konfliktbearbeitung wurde eingeleitet.<\/p>\n

Heute sind, um im Bild zu bleiben,\u00a0die meisten Wagen vom Friedenszug abgeh\u00e4ngt; dritte Klasse, vierte Klasse sind ohnehin nicht mehr zeitgem\u00e4\u00df. Einige ansehnliche Salonwagen stehen herum, darin Friedensbewegte, einige mit hochkar\u00e4tiger Friedensforschung besch\u00e4ftigt, einige die j\u00e4hrliche Demo vorbereitend.<\/p>\n

Die Zeiten sind so anders geworden.<\/p>\n

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Bipolarit\u00e4t, die Bl\u00f6cke, gibt es nicht mehr. Politik gibt es nicht mehr. Geschichte ist pass\u00e9. Es hei\u00dft,\u00a0Fukuyama <\/a>habe all das letztg\u00fcltig beschrieben. Klassenkampf wurde zur Anekdote Warren Buffets, Krieg zur Polizeiaktion, bestenfalls zum Milit\u00e4reinsatz f\u00fcr Menschenrechte\/Brunnenbau. Wo fr\u00fcher das V\u00f6lkerrecht z\u00e4hlte, schlossen sich nun Willige in Schutzverantwortung zusammen.Reihenweise entdeckte man Wiederg\u00e4nger Hitlers. Die waren nat\u00fcrlich aus humanit\u00e4ren Gr\u00fcnden zu eliminieren. Beif\u00e4llig nickte die Friedensbewegung dazu, nicht ohne die Kollateralsch\u00e4den zu beklagen und deren Minimierung anzuraten.<\/p>\n

All die Jahre war die Friedensbewegung „da“. Der Wunsch der Menschen\u00a0nach Frieden, ihre moralischen Postulate, ihre konstruktiven demokratischen Forderungen k\u00f6nnen nicht ausgerottet werden. Selbst die Artikulation und Organisation dieser Menschen in hunderten, vielleicht tausenden Gr\u00fcppchen, kann die herrschende Macht nicht verhindern. Das hat sie gelernt und darauf aktiv reagiert. Aus beiden Quellen, dem „Drang von unten“ und der Gestaltungsf\u00e4higkeit der Macht entstand das, was als „traditionelle Friedensbewegung“ bekannt ist, die ausgebreitet-differenzierte machtkonforme, systemkonforme Friedensszene unserer neoliberalen Gegenwart.<\/p>\n

Man mag es „Szene“ nennen, „Zivilgesllschaft Abt. Frieden“, „NRO X, Y, Z“, „Netz“, es bleibt ein amorphes Gebilde, einem Filz (ohne abwertenden Beiklang) nicht un\u00e4hnlich. Es bleibt ein Angebot an eine Million Graswurzel-Aktivisten, in aufreibender Detailarbeit nach Herzenslust alles zu geben. Es bleibt der Aufmerksamkeitsraum f\u00fcr bew\u00e4hrte und bew\u00e4hrteste FriedensaktivistInnen. Und nicht zuletzt\u00a0bleibt es eine Zone in der und in die unkontrolliert StrategInnen ihre F\u00e4den ziehen. Das Gebilde ist undurchsichtig. Zivilgesellschaftliche Transparenzregeln in dieser<\/a> oder in anderer Form werden fast ausnahmslos verworfen. Es flie\u00dft Geld, wie viel, von wem wohin erf\u00e4hrt die \u00d6ffentlichkeit nicht.<\/p>\n

Der Neoliberalismus gedieh, zun\u00e4chst etwas verdeckt in einem zwar weit greifenden aber kaum bedrohlichen, \u00f6konomischen Szenario – GLOBALISIERUNG genannt. Doch die Neocons<\/a> leisteten ganze Arbeit. Ab 9\/11 wurde zur\u00fcckgeschossen. Der Startschuss ins Zeitalter des „Krieges gegen den Terror“ war gefallen.<\/p>\n

Hatte sich die Friedensbewegung zun\u00e4chst am 12.9.2001 gegen Vorverurteilungen<\/a> gewandt, auch wenn sie tendenziell das Narrativ der Bush-Regierung\u00a0\u00fcbernahm, war sie zehn Jahre sp\u00e4ter hemmungslos auf die Verschw\u00f6rungstheorie der US-Regierung<\/a>\u00a0eingeschwenkt.<\/p>\n

Dazwischen lagen KEINE Jahre des unvers\u00f6hnlichen Kampfes, um die Wahrheit \u00fcber 9\/11 aufzudecken.\u00a0Dazwischen lagen KEINE Jahre der Forderung, den surrealen B\u00fcndnisfall-Beschluss der NATO vom 4. 10. 2001 aufzuheben, von der Forderung des NATO-Austritts zu Schweigen. Und bis heute f\u00fchrt die traditionelle Friedensbewegung keinen prinzipiellen Kampf gegen den „war on terror“, der nichts anderes ist als die Tarnform eines imperialistischen Krieges. Vielmehr geh\u00f6rt sie dazu. Halb wurde sie hineingezogen, halb ist sie hineingesunken in die umschlingenden Arme des Neoliberalismus – jener Auspr\u00e4gung unserer Gesellschaftlichkeit, die seit rund drei\u00dfig Jahren bestimmend ist.\u00a0Neoliberalismus, „der nie nur eine Wirtschaftstheorie war, sondern immer auch ein Kulturkonzept beinhaltete“<\/em><\/a>\u00a0(Hauke Ritz)\u00a0<\/em>bedeutet in der Friedensbewegung stark vereinfacht zweierlei:<\/p>\n