{"id":2808,"date":"2016-10-06T22:46:42","date_gmt":"2016-10-06T20:46:42","guid":{"rendered":"http:\/\/www.berlin.freidenker.org\/?p=2808"},"modified":"2016-10-06T22:46:42","modified_gmt":"2016-10-06T20:46:42","slug":"friedensdemo-8-oktober-zum-krieg-in-syrien","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.berlin.freidenker.org\/?p=2808","title":{"rendered":"Friedensdemo 8. Oktober: Zum Krieg in Syrien"},"content":{"rendered":"

Der Vorbereitungskreis der Friedensdemo „Die Waffen nieder…“ hat eine Erkl\u00e4rung zum Syrienkrieg beschlossen „Krieg schafft auch in Syrien keinen Frieden“<\/a>.<\/p>\n

Im Zusammenhang damit verweist die Friedenskommission der DKP auf die folgende Erkl\u00e4rung des Sekretariats des DKP-Parteivorstandes vom 3.10.2016:<\/p>\n

USA, NATO, EU, BRD: Eure Waffen nieder in Syrien!<\/b><\/em><\/p>\n

Gro\u00dfe Hoffnungen waren in die zwischen den USA und Russland ausgehandelte Waffenruhe gesetzt worden. Doch schon nach kurzer Zeit erwies sie sich als br\u00fcchig. Die USA bombardierten \u201eversehentlich“ Stellungen der syrischen Armee und t\u00f6teten 80 Soldaten, womit sie der islamistischen Fateh-al-Sham Gebiete freischossen. Heftige K\u00e4mpfe zwischen der syrischen Armee und den gr\u00f6\u00dftenteils islamistischen Milizen werden infolgedessen gemeldet. Die syrische Luftwaffe bombardiert Ziele in Aleppo. Die Lage f\u00fcr die Zivilbev\u00f6lkerung in den Kampfgebieten verschlechtert sich drastisch.<\/em><\/p>\n

F\u00fcr die deutsche Bundesregierung und die Mainstreammedien sind die Schuldigen schnell ausgemacht: Das \u201ebarbarische Vorgehen\u201c der syrischen Regierung stelle eine eklatante Verletzung des V\u00f6lkerrechts dar, so Regierungssprecher Seibert. Damit liegt die Bundesregierung verbal und inhaltlich ganz auf der Linie der US-Regierung, die zuvor in Person ihrer UN-Botschafterin Samantha Powers bereits von \u201ebarbarischen Handlungen Russlands\u201c gesprochen hatte. Gemeinsam hatten die Au\u00dfenminister Frankreichs, Italiens, Deutschlands, Gro\u00dfbritanniens, der USA und Vertreter der EU am 25. September zudem Russland des Bruchs der Waffenruhe, der Bombardierung eines Hilfskonvois und der Belagerung Ost-Aleppos bezichtigt. Das russische Au\u00dfenministerium hat diese Vorw\u00fcrfe zur\u00fcckgewiesen und zudem den USA vorgeworfen, die st\u00e4rkste islamistische Kraft neben dem IS, die Fateh-al-Scham-Front (ehemals Al-Nusra-Front), bei den eigenen milit\u00e4rischen Angriffen zu verschonen.<\/em><\/p>\n

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W\u00e4hrend die deutsche Bundesregierung sich im Konflikt deutlich an der Seite der USA positioniert hat, macht sich Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel die gegenseitige Schuldzuweisungen zwischen den USA und Russland und die komplizierte Nachrichtenlage zu Nutze, um Verwirrung \u00fcber die tats\u00e4chlichen Kriegsursachen zu stiften. So rief er dazu auf, Friedensdemos gegen die USA und Russland zu organisieren, um den Krieg in Syrien zu beenden.<\/em><\/p>\n

Kurz vor der bundesweiten Friedensdemonstration am 8. Oktober in Berlin kann dies nur als Man\u00f6ver verstanden werden, die Rolle der deutschen Bundesregierung sowie ihre Parteinahme f\u00fcr die USA aus dem Fokus der Proteste zu nehmen. Gemeinsam mit anderen Erstunterzeichnern des Demonstrationsaufrufes hat auch die DKP erkl\u00e4rt:<\/em><\/p>\n

\u201eWir akzeptieren nicht, dass Krieg allt\u00e4glich wird und Deutschland einen wachsenden Beitrag dazu leistet: in Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, Jemen, Mali. Der Krieg in der Ukraine ist nicht gestoppt. Immer geht es letztlich um Macht, M\u00e4rkte und Rohstoffe. Stets sind die USA, NATO-Mitgliedstaaten und deren Verb\u00fcndete beteiligt, fast immer auch direkt oder indirekt die Bundesrepublik.\u201c<\/em><\/p>\n

Das Scheitern der Waffenruhe darf nicht \u00fcber die tats\u00e4chlichen Ursachen des Krieges in Syrien hinwegt\u00e4uschen. Die DKP betont:<\/em><\/p>\n