Zur Problematik von „Coronaprotesten“ und „Gegenprotesten“<\/p>\n
von Liane Kilinc<\/strong><\/p>\n Viele von uns betrachten die Demonstrationen gegen die Corona-Ma\u00dfnahmen mit Unbehagen. Letztes Wochenende wurde in Leipzig auf der Querdenker-Demonstration ein Transparent getragen, auf dem geschrieben stand:<\/p>\n \u201eDas b\u00f6sartigste Virus auf der Welt ist die Kommunistische Partei Chinas\u201c.<\/p>\n Und das ist nur die Spitze des Eisbergs. Wir alle haben die immer wiederkehrenden Vorw\u00fcrfe im Ohr, die Grundrechtseinschr\u00e4nkungen, die durch die Pandemie begr\u00fcndet werden, seien ‚DDR 2.0‘, w\u00e4hrend gleichzeitig das Grundgesetz in den Himmel gehoben wird als sei es tats\u00e4chlich die beste aller deutschen Verfassungen. Maskenzwang ist Faschismus oder Stasi, egal, beides gleich b\u00f6se…<\/p>\n Welch ein Durcheinander in den K\u00f6pfen, man wei\u00df gar nicht, an welcher Stelle man anfassen kann, um diesen Knoten zu entwirren.<\/p>\n Und auf der anderen Seite? Da ist die Rede von Coronaleugnern und es f\u00e4llt das vertraute ‚rechtsoffen‘. Und es denke keiner, da sei der Verstand klarer.<\/p>\n Wie kann es sein, dass Menschen auf die Stra\u00dfe gehen und erkl\u00e4ren, sie glaubten nicht, was \u00fcber die Pandemie in den Medien steht, aber dennoch unverbr\u00fcchlich glauben, was dieselben Medien, die selbe Regierung \u00fcber die DDR erz\u00e4hlen?<\/p>\n Kann man wirklich die eine Erz\u00e4hlung so grunds\u00e4tzlich in Frage stellen und die andere un\u00fcberdacht lassen? Und wie kann es sein, dass irgendwie in dem Ganzen die wirklichen, die sozialen Fragen gar nicht benannt werden? Weder von den sogenannten Leugnern, die sich am Grundgesetz festgebissen haben, noch von jenen, die meinen, der Regierung die Stange halten zu m\u00fcssen, auch wenn viel f\u00fcr die Konzerne und wenig f\u00fcr die Menschen getan wird?<\/p>\n Es ist, als g\u00e4be es gar keine Sprache mehr f\u00fcr solche Fragen. Wir sind es ja gewohnt, dass viele schon beim Wort ‚Klasse‘ die Augen aufrei\u00dfen, als st\u00fcnde der Leibhaftige vor ihnen. Aber seit der Annektion wurden Schritt f\u00fcr Schritt weitere Begriffe ersetzt oder unm\u00f6glich gemacht. Wer von sozialer Gerechtigkeit spricht, f\u00f6rdert den Sozialneid; wer benachteiligt wird, ist jetzt sozial schwach, wer seine Arbeitskraft nicht mehr verkaufen kann, dem fehlt die Eigeninitiative \u2013 ja, selbst ganz gew\u00f6hnliche sozialdemokratische Politik, wie sie die BRD in den 70ern kannte, ist mit dieser Sprache nicht einmal mehr einzufordern. Ganz zu schweigen davon, aus objektiven Klasseninteressen wieder subjektive werden zu lassen. Im Gegenteil; w\u00e4hrend allerorts Stellen gestrichen werden, vermeintlich wegen Corona, k\u00fcndigt die Gewerkschaft verdi an, die Zusammenarbeit mit Fridays for Future zu verst\u00e4rken. Der ganze DGB konnte sich nicht einmal dazu aufraffen, angesichts der Einkommensverluste vieler Arbeiterinnen und Arbeiter eine Verschiebung der CO\u00b2-Steuer zu fordern.<\/p>\n Wie also sollen Menschen, denen pl\u00f6tzlich \u2013 vermeintlich durch Corona \u2013 der Boden unter den F\u00fc\u00dfen wegrutscht, das denken und aussprechen k\u00f6nnen, was ihnen tats\u00e4chlich angetan wird? Wir wissen, dass die K\u00fcnstler, die sich heute verzweifelt fragen, wovon sie denn leben sollen, weil es keine Auftritte mehr gibt, diese Probleme in der DDR nicht gehabt h\u00e4tten. Weil ihr Einkommen nicht von den Auftritten abhing. K\u00fcnstler mussten nicht auf einem Markt verkaufbar sein.<\/p>\n Sie hatten ein festes Einkommen. Wir wissen das. Aber die heutigen K\u00fcnstler wissen das nicht. Das viele Menschen in diesem Land keine Reserven haben und schon nach wenigen Wochen ihre Existenz gef\u00e4hrdet ist, das ist ein durch die herrschende Politik willentlich erzeugter Zustand. Wir alle kennen die Stichworte auf der Strecke dorthin: Hartz 4, Leiharbeit, Werkvertr\u00e4ge, Scheinselbst\u00e4ndigkeit, und auf der anderen Seite K\u00f6rperschaftsteuersenkungen und Cum-Ex-Betrug…<\/p>\n Die Verm\u00f6gensstatistik besagte schon vor Jahren, dass die H\u00e4lfte der deutschen Bev\u00f6lkerung so gut wie kein Verm\u00f6gen besitzt. Das tut im normalen Alltag nicht weh, aber wenn pl\u00f6tzlich etwas wie Corona passiert, dann \u00f6ffnet sich schnell ein unerwarteter Abgrund. Und der Blick f\u00e4llt nat\u00fcrlich zuerst auf den Anlass, den Lockdown, und nicht auf den Grund.<\/p>\n Auch andere Dinge wirken mit. Seit vielen Jahren steigt die Zahl der Depressionen; eine normale Reaktion auf den best\u00e4ndigen Druck, zu dem nicht nur Konkurrenz in der Arbeit, sondern eben auch die Angst vor Armut, Krankheit, Wohnungslosigkeit geh\u00f6ren, und in diesem Jahr, das stand vor wenigen Tagen erst in Berlin in der Zeitung zu lesen, ist die Selbstmordrate enorm in die H\u00f6he geschnellt. Auch das kein Wunder, wenn immer mehr ’soziale Distanz‘ eingefordert wird, in einer Gesellschaft, die im Normalzustand schon keine Heimat bietet.<\/p>\n Das alles beengt, und auf das Gef\u00fchl der Enge reagieren Menschen blindlings mit dem Wunsch nach Freiheit. Und weil ihnen st\u00e4ndig das Geklingel von ‚Freiheit und Democracy‘ im Ohr liegt, dieses gro\u00df t\u00f6nende Leerwort ohne jede Bestimmung, wovon, wozu, wodurch und f\u00fcr wen, greifen sie in einem hilflosen Impuls nach den Worth\u00fclsen, die ihnen aus der t\u00e4glichen Propaganda am vertrautesten sind. Es erinnert ein wenig an die Bauernkriege, als f\u00fcr die Forderung nach einer besseren Gesellschaft keine andere Sprache zur Verf\u00fcgung stand als die der Religion.<\/p>\n Man k\u00f6nnte versucht sein, daran anzukn\u00fcpfen, wenn nur, um dagegen zu argumentieren. Aber das w\u00e4re keine L\u00f6sung. Wir m\u00fcssen unsere Sprache behalten, weil wir noch \u00fcber die sozialen Interessen sprechen k\u00f6nnen, \u00fcber die Widerspr\u00fcche, die N\u00f6te, die Notwendigkeiten; und jetzt, da die Mehrheit dieser Gesellschaft erst wieder lernen muss, vom Sozialen zu sprechen, kann sie das auch gleich mit den richtigen Worten wieder erlernen, von Klassen, deren Interessen und deren K\u00e4mpfen, nicht mit der alten sozialdemokratischen Sklavensprache.<\/p>\n Aber es ist nicht nur Sprachlosigkeit, die einen tats\u00e4chlich sozial begr\u00fcndeten Protest auf bizarre antikommunistische Abwege f\u00fchrt. Es ist auch nicht nur die Abwesenheit einer klar f\u00fchrenden politischen Kraft, die die wirklichen Probleme aufgreift und benennt. Es ist auch nicht nur die tiefe Zersetzung aller oppositionellen Organisationen, nicht nur Folge der Bem\u00fchungen, jede Form von Protest irgendwie wieder einzufangen und ins Lager der Kriegstreiber zur\u00fcckzuf\u00fchren.<\/p>\n Um zu verstehen, was hier passiert, m\u00fcssen wir den Blick etwas weiten, \u00fcber Corona hinaus und auch \u00fcber die Grenzen unseres Landes und selbst unserer Gegenwart. Denn eines ist klar \u2013 wir befinden uns an einem Wendepunkt in der Geschichte.<\/p>\n Im M\u00e4rz des vergangenen Jahres sagte der Sprecher des chinesischen Au\u00dfenministeriums, Lateinamerika geh\u00f6re niemandem und sei niemandes Hinterhof. Diesen Satz hat die bundesdeutsche Presse \u00fcberh\u00f6rt, obwohl ihr die Ohren h\u00e4tten klingeln m\u00fcssen. Denn da hat ein Chinese den US-Amerikanern und den Europ\u00e4ern das Recht abgesprochen, \u00fcber Regierungen in Lateinamerika zu entscheiden, einfach so, fast beil\u00e4ufig. Als w\u00e4re das eine Selbstverst\u00e4ndlichkeit. Er hat nicht gesagt, ‚es wird niemand geh\u00f6ren‘; er hat in der Gegenwart gesprochen, er hat etwas festgestellt. Das US-amerikanische Imperium ist vor\u00fcber.<\/p>\n Das ist die eine Ebene der tiefen gesellschaftlichen Krise; die \u00d6konomie ist die andere. Unter dem Vorzeichen von Corona wurden ein weiteres Mal die Milliard\u00e4re auf Kosten des gemeinen Volks gem\u00e4stet. Nicht nur mit seltsamen Vertr\u00e4gen \u00fcber unerprobte Impfstoffe mit unbekannten Nebenwirkungen, denen man noch den Markt sichert, indem man mit Hilfe der R\u00e4uberpistole von Nawalny die russische Konkurrenz verbietet. Die herrschende Klasse bedient sich ungehemmt; sie pl\u00fcndert bereits diejenigen, die sich zur Mittelschicht z\u00e4hlen, die Arbeiteraristokratie und das Kleinb\u00fcrgertum, aber selbst dieser Raubzug l\u00f6st die \u00f6konomischen Probleme nicht, die seit der Finanzkrise auf dem Tisch liegen. Es gibt innerhalb dieses Systems keine Vorstellung von Zukunft mehr.<\/p>\n \u00dcberall brechen neue Widerspr\u00fcche auf, wie die Risse, die ausged\u00f6rrten Boden durchziehen. Der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident Macron, der seit \u00fcber einem Jahr nur m\u00fchsam die Nase \u00fcber der Flut der sozialen Proteste der Gelbwesten halten kann, liefert sich, weitgehend unbemerkt, in Libyen Stellvertretergefechte mit Merkel, und schickt franz\u00f6sische Kriegsschiffe nach Griechenland, gegen die von Merkel gest\u00fctzten T\u00fcrken, in einer Auseinandersetzung um Gasfelder vor der t\u00fcrkischen K\u00fcste… In den USA wird tats\u00e4chlich, ernsthaft, von B\u00fcrgerkrieg gesprochen… Wo ist noch fester Grund? In den Kernl\u00e4ndern des Westens ist viel ins Rutschen geraten, und es ist noch nicht absehbar, wie viel. Corona, das ist da nur das Sahneh\u00e4ubchen, der ber\u00fchmte Tropfen ins volle Fass.<\/p>\n Tucholsky schrieb einmal, das Volk verstehe das meiste falsch, aber es f\u00fchle das meiste richtig. Das Gef\u00fchl umfasst den Zorn \u00fcber eine Regierung, die nichts als der blanke Knecht der Konzerne ist, es umfasst die Angst vor der ungewissen Zukunft, es umfasst die Wut \u00fcber die Leere, die die Stelle des Sozialen eingenommen hat. Auch wenn die Epidemie echt ist und nicht vorget\u00e4uscht, mit dieser Epidemie wird gespielt, sie wird nicht so bek\u00e4mpft, dass die Menschen bestm\u00f6glich gesch\u00fctzt sind, sie wird nicht so bek\u00e4mpft, wie es einem Industrieland wie Deutschland m\u00f6glich sein m\u00fcsste. Man kann den Virus ausrotten, nicht nur China hat das vorgemacht; daf\u00fcr m\u00fcsste man zwei, drei Wochen lang alles stilllegen, auch die Produktion, und sich um alle Menschen k\u00fcmmern, die Versorgung brauchen, und w\u00e4hrenddessen testen, testen, testen. Das geht. Hier wird in Quarant\u00e4ne geschickt, und niemand fragt, ob die Betroffenen etwas zu essen haben oder nicht; Kinder sollen im Winter mit Masken Wochen, wenn nicht Monate in Klassenzimmern mit offenen Fenstern sitzen, in denen Heizung abgedreht ist, weil das ja Verschwendung w\u00e4re… Wieder fehlt an allen Ecken und Enden die einfachste Schutzausr\u00fcstung im Gesundheitswesen…<\/p>\n aber die Fabriken arbeiten, der \u00f6ffentliche Nahverkehr l\u00e4uft, und die Ank\u00fcndigung, das w\u00fcrde so noch lange bleiben, fand schon statt. Die Epidemie wird nicht, wie es sein sollte, in Zusammenarbeit mit allen anderen betroffenen L\u00e4ndern bek\u00e4mpft, sondern wird genutzt, um die Konkurrenz weiter zu versch\u00e4rfen, auch mit den Nachbarl\u00e4ndern. Was an Handwerk, Kleingewerbe, Kunst dabei zugrunde geht, ist Kollateralschaden. Das Volk f\u00fchlt das.<\/p>\n Aber eines sollte man nicht vergessen \u2013 selbst in den gro\u00dfen Umbr\u00fcchen zeigt sich die wahre Gestalt des Widerspruchs erst mit der Zeit. Gerade dann, wenn gro\u00dfe Mengen Menschen ohne politische Vorgeschichte in Bewegung geraten, sind die T\u00f6ne anfangs seltsam und etwas ganz Anderes, als wir uns w\u00fcnschen oder erwarten w\u00fcrden.<\/p>\n Die ersten Schritte werden noch von guten Untertanen gegangen. Sie betonen sogar, wie gute Untertanen sie sind, weil sie eben deshalb auch eine gute Herrschaft verdient haben. Dieses Muster findet sich in den Bauernkriegen ebenso wie im Russland des Jahres 1905, dessen erste gro\u00dfe Demonstration ein Bittgang war.<\/p>\n Bei aller Gro\u00dfspurigkeit von ‚Widerstand‘ sind die Demonstrationen von Querdenken genau das \u2013 die Bittg\u00e4nge guter Untertanen. Die sich gerade durch diese antikommunistischen Parolen als gute Untertanen bekennen, selbst die Bandbreite ihrer Forderungen auf das Minimum beschr\u00e4nken, und ersch\u00fcttert sind, wenn selbst diesem Minimum noch die kalte Schulter gezeigt wird. Sie t\u00e4uschen sich \u00fcber die Wirksamkeit einer ge\u00e4u\u00dferten Meinung, ja, sie werden darin noch best\u00e4rkt, weil man schon auf diese Meinung einschl\u00e4gt; und dennoch, sie werden erkennen m\u00fcssen, dass dieser Weg nirgendwo hin f\u00fchrt. Dann haben sie zwei M\u00f6glichkeiten \u2013 sich brav wieder nach Hause zu trollen, um selbst unter der schlechten Herrschaft brave Untertanen zu bleiben, oder aber: andere Fragen zu stellen, die wirklichen Interessen entdecken, zu begreifen, dass alle bisherige Geschichte die Geschichte von Klassenk\u00e4mpfen ist, auch die unsere, heute und hier.<\/p>\n Dann sollten wir unsere Antworten parat haben. Sobald die Fragen weiter gestellt werden, und sei es nur bis zu dem Punkt des ‚ihr da oben- wir da unten‘, ver\u00e4ndert sich auch die Bedeutung des Satzes auf jenem Transparent, das ich eingangs zitiert habe. Denn der gute Untertan bleibt an die Sicht der Herrschenden gebunden, Herrschende, f\u00fcr die die KP Chinas tats\u00e4chlich der b\u00f6sartigste Virus der Welt ist. Was f\u00fcr sie schlecht ist, das wird begriffen werden m\u00fcssen, kann f\u00fcr uns gut sein, und die einzig gute Herrschaft ist die, die das Volk \u00fcber sich selbst aus\u00fcbt. Das zu begreifen, daf\u00fcr darf man tats\u00e4chlich den Blick nach China richten.<\/p>\n Liane Kilinc, Vorsitzende der Friedensbr\u00fccke-Kriegsopferhilfe e.V., Mitglied im Berliner Freidenker-Verband<\/em><\/p>\n <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Zur Problematik von „Coronaprotesten“ und „Gegenprotesten“ von Liane Kilinc Viele von uns betrachten die Demonstrationen gegen die Corona-Ma\u00dfnahmen mit Unbehagen. Letztes Wochenende wurde in Leipzig auf der Querdenker-Demonstration ein Transparent getragen, auf dem geschrieben stand: \u201eDas b\u00f6sartigste Virus auf der Welt ist die Kommunistische Partei Chinas\u201c. Und das ist nur die Spitze des Eisbergs. Wir […]<\/p>\n","protected":false},"author":4,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"jetpack_post_was_ever_published":false,"_jetpack_newsletter_access":"","_jetpack_dont_email_post_to_subs":false,"_jetpack_newsletter_tier_id":0,"_jetpack_memberships_contains_paywalled_content":false,"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-6090","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein"],"jetpack_featured_media_url":"","jetpack_shortlink":"https:\/\/wp.me\/py5dN-1Ae","jetpack_sharing_enabled":true,"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.berlin.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/6090","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.berlin.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.berlin.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.berlin.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/4"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.berlin.freidenker.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=6090"}],"version-history":[{"count":7,"href":"https:\/\/www.berlin.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/6090\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":6113,"href":"https:\/\/www.berlin.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/6090\/revisions\/6113"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.berlin.freidenker.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=6090"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.berlin.freidenker.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=6090"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.berlin.freidenker.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=6090"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}