Am 18. Januar j\u00e4hrt sich zum 45. Mal der Todestag des bedeutenden deutschen Kommunisten Max Reimann (geboren am 31. Oktober 1898 in Elbing, verstorben am 18. Januar 1977 in D\u00fcsseldorf).<\/p>\n
Wir wollen deshalb am Dienstag, 18. Januar mit Freunden und Genossen an seiner Grabst\u00e4tte auf dem Zentralfriedhof Friedrichsfelde seiner gedenken. Wir werden uns um<\/p>\n
15:30 Uhr vor dem Eingangstor des Friedhofs<\/p>\n
treffen, dann gemeinsam das Grab aufsuchen, dort rote Nelken niederlegen und proletarische Kampflieder singen.<\/p>\n
Schon 1913 wurde Reimann Mitglied des Deutschen Metallarbeiter-Verbandes und der Sozialistischen Arbeiterjugend. 1916 trat er in den Spartakusbund ein.<\/p>\n
Eine hervorragende Funktion erf\u00fcllte er nach der Kapitulation des deutschen Faschismus in der westdeutschen KPD, deren Vorsitzender er 1948 wurde, insbesondere unter den Bedingungen des Adenauerschen reaktion\u00e4ren Separatstaates.<\/p>\n
Er war sein Leben lang konsequenter Antifaschist und Anti-Imperialist.<\/p>\n
Von 1946 bis 1954 geh\u00f6rte Reimann u.a. dem nordrhein-westf\u00e4lischen Landtag an. 1948-1949 war er Mitglied des Parlamentarischen Rates (der unter \u00c4gide der imperialistischen Besatzungsm\u00e4chte das Grundgesetz der BRD ausarbeitete) und formulierte dort als Vorsitzender der KPD-Gruppe jene Stellungnahme, die zu Recht in die deutsche politische Geschichte einging. Es ist notwendig, diese so zu zitieren, wie sie von Reimann als Ablehnung des \u201eGrundgesetzes\u201c formuliert wurde:<\/p>\n
\u201eDie Gesetzgeber aber werden im Verlauf ihrer volksfeindlichen Politik ihr eigenes Gesetz brechen. Wir Kommunisten aber werden die im Grundgesetz verankerten<\/p>\n
w e n i g e n \u00a0\u00a0 d e m o k r a t i s c h e n\u00a0\u00a0\u00a0 R e c h t e<\/p>\n
gegen die Verfasser des Grundgesetzes verteidigen.\u201c<\/p>\n
(Max Reimann u.a.: KPD-Verbot, Ursachen und Folgen, Frankfurt am Main 1971, S. 15)<\/p>\n
Das Originalzitat war notwendig, weil bis heute eine sp\u00e4ter abge\u00e4nderte Fassung kursiert, wonach die KPD behauptet h\u00e4tte \u201edieses Grundgesetz\u201c zu verteidigen. Es w\u00e4re eine abwegige Spekulation, der KPD zu unterstellen, sie h\u00e4tte w\u00e4hrend und nach dem Anschlu\u00df der DDR unter den bekannten formalen Bedingungen nachtr\u00e4glich ihre Linie ge\u00e4ndert und w\u00fcrde seither ein \u201eGrundgesetz\u201c verteidigt haben, \u00fcber das das deutsche Volk bis heute nicht frei entscheiden konnte.<\/p>\n
Nein \u2013 aber umso dringender notwendig ist die Verteidigung \u201eder im Grundgesetz verankerten wenigen demokratischen Rechte\u201c! – und das gerade heute, wo in Deutschland die Faschisierung zum autorit\u00e4ren Ma\u00dfnahmenstaat (augenblicklich unter dem Vorwand angeblichen \u201eGesundheitsschutzes\u201c) atemberaubend beschleunigt vor sich geht.<\/p>\n
Die KPD Max Reimanns war die einzige Partei in der bisherigen BRD, die vorbildlich SOWOHL die Rolle einer parlamentarischen Opposition im Bundestag ALS AUCH die einer au\u00dferparlamentarischen Opposition erf\u00fcllte. In beiden Formen k\u00e4mpfte die Reimannsche KPD konsequent f\u00fcr die Verwirklichung des Potsdamer Abkommens, gegen die Wiederbewaffnung, gegen den Beitritt der BRD zur NATO, gegen Militarisierung, gegen Stationierung von Atomwaffen auf deutschem Boden. Wer heute in Westdeutschland \u201eFriedensbewegung\u201c sagt, kommt nicht um die ma\u00dfgebliche Rolle herum, die die KPD schon f\u00fcr das erste historische Auftreten der westdeutschen Friedenskr\u00e4fte als Massenmobilisierung innehatte. Die KPD k\u00e4mpfte konsequent gegen die Wiederaufrichtung der Monopolherrschaft und die stets in ihr lauernde faschistische Gefahr \u2013 unter welcher \u00e4u\u00dferlichen Ideologie und welchen Strukturen auch immer. Die KPD stand f\u00fcr eine echte, demokratische deutsche Wiedervereinigung \u2013 nicht als Diktatur der wiedererstarkten Monopolherren und Kriegstreiber mitsamt ihren transatlantischen F\u00f6rderern und der NATO, wie es 1989\/90 geschah.<\/p>\n
All das zusammengenommen brachte der KPD 1956 das Verbot ein, das bis heute in Kraft ist. Das war zugleich der erste Zerst\u00f6rungsschlag gegen jene westdeutsche Verfassung, die wenige Jahre zuvor erlassen worden war. Ihm folgten unz\u00e4hlige bis in den heutigen Ausnahmezustand.<\/p>\n
W\u00e4hrend heute mit einer auch nur halbwegs standhaften, wirksamen linken Opposition gegen Kriegstreiberei, Krisenabw\u00e4lzung nach unten und Faschisierung im deutschen Bundestag ernsthaft nicht mehr zu rechnen ist, stehen wir alle unter der Notwendigkeit, die M\u00f6glichkeiten des au\u00dferparlamentarischen antifaschistischen antiimperialistischen Widerstandes unter fortschrittlichen Losungen zu b\u00fcndeln \u2013 und uns dabei in das richtige Verh\u00e4ltnis zu den bereits g\u00e4renden und protestierenden demokratischen, friedliebenden Volksmassen zu setzen. Wir stehen unter der Notwendigkeit, gegen den Mi\u00dfbrauch des Wortes \u201eAntifaschismus\u201c durch die Kr\u00e4fte der Faschisierung und des Imperialismus und ihre Helfershelfer eine gemeinsame Strategie zu finden.<\/p>\n
Deshalb ist f\u00fcr uns die Ehrung Max Reimanns an seinem 45. Todestag mehr als eine historische Exkursion in die deutsche Politik- und Parteigeschichte. Wir wollen einen bedeutenden Revolution\u00e4r und Politiker der deutschen Arbeiterbewegung ehren, der den Klassenkampf stets mit den nationalen Fragen zu verbinden wusste, und von dem wir auch heute eine Menge lernen k\u00f6nnen.<\/p>\n
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