oder<\/p>\n
zum Elend der heutigen Friedensbewegung<\/p>\n
von Sebastian Jahn<\/p>\n
Das anl\u00e4sslich des Krieges in der Ukraine von Bundestag und Bundesrat genehmigte 100-Milliarden-Euro-Aufr\u00fcstungspaket f\u00fcr die Bundeswehr ist Gegenstand einer am 2. Juli in Berlin stattfindenden Kundgebung, die sich anschickt, unter dem Motto \u00bb100 Milliarden f\u00fcr eine demokratische, zivile &\u00a0soziale Zeitenwende\u00ab gegen jenes Aufr\u00fcstungspaket zu mobilisieren. Der Unterst\u00fctzerkreis reicht von attac, \u00fcber IALANA und DFG bis hin zur Linksjugend und zur DKP. Zentrales Anliegen der Initiative ist, wie der Name schon vermuten l\u00e4sst, \u00bbdie Umwidmung der Mittel [des Aufr\u00fcstungspakets, Anm.d.Verf.] zum Ausbau des Sozialstaats\u00ab, das hei\u00dft \u00bbmassive \u00f6ffentliche Investitionen und dauerhafte Ausgabenerh\u00f6hungen f\u00fcr Soziales, Gesundheit, Bildung, Kultur und Klima\u00ab, oder konkreter: \u00bbje 20 Milliarden in die \u00f6ffentliche Energie- und Verkehrsinfrastruktur, in die Sanierung von Schulen und Hochschulen, in den personellen Ausbau des Gesundheitswesens, in sanktionsfreie soziale Mindestsicherungen und in die F\u00f6rderung von Museen, Theatern, Kinos und B\u00fccherhallen\u00ab.<\/p>\n
Das klingt ja alles ganz h\u00fcbsch und nett, doch man fragt sich, warum ausgerechnet eine Bundesregierung, der in der milit\u00e4rischen wie wirtschaftlichen Kriegsf\u00fchrung gegen Russland jedes Mittel recht ist, sogar die Wiederinbetriebnahme der von den Gr\u00fcnen sonst bei jeder Gelegenheit verteufelten Braunkohlekraftwerke, sich veranlasst sehen sollte, pl\u00f6tzlich von dem eben noch euphorisch gefeierten Aufr\u00fcstungsprogramm abzulassen. Hier wird man schlie\u00dflich auch des Elefanten im Zimmer gewahr, \u00fcber den sich der Zeitenwende-Aufruf geradezu peinlich ausschweigt: die Sanktionen gegen Russland.<\/p>\n
Die sind n\u00e4mlich die Erkl\u00e4rung daf\u00fcr, was in der n\u00e4chsten Zeit auf uns zukommen wird und sich schon jetzt sehr handgreiflich bemerkbar macht: Massive Teuerungen elementarer, lebensnotwendiger G\u00fcter, eine Energiekrise epochalen Ausma\u00dfes, der Zusammenbruch ganzer Wirtschaftszweige, galoppierende Arbeitslosenzahlen etc.pp. Selbst die geforderten 100 Milliarden \u00bbf\u00fcr Soziales, Gesundheit, Bildung, Kultur und Klima\u00ab n\u00e4hmen sich verglichen damit wie der Tropfen auf dem hei\u00dfen Stein oder wie Opium aus, das zwar die Schmerzen vorr\u00fcbergehend lindern, die Krankheit aber keineswegs heilen\u00a0kann.<\/p>\n
Aber warum dieses Setzen auf Forderungen und Losungen, die keine Wirkmacht entfalten k\u00f6nnen, die von vornherein zum Scheitern verurteilt sind, wiewohl sie subjektiv ernst gemeint sein m\u00f6gen? Um eine m\u00f6gliche Antwort auf diese Frage zu finden, soll im Folgenden die Geschichte der westlichen Friedensbewegung der letzten 50\u200a\u2013\u200a60 Jahre kurz rekapituliert werden.<\/p>\n
Das zentrale Thema der Friedensbewegung der 60er und fr\u00fchen 70er Jahre war der Vietnamkrieg. Sofort dr\u00e4ngen sich einem Bilder von \u00bbHo-Ho-Ho Chi Minh\u00ab rufenden Sch\u00fcler- und Studentench\u00f6ren, \u00bbFlower Power\u00ab-Hippies, \u00bbMake Love, Not War\u00ab-Wohnmobilen, John Lennons \u00bbImagine\u00ab und nat\u00fcrlich Kim Ph\u00fac, das vor einem Napalm-Angriff fliehende kleine M\u00e4dchen, deren Foto um die Welt ging, auf. R\u00fcckblickend wird gern erz\u00e4hlt, dass die Verbindung aus Hippie- und Studentenbewegung sowie Soldaten, die sich nicht l\u00e4nger f\u00fcr einen sinnlosen Krieg verheizen lassen wollten, f\u00fcr einen Stimmungsumschwung in den USA gesorgt und so zum Ende des Krieges ma\u00dfgeblich beigetragen\u00a0h\u00e4tte.<\/p>\n
Das stimmt nur bedingt. Tats\u00e4chlich entwickelte sich Vietnam mehr und mehr zu einem \u00bbQuagmire\u00ab (Sumpf), der nicht nur unz\u00e4hlige Soldaten, sondern auch Unsummen an Dollar verschlang. Dadurch geriet das 1944 von den USA installierte goldgedeckte Bretton-Woods-System, das Amerika weltpolitisch eine Vormachtstellung verschaffen sollte (angestrebter Unipolarismus), ins Wanken (1973 scheiterte es tats\u00e4chlich endg\u00fcltig und machte dem Petrodollar Platz). Dass nicht die gesamte Monopolkapitalistenklasse der USA bereit war, dieses Risiko einzugehen, sollte von daher nicht verwundern.<\/p>\n
Der Vietnamkrieg verursachte zudem einen starken internationalen Reputationsverlust und stand der Strategie, den kommunistischen Feind durch \u00bbt\u00f6dliche Umarmung\u00ab, die wirtschaftliche, politische und kulturelle Aspekte besa\u00df, in die Knie zu zwingen, im Wege. Otto Winzer, damaliger Minister f\u00fcr Ausw\u00e4rtige Angelegenheiten der DDR, pr\u00e4gte in Bezug auf die sozialliberale Ostpolitik, f\u00fcr die \u00e4hnliche Motive mit \u2013 wenn auch nicht allein \u2013 ausschlaggebend waren, \u00e0\u00a0la Brandt und Scheel daf\u00fcr den Begriff des \u00bbImperialismus auf Filzlatschen\u00ab.<\/p>\n
Die Tatsache, dass sich ein bedeutender Teil der Anti-Vietnamkrieg-Bewegung im Westen, insbesondere aber in den USA und Westdeutschland, aus breiten Schichten des akademischen Kleinb\u00fcrgertums, aus der intellektuellen und kulturellen \u00bbElite\u00ab des jeweiligen Landes, weniger aber aus der Arbeiterklasse rekrutierte, sollte nicht als isoliertes Ph\u00e4nomen, sondern im Kontext des eben Geschilderten gelesen werden. Zugespitzt formuliert: Unabh\u00e4ngig von den subjektiven Motiven ihrer Mitglieder spielte die Bewegung gegen den Vietnamkrieg objektiv einerseits die Funktion, den Fraktionen des Monopolkapitals, die ein Interesse an der Beendigung des Krieges hatten, eine gewisse Massenbasis zu bescheren. Andererseits war die sich hier parallel anbahnende, dem die Atomisierung der Gesellschaft forcierenden neoliberalen Zeitalter vorgreifende \u00bbkulturelle Revolution\u00ab (Stichwort antiautorit\u00e4re Erziehung, sexuelle Befreiung usw.) samt ihrer popkulturellen Erzeugnisse ein herausragendes Mittel im Propagandakrieg gegen die staatlich organisierte Arbeiterbewegung der Sowjetunion und ihrer europ\u00e4ischen Verb\u00fcndeten.<\/p>\n
Vergleichen wir die Bewegung gegen den Vietnamkrieg mit der gegen den Koreakrieg Anfang der 50er Jahre. Dort gab es keine relevanten Segmente des b\u00fcrgerlichen Staatsapparats, die sich direkt oder indirekt hinter die Proteste gestellt h\u00e4tten; abgesehen von vereinzelten Intellektuellen \u2013 vorwiegend Naturwissenschaftlern, die vor den Folgen einer m\u00f6glichen nuklearen Auseinandersetzung warnten \u2013 war es ganz \u00fcberwiegend der Arbeiterbewegung, namentlich der kommunistischen, vorbehalten, den Widerstand gegen einen Krieg zu organisieren, der direkte, milit\u00e4rische Systemauseinandersetzung zwischen Imperialismus und Sozialismus war. 15 Jahre sp\u00e4ter, als es um Vietnam ging, ordnete sich diese kommunistische Bewegung mehr oder weniger einem weitgehend liberal dominierten Widerstand unter, der \u2013 bewusst oder unbewusst \u2013 seine eigene Agenda verfolgte.<\/p>\n
Dieser Trend setzte sich nach dem Vietnamkrieg bis in die sp\u00e4ten 80er Jahre fort. In dieser Zeit (Ende der 60er bis Ende der 80er Jahre) wurden die sp\u00e4teren Protagonisten der Kriegstreiber gegen Russland und China politisch sozialisiert: In den USA die Demokraten mit den Clintons an der Spitze, in Deutschland die ganze Riege der Gr\u00fcnen. Die Friedensbewegung ging mit ihrem Gegenteil schwanger, doch noch war das Kind nicht geboren. Dazu musste zuerst die Sowjetunion niedergerungen werden. Reagans Aufr\u00fcstungsspirale und der Krieg in Afghanistan gegen die US-gesponserten Mudschaheddin allein h\u00e4tten das nicht vermocht. Die Spitze der KPdSU musste auch ideologisch vor dem Westen kapitulieren, was dann mit Gorbatschow schlie\u00dflich geschah. Der Imperialismus auf Filzlatschen mit seinem verlockenden Angebot nach Weltfrieden und Ann\u00e4herung der Systeme siegte. Nur sah das, was bereits unmittelbar folgte, \u00fcberhaupt nicht nach Weltfrieden\u00a0aus.<\/p>\n
Die Abwicklung des Sozialismus in der Sowjetunion und Osteuropa 1989\u200a\u2013\u200a1991 wurde begleitet vom Zweiten Golfkrieg, dem sich in Europa die Jugoslawienkriege, in Zentralasien der Afghanistankrieg, dann der Irakkrieg (Dritte Golfkrieg), der Libyenkrieg, der Syrienkrieg und eine Unzahl weiterer Kriege anschlossen, als deren Aggressoren jedes Mal NATO-Staaten mit den USA an der Spitze auftraten. Einen sozialistischen Block, der diesen angegriffenen \u00bbPeripherie\u00ab-Staaten milit\u00e4risch oder politisch-\u00f6konomisch h\u00e4tte zu Hilfe eilen k\u00f6nnen, gab es nicht\u00a0mehr.<\/p>\n
Wie reagierte die Friedensbewegung auf diese ver\u00e4nderte Situation? Mit jedem neuen Krieg (abgesehen vielleicht vom Irakkrieg) spaltete und verzwergte sie sich aufs Neue. Aus vielen einstigen K\u00e4mpfern f\u00fcr den Frieden wurden Advokaten imperialistischer Angriffskriege, denn schlie\u00dflich galt es doch, Menschenrechte herbeizubomben und herbei zu sanktionieren sowie Reinkarnationen Hitlers (Saddam, Milo\u0161evi\u0107, Gaddafi, Assad) zu verhindern \u2013 alles im Namen des Antifaschismus, versteht sich (Joschka Fischer: Uranbomben auf Belgrad werfen, das sich an den Bombenterror der Wehrmacht nur zu gut erinnern konnte, weil \u00bbnie wieder Auschwitz\u00ab).<\/p>\n
Zugleich ist dem Westen mit China aber ein neuer, ernstzunehmender Konkurrent herangewachsen und auch Russland hat sich vom Desaster der 90er Jahre weitestgehend erholen k\u00f6nnen. In einer gemeinsamen Allianz, der sich eine steigende Zahl an Entwicklungs- und L\u00e4ndern der Dritten Welt angeschlossen hat und weiter anschlie\u00dft, bieten diese beiden Staaten dem seit 2007\/2008 in einer chronischen Verwertungskrise steckenden und von wachsender sozialer, politischer und kultureller Verelendung betroffenen Westen zunehmend Paroli. Seit 2022 wird dieser globale Konflikt als Stellvertreterkrieg in der Ukraine offen ausgetragen, \u00fcber dessen Hintergr\u00fcnde ich in chronologischer Form bereits an anderer Stelle berichtete. Dieser Krieg l\u00e4sst sich gut mit dem Koreakrieg der 50er Jahre vergleichen: Bei beiden handelt es sich im Kern um milit\u00e4risch ausgetragene Konflikte unvereinbarer Gesellschaftssysteme, nur, dass dem Imperialismus dieses Mal eine Vielzahl an gesellschaftlichen Systemen gegen\u00fcbersteht, deren gemeinsamer Wille sich auf die Beendigung des kolumbianischen Zeitalters und die Errichtung einer multipolaren Weltordnung konzentriert.<\/p>\n
Eine Friedensbewegung, die sich auf diese ver\u00e4nderten Umst\u00e4nde nicht einzustellen vermag, ist dem Tode geweiht. Das linksliberal-linksgr\u00fcne Lager, das sich in den letzten drei Jahrzehnten vor der kapitalistischen Restauration 1990 vielleicht noch als B\u00fcndnispartner gegen Krieg und gegen imperialistische Einmischung anbot, ist heute selbst politisch-ideologischer Hauptfeind aller Kr\u00e4fte, die aufrichtig f\u00fcr Frieden, Fortschritt, Humanismus und Antifaschismus einstehen. B\u00fcndnispolitische R\u00fccksichtnahme auf Kr\u00e4fte, die sich von einem Aufruf abgeschreckt f\u00fchlen k\u00f6nnten, in dem nicht gegendert wird, der nicht das linksistische \u00bbVaterunser\u00ab herunterbetet, der daf\u00fcr aber \u00fcberhaupt und an erster Stelle auf die selbstm\u00f6rderischen Sanktionen gegen Russland eingeht und sich traut, den eigentlichen Aggressor, also die NATO, klar zu benennen, kann de facto nur auf eine Vereinigung irrelevanter, von den realen Sorgen, \u00c4ngsten und N\u00f6ten der breiten Bev\u00f6lkerung losgel\u00f6ster Politsekten hinauslaufen, auf die der Gang der Weltgeschichte keine R\u00fccksicht nehmen\u00a0wird.<\/p>\n
Die Losungen, unter denen sich eine zeitgem\u00e4\u00dfe Friedensbewegung zu sammeln h\u00e4tte, lassen sich auf drei Punkte beschr\u00e4nken:<\/p>\n
Schluss mit den Sanktionen gegen Russland!<\/strong><\/p>\n Frieden mit Russland und\u00a0China!<\/strong><\/p>\n Deutschland raus aus der NATO \u2013 NATO raus aus Deutschland! Neutralit\u00e4t\u00a0jetzt!<\/strong><\/p>\n <\/p>\n Erstver\u00f6ffentlichung:<\/em><\/p>\n https:\/\/netzwerk-linker-widerstand.ru\/magma\/2022\/07\/dem-frieden-im-weg-oder-zum-elend-der-heutigen-friedensbewegung\/?fbclid=IwAR3svsSMAl6LL6KGwxiTwXjbLgPHwtXJf91-eV33IhvybZpao0uUjPK_-A0<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" oder zum Elend der heutigen Friedensbewegung von Sebastian Jahn Das anl\u00e4sslich des Krieges in der Ukraine von Bundestag und Bundesrat genehmigte 100-Milliarden-Euro-Aufr\u00fcstungspaket f\u00fcr die Bundeswehr ist Gegenstand einer am 2. Juli in Berlin stattfindenden Kundgebung, die sich anschickt, unter dem Motto \u00bb100 Milliarden f\u00fcr eine demokratische, zivile &\u00a0soziale Zeitenwende\u00ab gegen jenes Aufr\u00fcstungspaket zu mobilisieren. Der […]<\/p>\n","protected":false},"author":4,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"jetpack_post_was_ever_published":false,"_jetpack_newsletter_access":"","_jetpack_dont_email_post_to_subs":false,"_jetpack_newsletter_tier_id":0,"_jetpack_memberships_contains_paywalled_content":false,"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-6323","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein"],"jetpack_featured_media_url":"","jetpack_shortlink":"https:\/\/wp.me\/py5dN-1DZ","jetpack_sharing_enabled":true,"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.berlin.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/6323","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.berlin.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.berlin.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.berlin.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/4"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.berlin.freidenker.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=6323"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.berlin.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/6323\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":6325,"href":"https:\/\/www.berlin.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/6323\/revisions\/6325"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.berlin.freidenker.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=6323"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.berlin.freidenker.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=6323"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.berlin.freidenker.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=6323"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}