Am 1. September, dem Weltfriedenstag, jährt sich zum 80. Mal der Überfall des faschistischen Deutschlands auf Polen, der Beginn des dritten Weltkriegs.

Es ist bis zu diesem historischen Jahrestag ein Schwall von antisowjetischer und antirussischer Propaganda zu erwarten. Eines der Hauptziele des Imperialismus im ideologischen Kampf ist die Zerstörung des Geschichtsbewußtseins und des Geschichtswissens. Wer die historischen Zusammenhänge nicht mehr kennt, wird auch die Ereignisse der Gegenwart nicht mehr einordnen, die Angreifer nicht mehr von den Angegriffenen unterscheiden können.

Wir danken Dr. Wolfgang Schacht für die Zusendung des nachstehenden Textes, den wir hier, mit seiner Erlaubnis, gerne wiedergeben.

Unsere Liebe zu Russland ist stärker als jeder Hass

http://www.dr-schacht.com/Unsere_Liebe_zu_Russland_ist_staerker_als_jeder_Hass.pdf

Jeder Mensch, der aufmerksam die Nachrichten verfolgt, der die Geschichte kennt und sich für die aktuellen politischen Ereignisse interessiert, hat sich in seinem Leben zumindest einmal die Frage gestellt „Was haben uns die Russen getan, dass wir sie nicht lieben?“. Fehlende Liebe wird von den Psychologen und „Seelenklempnern“ auch als Zustand der Ruhe, der Gelassenheit und des Gleichgewichts gewertet. Keine Emotionen, absolute Leere und Stille, Gleichgültigkeit in unserem Geist und in unserer Seele. Offensichtlich ist dieser Zustand für manche deutsche Bürgerinnen und Bürger äußerst lebens- und erstrebenswert! Aber ist es in der Politik und in „unseren“ Medien nicht genau umgekehrt? Die antirussischen Emotionen überschlagen sich, sind einfach grenzenlos, finden immer wieder einen fruchtbaren Boden und immer wieder neue Nahrung. Das Gefühl scheint unendlich stark zu sein, verschlingt alles Positive und führt zu absolut dummen und absurden Entscheidungen. Nein, das ist keine fehlende Liebe und keine Gleichgültigkeit. Das ist blanker Hass! Deshalb müssen wir die Frage völlig anders formulieren. Woher kommt dieser Hass? Wer und was sind die Träger und die Quellen dieses Hasses? Vor Gott sind alle Menschen gleich. Unterschiedlich sind nur die Form und Farbe ihrer Augen, die Haut- und Haarfarbe, die Form ihres Kopfes. Alles nur Kleinigkeiten! Jeder Mensch hat zwei Arme, zwei Beine, zwei Hände und einen Kopf, in dem sich – in der Regel – der Verstand entwickelt. Auch eine Seele hat jeder Mensch. Warum werden die Russen von uns so gehasst? Warum antworten sie uns nicht mit dem gleichen Hass? Vorstellbar (jedoch nicht annehmbar!) wäre ein Hass, der auf äußerliche Unterschiede beruht. Aber äußerliche Unterschiede gibt es nicht. Wie kann man seinesgleichen hassen? Kein einziges Lebewesen mit solchen Gefühlen kann auf die Dauer leben. Es stirbt aus! Es verschwindet! Vielleicht sind unsere Fragen falsch gestellt? Vielleicht irren wir uns? Vielleicht werden die Russen von den US-Amerikanern und Europäern nur ignoriert? Leider nein! Schon mehrmals in der Geschichte haben sie ihren unversöhnlichen Hass und ihr tierisches Verlangen demonstriert, Russland zu erobern und seine vielen Völker und Menschen physisch zu vernichten. Das ist eine unwiderlegbare Tatsache, die mit dem Blut und mit dem Leben vieler Millionen Menschen in Russland und in der Sowjetunion teuer bezahlt und – letztendlich – immer verhindert werden konnte. Der Westen unternimmt auch gegenwärtig nichts, um seinen grenzenlosen Hass gegen Russland, gegen seine Völker und gegen seine Menschen zu bändigen. Im Gegenteil, mit allen nur denkbaren Mitteln schürt er immer wieder notorischen Hass und schafft ständig neue Instrumente zur wirtschaftlichen und politischen Schwächung Russlands mit dem Ziel, das größte Land der Welt zu zerstören und in unbedeutende „Erbsenstaaten“ aufzulösen. Warum? Hier scheidet sich die Spreu vom Weizen! Wir – die „guten“ Europäer im Westen und sie – die „bösen“ Russen im Osten. Das Establishment des Westens behauptet, „… gegen Russland keinen Hass zu hegen, sondern nur instinktive Ängste …. Ihr in Russland verhaltet Euch nicht so, wie es in der ´zivilisierten Welt´ üblich ist!“. Das behaupten sie schon sehr lange in allen nur denkbaren Varianten. Schon 1812 nach der erbärmlichen Niederlage der Grande Armée Napoleons in Russland. Oder 1945 nach dem heldenhaften Sieg der Sowjetarmee über die „unbesiegbaren“ faschistischen Armeen Adolf Hitlers in Europa. Plötzlich, im Jahre 1991 haben sie (die Russen!) den Angelsachsen sogar geglaubt und die Sowjetunion einfach aufgelöst. Einfach so! Aus heiterem Himmel! Wollten die sowjetischen Menschen tatsächlich so werden wie die Amerikaner und Europäer? Wollten sie alles so machen wie in den USA und in Europa? Wollten sie wirklich auf ihre Geschichte, auf die Kultur ihrer Ahnen verzichten? Wollten sie sich von ihren Verbündeten trennen und sie verraten? Wollten sie weltweit reisen und den westlichen Konsum in vollen Zügen genießen? Wollten sie schreckliche Armut und grenzenlosen Reichtum? … Wollten sie tatsächlich das gesamte hoch angereicherte Uran der Sowjetunion kostenlos den Angelsachsen schenken? Sicher nicht! Trotzdem haben sie es getan! Kein Land der Welt hat sich jemals so „vorbildlich“ und „großzügig“ zum Westen verhalten! Niemals! Warum? Weshalb? Was hat das neu gebildete Russland dafür erhalten? Einen neuen kalten Krieg, Sanktionen, Provokationen, Kidnapping russischer Bürgerinnen und Bürger, Drogen, Prostitution, Kriege in vielen Ländern der ehemaligen Sowjetunion und in Russland, Kriege in Jugoslawien, Irak, Syrien und in Libyen, einen von den USA organisierten und von Europa unterstützten faschistischen Putsch in der Ukraine, eine Erweiterung des aggressiven NATO-Blocks bis zur Grenze Russlands, die Stationierung von US-Raketen in Rumänien, Polen und in den baltischen Staaten, offene Feindschaft mit den ehemaligen sozialistischen Staaten vom Baltikum bis Bulgarien, grenzenlosen Hass und Neid, grenzenlose Missgunst … Die Liste der „Geschenke“ des imperialistischen Establishments für die Auflösung der Sowjetunion ist im wahrsten Sinne des Wortes unendlich. Viele Millionen Menschen der ehemaligen Sowjetunion, der sozialistischen Staatengemeinschaft, der vom Kolonialismus befreiten jungen Nationalstaaten in Asien, Afrika und Lateinamerika haben dank dieser absurden und irrsinnigen Entscheidung von Gorbatschow und Jelzin alles verloren, ihre Heimat, ihre Familie, ihre wirtschaftlichen und politischen Errungenschaften und Erfolge, ihre Träume und Hoffnungen, den Sinn und Inhalt ihres Lebens und … in vielen Fällen auch ihr eigenes Leben. Die totale Kehrtwende vom Sozialismus zum Kapitalismus, von der gemeinsamen planvollen Arbeit zur kapitalistischen Ausbeutung, von der Politik des Friedens zur Politik des Krieges, von der aufrechten Solidarität zum eiskalten Egoismus, von gesellschaftlichen Zielstellungen zum Streben nach Maximalprofit, von der Menschlichkeit zur Unmenschlichkeit, vom gemeinsamen Streben der Gesellschaft zu seiner totalen Spaltung in extrem reiche und arme, gebildete und ungebildete, gesunde und kranke Menschen, … hat sich als größte Katastrophe der Menschheit erwiesen. Nicht die „globale Erwärmung“ durch den so genannten „Klimawandel“, sondern die „globale Abkühlung“ aller zwischenmenschlichen Beziehungen im globalen Imperialismus führt die Welt in den sicheren Untergang! Inzwischen ist es in den Massenmedien der Angelsachsen und ihrer Vasallen zur Regel geworden, Russland für alle negativen Ereignisse und Erscheinungen in dieser Welt verantwortlich zu machen, ohne der Öffentlichkeit dafür irgendwelche Fakten und/oder Beweise vorzulegen. So lächerlich, absurd und unfassbar es auch klingt – das gilt selbstverständlich auch für alles Negative in der Zukunft. Die Unschuldsvermutung („im Zweifel immer für den Angeklagten“) wurde „nachhaltig“ abgeschafft (http://www.dr-schacht.com/Die_Unschuldsvermutung_wird_abgeschafft.pdf). Ein neues OvertonFenster wurde aufgestoßen! Eine neue, völlig verkommene Qualität der Russophobie hat das Establishment in hartnäckiger Arbeit mit seinen Lobbyisten und Journalisten in der kapitalistischen Gesellschaft etabliert. Mit Hilfe der Strategie „Highly likely“ („Mit hoher Wahrscheinlichkeit“) werden bewährte internationale und nationale Gesetze, soziale Normen, moralische und ethische Grundsätze und Traditionen völlig außer Kraft gesetzt, ihr Rahmen gesprengt. Was gestern unmöglich war ist heute schon bittere Realität (http://www.dr-schacht.com/Standpunkt_eines_Andersdenkenden.pdf). Hier nur einige Beispiele:

• Der so genannte McLaren Report „enthüllte“, dass es in Russland in der Zeit von 2011 bis 2015 ein staatlich organisiertes und überwachtes Doping-System gab. Dieser Report galt in der westlichen Welt lange Zeit als „klarer Beweis“ dafür, wie Russland während der Olympischen Winterspiele 2014 in Sotschi und der Olympischen Sommerspiele 2016 in Rio seine Sieger gedopt hat. Sportler aus anderen Ländern, die zufällig krank waren, erhielten in dieser Zeit vom Internationalen Olympischen Komitee die großzügige Erlaubnis „ihre Medikamente“ einzunehmen, moderne Stimulatoren, die Dopingmitteln sehr ähnlich waren. • Am 13. März 2018 beschuldigte die amtierende Premierministerin von Großbritannien, Theresa May, Russland und seinen Präsidenten, Vladimir Putin, den Oberst Skripal und seine Tochter Julia in Salisbury vergiftet zu haben. Im Rahmen eines beispiellosen Ultimatums forderte sie von Russland die Abgabe eines Schuldbekenntnisses und ein Zeichen der Reue. Bis zum heutigen Tage liegen keinerlei ernsthafte Beweise für die „Verbrechen“ Russlands vor. Oberst Skripal und seine Tochter Julia sind nach ihrer „Heilung“ im Krankenhaus spurlos verschwunden. • Am 8. April 2018 beschuldigte der amerikanische Präsident, Donald Trump, Russland und seinen Präsidenten, Vladimir Putin, dass sie den Einsatz von Giftgas gegen die Bevölkerung der syrischen Stadt Duma durch den syrischen Präsidenten, Baschar al-Assad, toleriert haben. Mit einem völkerrechtswidrigen Raketenangriff der USA, Großbritanniens und Frankeichs am 13./14. April 2018 auf Syrien wurde der geplante Besuch einer Untersuchungskommission der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen verhindert. Inzwischen ist bewiesen, dass der Einsatz des Giftgases in Duma von den Aggressoren (USA, Großbritanniens und Frankeich) geplant und organisiert worden ist. • Einen besonders „nachhaltigen“ Eindruck hinterlassen in diesem Zusammenhang beim Konsumenten folgende geistigen Ergüsse der Medien: „Russland unterstützt Baschar al-Assad, deshalb gibt es Krieg in Syrien, deshalb gibt es Flüchtlinge in Europa, deshalb gibt es Terrorakte in den europäischen Hauptstädten“. Die Tatsache, dass es ohne eine Unterstützung der „gemäßigten Opposition“ durch die USA und ihrer Vasallen keinen Krieg in Syrien gegeben hätte, wird großzügig verschwiegen. Außerdem erfahren wir: „Wenn der IS (Islamische Staat) gesiegt hätte, dann wäre der Krieg in Syrien schon längst zu Ende!“. „Doch der bösartige Kreml schickte den Syriern seine Flugzeuge und Spezialeinheiten zu Hilfe. Deshalb trägt Putin persönlich die Schuld dafür, dass die europäischen Regierungen in diesem Jahr 1,2 Millionen Flüchtlinge aufnehmen mussten, darunter 100.000 Afghaner, mehrere 100.000 Marokkaner, Araber, Albaner, … und Syrier“. • Der 1987 zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Sowjetunion abgeschlossene Vertrag über die Beseitigung nuklearer Mittelstreckenraketen (INF-Abkommen) wurde wegen angeblicher Verletzungen durch Russland am 02. Februar 2019 von den USA einseitig für beendet erklärt. Irgendwelche Fakten und/oder Beweise für einen Vertragsbruch Russlands wurden der Weltöffentlichkeit nicht vorgelegt. Im Gegenteil! Die Stationierung von nuklearen Mittelstreckenraketen der USA in Rumänien und Polen stellt ein Verstoß gegen das INFAbkommen dar. In arroganter und erpresserischer Manie fordern die USA von Russland die Offenbarung aller ihrer militärischen Geheimnisse. Am 03. Juli 2019 hat deshalb auch Russland den INF-Vertrag mit den USA für beendet erklärt. • Die offizielle Anerkennung des am 23. Januar 2019 selbsternannten Präsidenten von Venezuela, Juan Guaidó, durch die USA, Kanada, Guatemala, Brasilien, Argentinien, Peru, Chile, Paraguay, Honduras, Costa-Rica, Panama, Ecuador, Kolumbien, Ukraine und durch alle EU-Länder ist in der Geschichte der Menschheit beispiellos. Sie ist eine unverhüllte Erpressung und stellt neben der Verletzung aller internationalen Normen und Gesetze eine grobe Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines souveränen Staates dar. Bestimmen künftig allein die USA, wer in einem Erdölförderland der Präsident der Regierung sein darf? • Zu einem wahren Bestseller und Dauerbrenner in den westlichen Medien ist die Frage der „Eimischung Russlands in den Wahlkampf der USA“ geworden. Obwohl alle bisherigen Studien, Analysen und Gutachten eindeutig dagegensprechen, wird diese Behauptung mit allen nur denkbaren Mitteln krampfhaft aufrechterhalten. Solche aktuellen Nachrichten-Ticker wie z.B. „Der Einfluss Russlands auf die US-Wahl war wohl größer als bislang vermutet!“ sprechen Bände.

Egal was Russland macht, wie es denkt und wie es handelt, es war, ist und bleibt für die Angelsachsen der große Feind und Störenfried. Alle Bemühungen Russlands alte und neue Spannungen abzubauen und Konfrontationen mit dem Westen zu vermeiden, führten bisher nur zu neuen Auseinandersetzungen in gefährlicher Nähe von seinen lebenswichtigen und sensiblen Gebieten. Auch das Russische Imperium (1721 – 1917) wurde in Europa nicht geliebt! Sie bezeichneten es als Gendarm und Henker der Freiheit. Ihr Hass gegen Russland begründeten sie mit der Behauptung, dass die Russen den Europäern angeblich nicht erlauben, in Freiheit zu leben. 1917 wurde das russische Zarenreich gestürzt. An die Macht kamen die Bolschewiken. Ihre Lehrer waren Marx, Engels, Lenin und Stalin. Russland verwandelte sich vom Gendarm Europas in das revolutionäre Zentrum der Welt. Theoretisch müsste dieses Land ebenso stark geliebt werden, wie es früher gehasst wurde. Der Hass gegen Russland ist jedoch mit der Bildung der Sowjetunion nicht verschwunden, im Gegenteil, er hat sich auf einer neuen Grundlage um ein Vielfaches verstärkt. Jetzt wurden sie nicht mehr dafür gehasst, dass sie die Revolutionäre in Europa störten, sondern weil sie selbst zu Revolutionären geworden waren. Niemand hat Russland jemals so viel Kummer und Leid gebracht wie Adolf Hitler und seine Handlanger in den Jahren 1941 bis 1945. Wir sprechen von „Russland“, aber wir betrachten alle Menschen, die auf dem großen Territorium der Sowjetunion lebten. Das größte Verbrechen, welches die Hitlerfaschisten verübten, das war der Hass. Es war kein Hass gegen den Kommunismus oder gegen seine Ideologie, sondern gegen Russland selbst. Wenn wir von den Verbrechen sprechen, welche die deutschen Faschisten auf dem Territorium der UdSSR verübt haben, dann ist die Wahrheit leicht verzerrt. Die Verbrechen wurden von der deutschen Armee und der Waffen-SS begangen, in dessen Reihen nicht nur Deutsche sondern auch Europäer aller „Schattierungen“ vertreten waren. Wenn wir die Dokumente über die bösartigen Okkupanten lesen, dann sind wir geschockt vom Grad der barbarischen Grausamkeiten den die Vertreter des „zivilisierten“ Europas praktizierten. An der Ostfront kämpften nicht nur deutsche Truppen, sondern auch Einheiten aus Finnland, Italien, Spanien, Ungarn, Rumänien und Kroatien. Auch Teile der bulgarischen und slowakischen Armee nahmen an den Kämpfen teil. Die erste Geige spielen heute im aggressiven NATO-Block die Angelsachsen. Bei Napoleon spielten diese Rolle die Franzosen, bei Hitler – die Deutschen. Der Unterschied besteht nur in der „führenden Nation“. Die Zielstellung ist absolut die gleiche: Russophobie, Schwächung, Zerschlagung und Vernichtung von Russland. Die brutale Ausrottung der friedlichen Bevölkerung in der Sowjetunion gehörte von Anfang an zum Programm des 3. Reiches. Durch diese mörderische Politik verlor die UdSSR im Großen Vaterländischen Krieg fast 27 Millionen Menschen. Mörder können durch zwei Verfahren erzogen werden. Beide ergeben das gleiche Resultat. Werden beide Verfahren gleichzeitig eingesetzt, dann führen sie wesentlich schneller zum Erfolg. Was muss dafür getan werden? Ständig von der Überlegenheit der Herrenrasse sprechen und großen Hass erzeugen! Das Musterbeispiel einer derartigen Bewusstseinsbildung war Hitler-Deutschland. Einerseits wurde den Deutschen erklärt, dass die Menschen verschieden sind, andererseits, dass sie als Deutsche und Arier zur höchsten und besten Menschenrasse gehören. Alle anderen  sind im wahrsten Sinne des Wortes keine Menschen und  tragen die Schuld an allen Problemen des deutschen Volkes, an seinen Leiden, an der Revolution, an den Unruhen, an dem Elend und an den Niederlagen im Ersten Weltkrieg. Die Beseitigung dieser „Unmenschen“ ist deshalb nicht nur zulässig, sondern eine gute Tat, weil sie angeblich dem Wohle der Menschheit dient. Diese Ideen haben die Faschisten der deutschen Bevölkerung in nur 6 Jahren ins Gehirn gebrannt! Konzentrationslager, Massenhinrichtungen, Holocaust, verbrannte Menschen und Dörfer waren das Resultat. Erinnert Sie, verehrter Leser, die Methode „Von der Herrenrasse reden und großen Hass erzeugen“ nicht an aktuelle Aussagen führender Politiker in den USA? Die deutsche Herrenrasse hat während des Zweiten Weltkrieges in der Sowjetunion alles getan, um die sowjetischen Menschen mit ihrem Hass und ihren grausamen Morden von sich abzustoßen, um den Krieg unvermeidlich zu verlieren. Anstelle der Bildung eines deutschfreundlichen Russlands in den großen von Hitler okkupierten Gebieten, haben sie die Bevölkerung derart gegen sich aufgebracht, dass sich die Soldaten und Offiziere des Dritten Reiches dort nur in großen Gruppen, ausgerüstet mit automatischen Waffen und in Begleitung von Panzern bewegen konnten. Andernfalls drohte ihnen der sichere Tod. Während des Großen Vaterländischen Krieges von 1941 bis 1945 haben die deutschen Faschisten nach dem „Prinzip der verbrannten Erde“ mehr als • 1.710 Städte und 70.000 Dörfer; • 6 Millionen Häuser und Gebäude; • 31.850 Betriebe, in denen 4 Millionen Menschen tätig waren; • 65.000 km Eisenbahnlinien mit 4.100 Stationen und Stellwerken; • 40.000 Krankenhäuser und Polikliniken; • 84.000 Grundschulen, Ingenieur- und Hochschulen und • 43.000 Bibliotheken zerstört. Mehr als 25 Millionen sowjetische Menschen hatten am Ende des Krieges kein Dach mehr über dem Kopf. Trotz einer in der Geschichte der Menschheit beispiellosen Hetze gegen die DDR, der Verleumdung ihrer großen wirtschaftlichen, politischen und sozialen Erfolge und der sich ständig fortsetzenden Beleidigungen ihrer Bürgerinnen und Bürger durch die kapitalistischen Massenmedien feiern wir am 7. Oktober dieses Jahres den 70. Jahrestag der Gründung unseres Staates. Sie war unter den damaligen historischen Bedingungen die einzige mögliche und natürlich auch die einzige richtige politische Antwort, auf die einseitige Währungsreform der Angelsachsen (USA und Großbritannien) in den westlichen Besatzungssektoren am 20. Juni 1948, auf die Gründung der NATO am 4. April 1949 und auf die Gründung der BRD am 15. September 1949. Im Mittelpunkt unserer gesamten DDR-Politik stand von Anfang an die feste Freundschaft und enge Verbundenheit mit der Sowjetunion, mit ihren Völkern und Menschen. Nach dem hinterhältigen Überfall auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941, dem grausamen und mörderischen Vernichtungskrieg von NaziDeutschland mit ihren europäischen und transatlantischen Verbündeten gegen die russische Zivilisation war die Orientierung auf den Großen Sieger und Befreier vom Faschismus nicht nur logisch, sondern auch menschlich verständlich. In diesem Sinne wurden wir von unserer Pionier-, FDJ- und Parteiorganisation in der DDR richtig erzogen, in diesem Sinne haben wir in der DDR und in der Sowjetunion viel gelernt, studiert, gearbeitet und richtig gelebt, in diesem Sinne werden wir bis zu unserem letzten Tag auch weiterhin gute und freundschaftliche Beziehungen mit Russland pflegen. Auch deshalb werden wir am 7. Oktober 2019 die Fahne der DDR hissen und mit Stolz unsere verdienten Auszeichnungen tragen.

In Anlehnung an das russische Buch von Nikolay Starikov „Hass – Chronik der Russophobie“, Piter 2019

Dr. Wolfgang Schacht 04. Juli 2019

Einladung

Am  Dienstag, den 16. Juli,  um 18.00 Uhr  stellt der niederländische Politikwissenschaftler Van der Prjl Kees, emeritierter Professor der University of  Sussex, Großbritannien, anlässlich des 5. Jahrestages des Flugzeugabsturzes der MH 17,  im ND-Gebäude, Seminarraum 1, sein neuestes Buch:

„Der Abschuss. Flug MH17, die Ukraine und der neue kalte Krieg“ vor.

Einladende: „Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg“ mit freundlicher Unterstützung von Mitgliedern des

1. Deutsch-Chinesischer Freundschaftsverein e.V. Ludwigsfelde,

des  Deutschen Freidenker -Verbandes e. V.,

der GRH e.V. , der  GBM e.V. , der KPD Berlin und des

Komitees arabischer Antifaschisten in Europa

Wir schlagen Schaum, wir seifen ein –

Wir waschen unsre Hände wieder rein

Immer wieder aktuell: „Das Seifenlied“ (1928)

Die EU – ein „Friedensprojekt“?

• Bei der NATO-Aggression gegen Jugoslawien vor 20 Jahren war die große Mehrheit der Angreifer Mitglied der EU.
• Der Vertrag von Lissabon verpflichtet alle Mitgliedstaaten zu ständiger Aufrüstung.
• Im Rahmen der „PESCO“ („ständige strukturierte Zusammenarbeit“) ist die ständige Steigerung der Militärausgaben vereinbart.
• Für Rüstungsprojekte will die EU eine gemeinsame Kriegskasse („Rüstungsfonds“), bis 2027 in Höhe von 60 Milliarden Euro.
• Neue Kampfpanzer und neue Kampfflugzeuge sind vereinbart und natürlich eine „Eurodrohne“.
• Ein „militärischer Schengen-Raum“ soll reibungslose Militärtransporte an die neue „Ostfront“ sicherstellen.
• Für diese Erhöhung der „militärischen Mobilität“ werden ab 2020 mit 6,5 Milliarden Straßen und Brücken „kriegsverwendungsfähig“ ausgebaut.
• Mit der Gendarmerietruppe „Eugendfor“ steht eine Schattenarmee zur „Aufstandsbekämpfung“ am „Tag X“ bereit.
• Ein neues EU-Kriegsbündnis für „Krisenfälle“ nennt sich unverblümt „Europäische Interventionsinitiative“ – als erster Schritt zur „EU-Armee“.
• Das EU-Assoziierungsabkommen hat den Staatsstreich und den Krieg in der Ukraine ausgelöst, für Juncker ein „Tag zum Feiern“, für Federica Mogherini „ein Freudentag“.

Die EU steht nicht für Frieden. Sie verbrüdert sich mit Faschisten in der Ukraine, verschärft ständig ihre Sanktionen und droht mit Krieg gegen Russland, setzt Nicaragua unter Druck und unterstützt den Putsch in Venezuela, sie verstärkt ihre Kooperation mit der NATO.

Die EU ist eine Konstruktion der Banken und Konzerne, zur Sicherung ihrer Herrschaft und Profite. Der Lissabon-Vertrag schreibt verpflichtend den Kapitalismus als Wirtschafts- und Gesellschaftssystem vor, fördert Privatisierung und Deregulierung. Proteste dagegen werden durch den umfassenden Abbau demokratischer Rechte sowie neue Überwachungs- und Repressionsinstrumente unterdrückt.

Keine „Europawahlen“!

In der EU sind 28 von 47 europäischen Staaten, mit rd. 510 von 830 Millionen Menschen. An der Gesamtfläche von rund 24,1 Millionen Quadratkilometern beträgt der EU-Anteil 4,5 Millionen km². Die EU-Wahl „Europawahl“ zu nennen, verrät einen chauvinistischen Alleinvertretungsanspruch, wie die USA den Namen des Kontinents Amerika für sich reklamieren.

EUmania-Demonstration? Ohne uns!

„Richtungsentscheidung“, „Schicksalswahl“ – darunter geht’s nicht am 26.05.2019, wenn man campact & Co. glauben will. Wir glauben, dass dem undemokratischen EU-Projekt die Legitimation abhandenkommt, und jetzt mit „linkem“ Klamauk Schafe an die Wahlurne getrieben werden sollen. Für eine (völlig ungefährdete) EU demonstrieren, mit Beifall der Bundesregierung und aller Mainstreamme­dien: Welch ein Irrsinn! „Nie dürft ihr so tief sinken, von dem Kakao, durch den man euch zieht, auch noch zu trinken.“ (Erich Kästner)

Die große Lüge: „Gegen Nationalismus“

Unterstützenwert wäre, wenn es gegen den nationalen Chauvinismus ginge: der zieht sich in Artikeln über „Pleitegriechen“ etc. durch die (EU-freundliche) Mainstreampresse. Nein, als „nationalistisch“ soll gelten, wer das Recht des Parlaments verteidigt, über den Staatshaushalt ohne Einmischung durch die EU-Bürokraten zu entscheiden. Erst entmündigt, dann diffamiert – nicht unser Humor!

So geht Nationalismus heute: Der deutsche Imperialismus will die EU als Konkurrent gegen China und die USA aufbauen. Mit uns?

Nur ein Scheinparlament!

Das EU-Parlament hat kein Budgetrecht, kein Initiativrecht für Gesetze, das hat allein die EU-Kommission. Deren Mitglieder entsenden die Regierungen, den Präsidenten bestimmt der „Europäische Rat“ (der Regierungschefs), das „Parlament“ darf ihn bestätigen. Bei Rat und Kommission ist die Macht konzentriert, das Parlament ist real eine Staatenkammer, Aushängeschild einer Fassadendemokratie.

Die AfD: Die große Täuschung

EU-Austritt? Fehlanzeige. Stattdessen: „Gau­land warnt vor deutschem EU-Austritt“ (FAZ). Wahlprogramm: „Wir fordern die zügige Anpassung des deutschen Wehretats an das 2-Prozent-Ziel der NATO.“ Und „die Stärkung des europäischen Pfeilers der NATO, um hier Deutschlands Rolle und Einfluss zu erhöhen.“ Alternative? Für Dumme!

Die Linke: Eine Enttäuschung

EU-Austritt? Fehlanzeige. Zumal „die Brexit-Kampagne von nationalistischen und rassistischen Tönen dominiert wurde.“ (Riexinger) Stattdessen Wahlprogramm-Kipping: Dass die „EU militaristisch, undemokratisch und neoliberal“ sei, hat die Parteispitze aus dem Programm gekippt. Aber zumindest fordert sie: „Gegen die Militarisierung der EU: Abrüsten!“

„Gegen Angriffe auf Rechtsstaat und Menschenrechte“ demonstrieren? Aber umfassende Überwachung, staatlich betreutes Morden, neue Polizeigesetze machen Bundesregierung und die EU schon ganz allein – Zeichen einer Tendenz zur Faschisierung. „Für Demokratie“ heißt: Solidarität mit den Gelbwesten-Demonstranten, die der „Mustereuropäer“ Macron verkrüppeln und zusammenschießen lässt. Asylrecht verteidigen heißt: EU-Asyl für Julian Assange! „Rechts“ ist es, die Bevölkerung für die Finanzkrise bluten zu lassen, Bankprofite zu retten, Wasser zu privatisieren, Krieg vorzubereiten. Es ist nicht links, für diese EU die Jubelperser zu spielen.