Landesverband Berlin im
Deutschen Freidenker-Verband e.V.

Klarstellung

Donnerstag, 08. August 2019 von Webredaktion

Im Berliner Ephraim-Palais läuft derzeit eine Ausstellung mit dem Titel „Ost-Berlin. Die halbe Hauptstadt“.

Der Berliner Freidenker-Verband erklärt hierzu:

Berlin, Hauptstadt der DDR, war eine ganze Hauptstadt. An dieser völkerrechtlichen Tatsache gibt es nichts zu deuten.

Berlin feiert den 70 Jahrestag der Gründung der DDR (Teil 1)

Dienstag, 06. August 2019 von Webredaktion

Das Jahr 2019 ist das Jahr der 70sten Wiederkehr der Gründung des ersten deutschen Friedensstaates, der Deutschen Demokratischen Republik.

 

Aus diesem Anlass steht die Veranstaltung des OKV, gemeinsam mit seinen Verbänden, für dieses einmalige historische Ereignis.

 

Am 7. Oktober 2019, 10.00 – 12.00 Uhr lädt das OKV e.V. ein ins Bürgerhaus Neuenhagen b. Berlin zur alljährlich gewohnten Alternative Einheitsfeier unter dem Motto: „70. Jahrestag der Gründung der DDR, des ersten deutschen Friedensstaates“. Der Veranstaltungsflyer ist unter www.okv-ev.de  einzusehen, kann heruntergeladen und sollte weiter verbreitet werden.

 

Der Vorverkauf läuft –

Im Flyer sind die Vorverkaufsstellen am Franz-Mehring-Platz – FMP1 – aufgeführt.

Wer Mitglied eines der im OKV organisierten Vereine ist, kann Karten auch bei deren Vorständen/SprecherInnen erwerben.

Ebenso ist die Kartenbestellung über „Kontakt“ auf unsere Website als auch per E-Mail redaktion@okv-ev.de möglich.

Die Kraft des Ostens

Montag, 05. August 2019 von Webredaktion

von Hans Bauer, Vorsitzender der GRH und Mitglied des Deutschen Freidenker-Verbands

„Bild“ hetzt. Billiges Boulevardblatt. Sein Markenzeichen. Dieses Mal geht´s gegen Veranstaltungen zum 70. Jahrestag der Gründung der DDR am 7. Oktober 1949. In Neuenhagen und in Berlin-Marzahn. Im Visier das Ostdeutsche Kuratorium von Verbänden (OKV), die „junge Welt“, das „DDRKabinett Bochum“. Und natürlich die Redner. Die „Bild-Experten“ können sich auf Weiteres vorbereiten. In allen Teilen des Landes werden solche Treffen stattfinden. Gemeinsam mit unseren westdeutschen Freundinnen und Freunden. Und sogar im Westen Deutschlands wird die DDR geehrt werden. Offenbar hat „Bild“ verschlafen. Nach Besetzung und Machtergreifung, Raub des Volkseigentums, Kriminalisierung und Demütigung ist Ostdeutschland aufgewacht. Besinnt sich zunehmend seiner Kraft. Nicht nur Ältere erinnern sich, auch junge Leute „entdecken“ inzwischen den Wert dieses untergegangenen Landes. Etliche Politiker haben den Unmut im Osten erkannt, versuchen das für sich zu nutzen. Manche missbrauchen dies für Populismus und rechte Parolen. Die Wahlen stehen bevor. Wer im Leben steht, spürt, der Osten tickt anders. „Gemeinschaftsgefühl, kollektives Selbstbewusstsein und solidarischer Zusammenhalt“, war jüngst der Befund einer Schweizer Soziologin. Und viele Menschen vermissen Sicherheit und Geborgenheit. Und noch mehr unterscheidet sie: die Sehnsucht nach Frieden und Freundschaft mit Russland. Dankbarkeit und Verbundenheit mit der Sowjetunion und die imperialistische Bedrohung des heutigen Russlands sind im Osten eine Barriere für den deutschen Imperialismus, eine Art Mauer. Unser Widerstand hat vielleicht schon mehr bewirkt als uns bewusst ist. Die Umerziehung der Ostdeutschen ist misslungen, wie neulich zu lesen war. Das müssen auch die ewigen Krieger zur Kenntnis nehmen, auch die neue Kriegsministerin Annegret Kramp-K(n)arrenbauer. Stärken wir unser Selbstbewusstsein und unseren Widerstand. Gemeinsam. Und schöpfen wir unsere Kraft auch aus den Erfahrungen der DDR. Deren wir mit Stolz gedenken.

 

Mit herzlichem Dank an die Freunde des OKV für die Genehmigung zum Weiterverbreiten!

Der link zum Original ist hier:

https://www.okv-ev.de/Dokumente/Erklaerungen_OKV/Die%20Kraft%20des%20Ostens_Hans%20Bauer.pdf

Kooperation statt Handelskrieg – Die Volksrepublik China als aussichtsreicher Handelspartner

Mittwoch, 24. Juli 2019 von Webredaktion

Der folgende Text unserer Berliner Freidenker-Genossin Marianna Schauzu erschien zuerst auf „Rubikon“. Quelle: https://www.rubikon.news/artikel/der-bessere-kapitalismus

Der bessere Kapitalismus

Mit der „Neuen Seidenstraße“ schickt sich China an, in Europa Fuß zu fassen — zum beiderseitigen Nutzen.

Im Mittelpunkt stehen sowohl die Handelsbeziehungen als auch chinesische Investitionen sowie deren Rückwirkungen auf die europäische Politik. Und es stellt sich die Frage, ob sich dabei ein anderer, eben ein chinesischer Kapitalismus zeigt. Am 6. Mai 1975 wurden diplomatische Beziehungen zwischen der EU und China aufgenommen. Das gemeinsame Ziel war die Zusammenarbeit auf den Gebieten Frieden, Wohlstand, nachhaltige Entwicklung und Austausch der Völker. 1985 wurde ein Abkommen über die handelspolitische und wirtschaftliche Zusammenarbeit unterzeichnet. Seither treffen sich die Partner regelmäßig entweder in Peking oder in Brüssel.

Das 21. Gipfeltreffen fand am 9. April 2019 in der belgischen Hauptstadt statt. Anwesend waren unter anderem Chinas Premierminister Li Keqiang, der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk. Den Wünschen der EU entsprechend sagte China die Öffnung seiner Märkte und fairen Wettbewerb mit europäischen Unternehmen sowie die Unterzeichnung eines Investitionsschutzabkommens bis Ende 2020 zu (1).

China — als Handelspartner für Europa bald wichtiger als die USA?

2017 waren die USA die größten Abnehmer von aus der EU ausgeführten Waren: 20 Prozent aller aus der EU exportierten Güter im Gesamtwert von 376 Milliarden Euro gingen in die Vereinigten Staaten. In der Gegenrichtung wurden nach Angaben von Eurostat US-Waren im Wert von 256 Milliarden Euro in die EU geliefert. Die EU-Exporte in die USA hatten damit fast den doppelten Umfang von jenen nach China, dem zweitgrößten Handelspartner der Europäischen Union (2). Im März 2019 betrug der Handelsbilanzüberschuss der EU mit den USA rund 12,4 Milliarden Euro. Die Länder der Europäischen Union importierten dementsprechend im März 2019 deutlich weniger Waren aus den USA, als sie im gleichen Zeitraum in die USA exportierten (3).

China ist der zweitgrößte Handelspartner der EU. Und die EU ist Chinas größter Handelspartner. Der Wert der ausgetauschten Handelsgüter beträgt mehr als 1,5 Milliarden Euro pro Tag (4). Im Zeitraum von 2007 bis 2017 waren die Importe der 28 EU-Länder aus China von circa 240 Milliarden auf 375 Milliarden Euro gestiegen, die Exporte nach China stiegen von circa 80 Milliarden auf 198 Milliarden Euro (5).

2017 kam mehr als ein Fünftel (20,2 Prozent) aller Einfuhren in die EU aus China. Der Anteil der USA an den EU-Importen lag mit 13,8 Prozent um ein Drittel niedriger als der Chinas (6). Nicht nur für die EU, sondern auch für Deutschland sind die USA jedoch weiterhin der wichtigste Absatzmarkt, das Exportvolumen wächst sogar. 2018 „gingen laut Statistischem Bundesamt Waren im Gesamtwert von 113,5 Milliarden Euro in die Vereinigten Staaten. Das waren 1,5 Prozent mehr als im Jahr davor“ (7).

Deutschlands wichtigster Handelspartner ist aber China, wenn Ein- und Ausfuhren zusammengerechnet werden.

Das Handelsvolumen wurde von 186,6 Milliarden Euro im Jahr 2017 auf 199,3 Milliarden Euro im Jahr 2018 gesteigert. Die deutschen Exporte erhöhten sich um 8,1 Prozent auf 93 Milliarden Euro (8). Wie eine Umfrage gezeigt hat, bevorzugen die Deutschen inzwischen China als Handelspartner, nachdem sie „zwei Jahre nach dem Amtsantritt von Präsident Trump (…) einen Großteil ihres Vertrauens in die Vereinigten Staaten verloren“ haben. „Knapp die Hälfte ist sogar der Meinung, dass die Volksrepublik China für Deutschland ein verlässlicherer Partner sei als die Amerikaner (…) Von 5.000 befragten Personen bewerteten 85 Prozent das Verhältnis zu den USA als negativ oder sehr negativ“ (9). Das scheint auf Gegenseitigkeit zu beruhen, denn „China nimmt Deutschland ernster als die EU“ (10).

Die neue Seidenstraße: Konkurrenz für die Europäische Union?

Mit dem im September 2013 von Chinas Präsidenten Xi Jinping gestarteten Projekt „Neue Seidenstraße“ beabsichtigt das Land, die Handelswege von Asien nach Europa und Afrika auszubauen. Für den dafür notwendigen Bau von Straßen, Bahngleisen, Pipelines, Kraftwerken, Telekommunikationsnetzen, Häfen und Flughäfen sind Investitionen in Höhe von mindestens 900 Milliarden Dollar vorgesehen (11).

Bereits 2012 war mit dem Ziel, Chinas Beziehungen zu mittel- und osteuropäischen Staaten auszubauen, in Budapest die „16+1-Kooperationsplattform“ ins Leben gerufen worden. Zu dieser Gruppe gehören die Visegrád-Länder Polen, Slowakei, Tschechien und Ungarn, die drei baltischen Staaten Estland, Lettland, Litauen sowie Bulgarien und Rumänien. Aus Ex-Jugoslawien sind die EU-Staaten Kroatien und Slowenien dabei, dazu kommen Bosnien-Herzegovina, Nordmazedonien, Montenegro und Serbien. Auch Albanien gehört dazu.

Seit 2012 treffen sich die Regierungschefs der 16 Länder jährlich an wechselnden Orten mit der chinesischen Regierungsspitze. Peking bietet den Ländern Hilfe beim Ausbau ihrer Infrastruktur an. Dies ist Teil der Strategie der „Neuen Seidenstraße“, über die die asiatische Wirtschaftsmacht ihren Warenaustausch mit Europa ausweiten will. Finanziert meist mit Krediten chinesischer Staatsbanken entstehen auf diese Weise Autobahnen, Brücken, Schienennetze und Hafenanlagen in der Region. Darüber hinaus investiert China auch in Kraftwerke und Stahlfabriken (12).

Die Plattform für die Zusammenarbeit Chinas mit Ländern aus Mittel- und Südosteuropa sei eine „wichtige Ergänzung“ der Kooperation zwischen China und der EU, betonte der chinesische Premier Li Keqiang in der kroatischen Adriastadt Dubrovnik zum Abschluss des 16+1-Gipfels am 12. April 2019. Mit dem Beitritt Griechenlands gehören der jetzt auf 17+1 erweiterten Gruppe nunmehr 12 EU-Staaten (Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn, Estland, Lettland, Litauen, Slowenien, Kroatien, Rumänien, Bulgarien) und die fünf EU-Aspiranten Serbien, Montenegro, Bosnien-Herzegowina, Albanien und Nordmazedonien an (13).

Bulgarien, Kroatien, Polen, Serbien, die Slowakei, Tschechien und Ungarn unterstützen zugleich auch das Seidenstraßen-Projekt. Und am 23. März 2019 hat auch Italien — Gründungsmitglied der Europäischen Union und der NATO sowie Mitglied der G7 — während des Besuchs des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jingping in der italienischen Hauptstadt das Memorandum of Understanding (MoU) zur Beteiligung am Seidenstraßenprojekt (14) unterzeichnet. Zudem wurde ein Abkommen über chinesische Finanzierungen zur Entwicklung der Häfen von Trieste und Genua geschlossen (15).

Die Reaktionen aus den USA und der EU darauf waren überaus kritisch. So warnte der „nationale Sicherheitsrat der Vereinigten Staaten (…), China verfolge einen ‘räuberischen Ansatz‘, der den italienischen Bürgern keine Vorteile bringe. (…) Große Bedenken“ gab es auch in Berlin und Brüssel, „auch wenn sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit offener Kritik an Italien zurückhielt. Sie bemerkte beim Gipfel in Brüssel allerdings, dass ‚es noch besser ist, wenn man einheitlich agiert‘“ (16).

Kritik kam auch vom Mercator Institute for China Studies:

„‚Es ist naiv zu denken, dass man im Gegenzug für Wohlgefallen für die chinesische Regierung große wirtschaftliche Unterstützung bekommt. (…) China sitzt am längeren Hebel‘ und verschaffe sich ‚Legitimität‘ für ein höchstumstrittenes Projekt. Italien breche zudem mit seinen historischen EU-Partnern wie Frankreich und Deutschland, die dem ‚Seidenstraßen‘-Deal skeptisch gegenüberstehen“ (17).

Ganz anders sieht man die Dinge in Rom: „Italien geht ein heikles Bündnis mit Peking ein. (…) Doch die europaskeptische Regierung in Rom will mit einem brisanten Polit-Deal mit Peking nun wirtschaftlich Anschluss an Länder wie Deutschland finden, die mehr Geschäfte mit China machen. Und das Land braucht dringend Geld. (…) Es geht um Investitionen für die Häfen in Triest und Genua, die im Vergleich zu Hamburg oder Rotterdam alt aussehen.“

Für Italiens Vize-Regierungschef Luigi Di Maio von der Fünf-Sterne-Bewegung ist es denn auch „ein Tag, an dem ‚Made in Italy‘ gewinnt, an dem Italien gewinnt, an dem die italienischen Unternehmen gewinnen. (…) Rom kommt das Engagement gerade recht. Das Land ist in die Rezession gerutscht, die Staatsverschuldung ist exorbitant hoch. Vielerorts ist die Infrastruktur marode, wie der Brückeneinsturz von Genua gezeigt hat“ (18).

Chinas Investitionen in Europa — droht eine Übernahme der europäischen Industrie?

2016 hatten die von lediglich 4,5 Milliarden Dollar im Jahr 2006 auf 85,8 Milliarden Dollar gestiegenen Investitionen Chinas in Europa einen Höhepunkt erreicht. Die Mittel waren in Beteiligungen an oder Übernahmen von 176 europäischen Firmen geflossen. Ein Beispiel ist der Erwerb von 95 Prozent des Augsburger Roboterherstellers Kuka durch den chinesischen Midea-Konzern, ein Hersteller von Haushaltsgeräten aus dem südchinesischen Shenzhen, für rund 4,5 Milliarden Euro. Damals gab es Warnungen vor einem Ausverkauf des Hochtechnologiestandorts Deutschland.

Für Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier war es ein „Albtraum, dass der Augsburger Roboterhersteller Kuka 2016 von Chinesen gekauft wurde“ — das allerdings erst, nachdem weder der damals mit einem Viertel an Kuka beteiligte Maschinenbauer Voith sein Engagement ausbauen, noch Siemens den Betrieb übernehmen wollte. Auch der damalige Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel wollte den Kauf verhindern. Der Ökonom Stefan Kooths vom Institut für Weltwirtschaft (IfW) hingegen stellte fest:

„Die Chinesen haben damals einen Höchstpreis für Kuka gezahlt, niemand sonst in der Welt war bereit, so viel dafür auf den Tisch zu legen“ (19).

Ein weiteres Beispiel ist der bereits im Januar 2012 erfolgte Erwerb des schwäbischen Unternehmens Putzmeister für rund 360 Millionen Euro durch den Betonpumpen-Weltmarktführer Sany Heavy Industry — die bis dahin größte chinesische Investition in Deutschland. Sany war an der Marke Putzmeister und an ihrer Technik interessiert, Putzmeister hatte den Zugang zum chinesischen Markt im Blick. Während für Sany die Vorteile der Übernahme noch nicht überzeugend sind, hat Putzmeister bisher davon profitiert (20).

2018 sind die chinesischen Investitionen in der Europäischen Union allerdings eingebrochen. Mit 17,3 Milliarden Euro fielen sie im Vergleich zu 2017 um rund 40 Prozent und lagen damit auf dem niedrigsten Wert seit 2014. Deutschland verzeichnete jedoch gegen den Trend ein Plus bei Direktinvestitionen von knapp 400 Millionen auf 2,1 Milliarden Euro. Dazu trugen der Erwerb des Autozulieferers Grammer durch die Firma Ningbo Jifeng sowie der Verkauf der hessischen Pharmafirma Biotest an den Konkurrenten Tiancheng bei (21). Angesichts der insgesamt wenigen und in ihrer Größenordnung nicht sehr bedeutenden Übernahmen kann von einem besorgniserregenden Ausverkauf europäischer beziehungsweise deutscher Industrien an China nicht die Rede sein, besitzen doch US-Firmen bereits ein Drittel der deutschen Großkonzerne (22).

Was ist anders am chinesischen Kapitalismus?

Im Mai 2015 hat China eine nationale 10-Jahres-Richtlinie mit dem Titel „Made in China 2025“ zur Etablierung einer international wettbewerbsfähigen Fertigungsindustrie beschlossen, dem „einzigen Weg zur Erhöhung der umfassenden Landesstärke, zur Gewährleistung der nationalen Sicherheit und letztlich zum Aufstieg unseres Landes zur Weltmacht“ (23). Für die Umsetzung dieser Strategie ist folgender Ablauf vorgesehen:

  • Bis 2020: Vollzug des Industrialisierungsprozesses, Stärkung des Status Chinas als großer Industriestandort und massiver Ausbau der IT-gestützten Entwicklung der Fertigungsindustrie
  • Bis 2025: Massive Zunahme der Qualifikation, Innovation und Produktivität
  • Bis 2035: Hebung der gesamten Fertigungsindustrie auf ein mittleres Niveau, Innovationskompetenz stärken, Wettbewerbsfähigkeit deutlich erhöhen
  • Bis 2049 — dem 100sten Geburtstag des Landes: Status als großen Industriestandort festigen, Entwicklung der Kompetenzen zu den besten aller führenden Industrienationen

Fazit

China bezeichnet sich als bürgerliche Gesellschaft mit einer Marktwirtschaft unter Führung der Kommunistischen Partei, in der zentrale industriepolitische Entscheidungen gesellschaftlich gesteuert werden. Eine Entwicklung zu einem imperialistischen Staat ist auf dieser Grundlage nicht vorstellbar.

Im Unterschied sowohl zu den USA als auch zu Staaten wie Frankreich und Großbritannien ist Chinas Außenpolitik nicht militärisch untersetzt. China ist daher in besonderem Maße auf Ausgleich und beidseitige Vorteile im Handelsaustausch angewiesen.

Angesichts des angespannten Verhältnisses zwischen den USA und der EU stellt China einen ausgleichenden Faktor dar. Zur Durchsetzung seiner Interessen setzt China auf Verhandlungen statt auf Drohungen, Strafzölle und Sanktionen. Im eigenen Interesse sollten daher die EU-Staaten eine engere Zusammenarbeit mit China anstreben.

Mit der Seidenstraßen-Initiative bietet China den EU-Staaten eine Beteiligung an einer langfristigen Entwicklungsstrategie des eurasischen Kontinents an, die auch in deren Interesse liegt. Griechenland und Italien profitieren schon jetzt davon und können so ihre Position in der EU stärken. Die vor allem osteuropäische Staaten umfassende Initiative 17+1 bietet ihren Mitgliedsländern Alternativen zu den Vorgaben der EU. Dem kerneuropäischen Hegemonialdruck auf diesen Raum kann dadurch erfolgreich Widerstand entgegengesetzt werden.

Die Übernahme europäischer durch chinesische Unternehmen zielt in erster Linie auf die Realisierung der Strategie „Made in China 2025“. Im Mittelpunkt steht dabei die Nutzung der fortschrittlichen Technologien dieser Unternehmen. Im Austausch dafür erhalten die erworbenen Unternehmen oft langfristige Entwicklungsmöglichkeiten sowie einen gesicherten Zugang zum chinesischen Markt. Dieses Vorgehen steht damit im Kontrast zu dem auf kurzfristige Renditeerwartungen gerichteten Vorgehen des westlichen Finanzkapitalismus.


Quellen und Anmerkungen:

(1) China verspricht mehr Fairness, in: SPIEGEL ONLINE, 09.04.2019;
EU-China A strategic outlook, 12.03.2019; https://ec.europa.eu/commission/sites/beta-political/files/communication-eu-china-a-strategic-outlook.pdf, 12.03.2019,
http://eeas.europa.eu/archives/docs/china/docs/eu-china_2020_strategic_agenda_en.pdf
(2) Der US-Handel mit der EU und Deutschland, in: Deutsche Welle, 23.06.2018;

https://www.dw.com/de/der-us-handel-mit-der-eu-und-deutschland/a-44351473
(3) Handelsbilanz der EU mit den USA bis März 2019, in: Statista, aufgerufen am 20.06.2019;
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/728836/umfrage/handelsbilanz-der-eu-mit-den-usa/
(4) EU-China Relations factsheet, European External Action Service, Brüssel, 09.04.2019; https://eeas.europa.eu/headquarters/headquarters-homepage_hu/34728/EU-China%20Relations%20factsheet
(5) 20. EU-China-Gipfel, in: Handelsblatt, 16.07.2018
(6) Internationaler Warenverkehr, in: Eurostat, aufgerufen am 21.06.2019; https://ec.europa.eu/eurostat/statistics-explained/index.php/International_trade_in_goods/de
(7) USA bleiben wichtigster Exportmarkt, in ZEIT ONLINE, 18.02.2019; https://www.zeit.de/wirtschaft/2019-02/aussenhandel-export-usa-wichtigster-absatzmarkt-handelspartner-china?print
(8) Altmaier fordert mehr Marktzugang in China, in: WELT, 19.06.2019; https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/wirtschaft_nt/article195528185/Altmaier-fordert-mehr-Marktzugang-in-China.html
(9) Civey-Umfrage der Atlantik-Brücke, in: FAZ, 09.02.2019
(10) China nimmt Deutschland ernster als die EU, in: Handelsblatt, 20.09.2012
(11) Projekt „Neue Seidenstraße“, Chinas Plan für 2019, in: Tagesschau.de, 26.03.2019
(12) Chinas 16+1-Format: Auch Griechenland macht mit, in: Industriemagazin, 16.04.2019; https://industriemagazin.at/a/chinas-16-1-format-auch-griechenland-macht-mit
(13) 16+1 Gipfeltreffen: China-Euphorie in Dubrovnik, in: Deutsche Welle, 13.04.2019; https://www.dw.com/de/161-gipfeltreffen-china-euphorie-in-dubrovnik/a-48313303
(14) Italien schließt sich Chinas umstrittener Seidenstraße-Initiative an, in: Südkurier, 23.03.2019
(15) China und Italien unterzeichneten Pakt für „Neue Seidenstraße“, in: Der Standard, 23.03.2019
(16) Italiens Pakt mit China „Neue Seidenstraße“ alarmiert Europa, in: Der Tagesspiegel, 23.03.2019
(17) Ebenda
(18) Ebenda
(19) „Und wer redet über deutsche Kapitalexporte?“ in: FAZ, 07.02.2019
(20) „Sany und Putzmeister — eine perfekte Ehe?“ in: Deutsche Welle, 02.03.2018
(21) China investiert weniger in EU, aber mehr in Deutschland, in: REUTERS, 06.03.2019; https://de.reuters.com/article/eu-china-investitionen-idDEKCN1QN1KN
(22) Die USA besitzen schon ein Drittel der deutschen Großkonzerne, in: FOCUS Online, 04.06.2019;
https://www.focus.de/finanzen/boerse/investment-wem-gehoert-die-deutschland-ag_id_10787791.html
(23) “Made in China 2025” plan unveilled to boost manufacturing, in: GBTIMES Beijing, 20.05.2015; https://gbtimes.com/made-china-2025-plan-unveiled-boost-manufacturing 2015

Vertuschungen und kein Ende – zum 5. Jahrestag des MH 17 – Absturzes

Sonntag, 21. Juli 2019 von Webredaktion
Unter anderem der Berliner Freidenker-Verband unterstützte eine sehr gut besuchte Veranstaltung zum Abschuss der MH 17 am 16. Juli. Sie wurde organisiert von „Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg“.
Unser Genosse Tilo Gräser rezensierte die Veranstaltung für Sputniknews. Wir geben den Artikel hier mit Dank an den Autor und das Nachrichtenportal wieder.
Quelle: https://de.sputniknews.com/gesellschaft/20190718325462803-mh17-absturz-version/

Ort der MH17-Katastrophe (Archiv)

Weiter MH17-Teile in Ostukraine – Buch und Film: Offizielle MH17-Version zweifelhaft

Tilo Gräser
 

Warum die offiziell verkündete Theorie zur MH17-Katastrophe vom Juli 2014 nicht stimmen kann, haben am Dienstag in Berlin ein Politikwissenschaftler und ein Filmemacher erklärt. Die beiden Niederländer haben ein Buch und einen Film dazu veröffentlicht und vorgestellt. Sputnik hat danach mit dem Filmemacher Max van der Werff sprechen können.

In der offiziellen Version zum Absturz der malaysischen Boeing 777 mit der Flugnummer MH17 am 17. Juli 2014 über der Ostukraine gibt es Fehler und Auslassungen. Darauf haben am Dienstag in Berlin der niederländische Politikwissenschaftler Kees van der Pijl und der niederländische Filmemacher Max van der Werff hingewiesen. Der Politologe stellte sein 2018 auf Deutsch erschienenes Buch „Der Abschuss – Flug MH17, die Ukraine und der neue Kalte Krieg“ vor. Van der Werff zeigte den neuen Dokumentarfilm „MH17 – Call for Justice“.

Beide berichteten von einer „Betonmauer des Schweigens“ in den Niederlanden in Bezug auf die MH17-Katastrophe. Die offizielle Version, wie sie das niederländisch geführte internationale Ermittlerteam JIT (Joint Investigative Team) verbreitet und wonach ostukrainische Rebellen mit einer russischen Buk-Rakete das Flugzeug abgeschossen haben sollen, werde nicht in Frage gestellt. Wer das tue, werde ignoriert, wie van der Pijl aus eigenem Erleben berichtete.

Prof. Kees van der Pijl aus den Niederlanden
© Sputnik / Tilo Gräser
Prof. Kees van der Pijl aus den Niederlanden

In seinem Buch stellt der Politikwissenschaftler die Katastrophe in der Ostukraine mit 298 Todesopfern in globale Zusammenhänge. Dazu gehört für ihn die zusammengebrochene Weltordnung nach dem Untergang der Sowjetunion 1991, wie er in Berlin erklärte. Ebenso zählt er den Versuch der russischen Führung unter Präsident Wladimir Putin, die Souveränität und die Interessen des Landes zu verteidigen, dazu. Das stehe den Interessen der führenden Kreise im Westen entgegen.

„Offizielle Version stimmt nicht“

Aus der Sicht von van der Pijl ist dabei ebenso die Einkreisung Russlands durch den Westen und die Nato zu beachten, einschließlich des Staatsstreiches im Februar 2014 in Kiew. Zudem hätten die führenden westlichen Kreise versucht, die Einheit der Nato zu sichern. Dazu sei das neue Feindbild Russland aufgebaut worden, auch mit Hilfe der MH17-Katastrophe. Bei deren Untersuchung würden durch das JIT wichtige Faktoren ausgelassen, so die Rolle ultrarechter Kräfte in der Ukraine. Bei den Pressekonferenzen des internationalen Ermittler-Teams würde immer ein Vertreter des ukrainischen Geheimdienstes SBU dabei sein, wunderte sich der Politologe.

„Wir machen in unserem Film keine Behauptungen, wer Schuld hat oder welche Waffe eingesetzt wurde“, erklärte Filmemacher van der Werff auf der Veranstaltung in Berlin. „Wir haben uns darauf beschränkt, zu zeigen, was an der offiziellen Version nicht stimmen kann.“ Nach der Veranstaltung, zu der die „Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg“ mit anderen Organisationen eingeladen hatten, hat van der Werff sich zu dem Film geäußert:

Herr van der Werff, Sie haben einen Film produziert zum Thema Flug MH17, der vor fünf Jahren über der Ostukraine abgestürzt ist. Mit wem haben Sie den gemacht und was sind die Aussagen des Filmes“ Welche neuen Erkenntnisse zeigen Sie?

Die Regisseurin ist Jana Jerlaschowa, eine russische Journalistin und Filmemacherin. Mit ihr und mit einem ganz großen Team, mit Leuten, die uns ganz viele Informationen gegeben haben, haben wir den Film gemacht. Unserer Meinung nach musste der Film hergestellt werden, weil es einfach zu viele Fragen gibt, die nicht in die offizielle Version zu dem passen, was damals mit der Boeing aus Malaysia passiert ist.

Filmemacher Max van der Werff aus den Niederlanden und Jana Jerlaschowa aus Russland, Regisseurin
© Sputnik / Tilo Gräser
Filmemacher Max van der Werff aus den Niederlanden und Jana Jerlaschowa aus Russland, Regisseurin

Rein publizistisch – von der Propaganda her – ist die Sache schon gelaufen. Im Westen und in Holland wissen angeblich schon alle, was passiert ist. Es muss nur noch eine offizielle Verurteilung Russlands geben und dann ist die Sache ganz durch. Aber das ganze Gerichtsverfahren muss ja erst noch anfangen. Seit fünf Jahren wurden wir mit Propaganda überflutet: „Es waren die Russen! Es waren die Russen!“. Ob das wahr ist oder nicht – ich habe in den letzten fünf Jahren keine ausschlaggebenden Beweise gesehen oder gehört. Ich habe nur gehört: „Die Beweise kommen später. Wir können nicht alles herausgeben, was wir wissen.“ Das kann auch verständlich sein. Aber ich gehe davon aus, wenn ich die Beweise nicht gesehen habe, dann glaube ich das nicht.

Die Beweise, die ich gesehen habe, habe ich an Ort und Stelle im Donbass überprüft. Auf meiner Website http://kremlintroll.nl/ habe ich ganz viele Artikel dazu geschrieben. Jeden Ort, den das JIT (Joint Investigative Team – internationales Ermittlerteam zu MH17) in der Pressekonferenz von September 2016 gemeldet hat, habe ich nachgeprüft. Das stimmt einfach nicht, was da alles gesagt wird. Da sind Bilder und Geschichten anonymisiert. Da stehen keine Meta-Daten zur Verfügung. Also: Ich habe mehr Fragen als Antworten.

Welche Fragen stellen Sie in dem Film? An welchen Punkten stellen Sie die offizielle Version in Frage?

Die Telefonate der ostukrainischen Rebellen, die von der SBU, dem ukrainischen Geheimdienst, abgehört wurden, werden im Gerichtsverfahren eine ganz wichtige Rolle spielen. Das Investigative JIT behauptet, das seien originale Telefonate. Die seien nicht verändert worden, usw. Wir weisen nach: Als die Wrackteile von der Boeing noch brannten, hat bereits ein paar Stunden später der ukrainische Geheimdienst gefälschte Aufnahmen ins Netz gestellt. Wir haben Profis aus Malaysia gebeten, das zu untersuchen. Da haben wir einen 143-seitigen Report erhalten, den wir auch veröffentlichen werden.Man muss sich vorstellen: Wer unschuldig ist, der braucht keine Beweise zu fälschen. Also das wirft so viele Fragen auf. Wilbert Paulissen, Chef der Polizei in Holland, sagte über die russischen Radardaten, dort sei keine Buk sichtbar. Er hatte gesagt: „Absence of evidence is no evidence of absence.” (deutsch: „Die Abwesenheit von Beweisen ist kein Beweis für ein generelles Fehlen von Beweisen.“) Das heißt, wenn da keine Buk war auf dem Radarschirm, dann war die Buk vielleicht doch da.

Wir sagen jetzt, dass wir rein wissenschaftlich nachgewiesen haben, dass die Ukraine gefälschte Aufnahmen ins Netz gesetzt hat, um die Rebellen als Schuldige darzustellen. Wenn die jetzt behaupten, wir haben andere Aufnahmen, die sind nicht gefälscht, dann sagen wir: „Ihr habt jahrelang Zeit gehabt, die Berichte zu fälschen.“ Wenn da keine Fälschung nachgewiesen werden kann, ist vielleicht trotzdem eine Fälschung gemacht worden.

Sie waren auch in Malaysia und haben mit offiziellen Vertretern Malaysias gesprochen. Was waren da die Grundaussagen?

Ich selbst war nicht in Malaysia, sondern Jana. Aber die ausschlaggebende Erklärung war die des malaysischen Premiers, der gesagt hat: Die haben einfach die Untersuchung ohne uns angefangen. Die haben gar nicht auf uns gehört. Er sagt, er habe bis heute keine überzeugenden Beweise für die russische Schuld gesehen. Vielleicht lügt er oder er spricht die Wahrheit. Die Holländer behaupten: Der wolle nur Rabatte haben auf russische Kampfflugzeuge, er sei Antisemit und sagt, 9/11 sei ein „Inside Job“ und Malaysia sei nicht neutral, es sei in der Tasche von Russland.

Man kann aber auch sagen: Malaysia ist das einzige Land im JIT, das nicht an die USA gebunden ist. Die anderen Länder wie Holland, Belgien, Australien, Ukraine – da haben die USA das Sagen und nicht die Länder selber. Die sind alle nicht unabhängig. Nur Malaysia, das kann man sagen, ist ein unabhängiges Land. Dann ist es schon sehr brutal, dem Land vorzuwerfen, dass man das JIT nicht unterstützt. Ich muss aber auch sagen, dass Malaysia inkonsequent ist: Offiziell sagen sie, man sei im JIT und damit einverstanden, was die alle sagen. Aber der Premier hat das jetzt einfach vom Tisch gefegt. Das muss sich in den nächsten Monaten klären.

Haben Sie versucht, mit den Vertretern der offiziellen Untersuchung des JIT Kontakt aufzunehmen und Statements zu bekommen?

Ja. Ich habe mehrfach E-Mails geschrieben. Regelmäßig schreibe ich E-Mails. Ich habe auch wegen unserem Dokumentarfilm ganz spezifisch für ein Interview angefragt. Da sagte man mir, der Herr Westerbeke gibt im Moment keine Interviews. Dann habe ich nachgefragt. Die Antwort der Sprecherin war, er gebe keine Interviews. Dann habe ich gesagt, er hat doch auch ein Interview mit „Nowaja Gaseta“ gemacht. Dann hat sie geschrieben: „Ich habe doch schon gesagt: Keine Interviews.“ Das stimmt zwar nicht, aber er macht keine Interviews mit uns. Das habe ich dann schon registriert.

Im Film sind Aufnahmen zu sehen, wo Sie im Donbass sind, im Gebiet um die ehemalige Absturzstelle, wo Sie tatsächlich immer noch Flugzeugteile gefunden haben. Ist das tatsächlich so?

Es ist tatsächlich so. Der Rahmen, der in den letzten Sekunden des Films zu sehen ist, das ist ein ganz großes, schweres Teil. Das ist ein Teil des Ladebodens. Das große Teil, was man sieht, was wir da zur Bürgermeisterin bringen, das ist sogar auf Satellitenbildern sichtbar. Das wurde schon von anderen gefunden. Wir haben das an der offiziellen Absatz-Stelle abgegeben.Gibt es eine Erklärung dafür, dass immer noch so große Teile zu finden sind? Wo doch schon eine Rekonstruktion der Reste in Holland gemacht und gezeigt worden ist. Und trotzdem gibt es immer noch so viele und große Teile vom Flugzeug im Absturzgebiet.

Das ist eines der Mysterien. Ich habe sehr viel gelesen über andere Air-Crash-Investigations (deutsch: Flugabsturz-Untersuchungen). Man versucht immer alle Flugzeugteile zu bekommen und eine Rekonstruktion so komplett wie möglich zu machen. Damit kann man auch ausschließen, dass vielleicht noch an anderer Ort und Stelle auch etwas passiert ist. Aber die Holländer haben nach vier Monaten Teile des Flugzeugs mitgenommen und haben dann sehr schnell gesagt: „Mehr brauchen wir eigentlich nicht. Wir wissen schon, was passiert ist.“ Das hat mich immer sehr gewundert. Später sind sie noch mal hingegangen und haben sich noch Teile abgeholt. Aber sie haben prinzipiell nicht gesagt: „Jedes Teil vor Ort wollen wir haben.“

Sie haben für den Film auch mit Menschen vor Ort gesprochen, die das damalige Geschehen gesehen haben. Da wird von Kampfflugzeugen gesprochen. Wie ist das zu bewerten?

100-prozentig waren Kampfflugzeuge am 17. Juli 2014 in der Luft. Es gibt so viele Zeugen. Die haben teilweise auch genau die gleichen Aussagen gemacht, in welche Richtung die Flugzeuge wieder weggeflogen sind. Das war von Anfang an so. Da haben sich die Leute gemeldet. Die können nicht alle lügen, das ist einfach unmöglich. Ich habe andere Untersuchungen gemacht und weiß, wann Zeugen nicht zu trauen ist und wann sie die Wahrheit sagen.

Einer, der nicht im Dokumentarfilm ist, hat gesagt, er sei bereit, einen Polygraphen-Test zu machen. Teilweise kann man sich vielleicht an bestimmte Sachen nicht richtig erinnern oder an Dinge, die nicht stattgefunden haben. Aber wenn Bruchteile von Flugzeugen in den Garten fallen und gleichzeitig sieht man eine silberne Kriegsmaschine herumfliegen – so etwas vergisst man nicht. Man sieht die Boeing abstürzen. Ich glaube nicht, dass man so etwas vergessen kann. Aber diese Zeugen sind nie gehört worden.

Sie stellen nachweislich die offizielle Version in Frage, haben dafür auch Belege. Haben Sie Ihre Theorie? Sagen Sie im Film, was die richtige Erklärung wäre?

Nein. Wir sind nicht imstande nachzuvollziehen, was passiert ist. Unser Auftrag, den wir uns selber gestellt haben: Wir versuchen abzuchecken, was an der offiziellen Version stimmt oder gar nicht stimmt. Darauf haben wir uns beschränkt. Seit fünf Jahren bin ich im Internet als „Kreml-Troll“ berüchtigt, als Russlands nützlicher Idiot, „Putin-Versteher“ und „Truther“. Ich werde angeblich bezahlt vom Kreml und so. Ich habe mich daran gewöhnt. Es wird auch gesagt, ich sei so dumm, weil ich meine, es sei eine „False Flag“ (dt.: „Falsche Flagge“) gewesen. Also, mit so einem Idioten wollen die richtigen Untersucher nichts zu tun haben.Das ist alles gar nicht wahr. Ich zweifle nur die offizielle Version an. Das ist schon genug Grund, mich in Sozialen Medien als Idiot zu bezeichnen und mir abzusprechen, dass ich versuche herauszufinden, was los ist. Ich habe andere Interessen.

Wo wird der Film zu sehen sein?

Er wird ab dem 17. Juli im Internet verfügbar sein, auf unserem Bonanzamedia-Kanal. Man kann ihn auf Youtube sehen. Ich denke, das wird sich ganz schnell herumsprechen. Wir suchen für die russische Version noch einen Partner und auch für die deutsche Version sind wir noch dabei.

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