Landesverband Berlin im
Deutschen Freidenker-Verband e.V.

Was ist in Venezuela los?

Samstag, 19. August 2017 von Webredaktion

Behauptungen und Wahrheit

Die folgende Information wurde erarbeitet von Volker Wirth und Gerhard Mertschenk am 6.7.2017 für die Alexander-von-Humboldt-Gesellschaft e.V. – Freunde Lateinamerikas.

Wir übernehmen die Fassung der Neuen Rheinischen Zeitung:

Behauptet wird in fast all unseren Medien: Die Venezolaner sind im Aufstand gegen einen Diktator, der mit blutiger Gewalt friedliche Demonstranten daran hindert, zu demonstrieren. Die sozialistische Misswirtschaft und die Hilfe für Kuba und andere Karibikländer sowie die allgegenwärtige Korruption haben Venezuela in den Ruin geführt. Die Regierung unternimmt nichts und muss zurücktreten oder abgesetzt werden, um einer anderen Platz zu machen, welche die Opposition stellt. Notfalls muss die Armee putschen, oder die wichtigsten OAS-Länder, angeführt von den USA, müssen intervenieren, denn Maduro hat das Parlament entmachtet und will jetzt die Verfassung zu seinen Gunsten ummodeln lassen, indem er eine Verfassung gebende Versammlung einberief, was er ohne das Volk zu befragen nicht durfte. Das alles wird behauptet, doch die Wahrheit sieht anders aus:

1 Die Venezolaner sind im Aufstand…

Es sind nicht „d i e Venezolaner“: Schwerpunkte der Unruhen sind die Reichenviertel im Osten von Caracas sowie in weiteren Städten, welche auch teilweise von der Opposition regiert werden. Allein schon die sehr teure „Ausrüstung“ für den Straßenkampf gegen die Polizei (Helm, Gasmaske, wasserdichte Bekleidung, Baseballschläger, Schild) machen deutlich, dass sich das ärmere Familien gar nicht leisten könnten. Aber auch sehr arme, deklassierte Jugendliche sind (teilweise gegen Bezahlung) beteiligt.

Die Mehrzahl der Todesfälle sind in nur fünf Teilstaaten (bzw. deren Hauptstädten oder größten Städten) vorgefallen: Barinas, (Lara Barquisimeto), Miranda (Ost-Caracas), Táchira (San Cristóbal) und Carabobo (Valencia). In den meisten Gemeinden ist die Lage völlig ruhig. Zehn Personen haben durch Aktionen der Polizei ihr Leben verloren. In 3 Fällen sei (lt. Tarek William Saab, Ombudsmann am 1.6.2017) die Nationalgarde verantwortlich, in 2 Fällen die Nationalpolizei, in 2 weiteren Fällen die Polizei des Staates Carabobo, in je einem die Polizei der Bundesstaaten Táchira, Bolívar und des  Verwaltungsbezirks Sucre. Die Mehrheit der Toten geht demnach direkt oder indirekt auf das Konto der Opposition.

Exkurs: Bundesinnenminister de Maizière hat G20-Gegner davor gewarnt (Bild am Sonntag, 2.7.2017), gewaltsam gegen das Gipfeltreffen zu protestieren. Das Versammlungsrecht gelte nur für friedliche Demonstranten, sagte der CDU-Politiker der „Bild am Sonntag“. Gewalt – egal von wem – müsse im Keim erstickt werden.

2 … gegen einen Diktator,

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»Waghalsiges Spiel« – Zeitung der KP Chinas zur Kriegsgefahr in Korea

Samstag, 12. August 2017 von Webmaster

Unter der Überschrift »Waghalsiges Spiel auf der Koreanischen Halbinsel« veröffentlichte die Global Times am Donnerstag einen Kommentar zur wachsenden Kriegsgefahr im Fernen Osten. Die 1993 gegründete GT ist eine englischsprachige chinesische Tageszeitung mit Schwerpunkt auf internationalen Beziehungen, die von der Renmin Ribao, dem Zentralorgan des ZK der Kommunistischen Partei Chinas, herausgegeben wird:

Die Vereinigten Staaten und Nordkorea haben ihre bedrohliche Rhetorik hochgefahren. Das Pentagon hat Pläne für strategische Bomber vom Typ »B1-B« vorbereitet, um Präventivschläge gegen Nordkoreas Raketenstellungen auszuführen. US-Verteidigungsminister James Mattis stellte Nordkorea am Mittwoch ein Ultimatum, es solle »die Erwägung jedweder Handlung unterlassen, die zu einem Ende seines Regimes und zur Zerstörung seines Volkes führen würde«.

Unterdessen hat Nordkorea Pläne zum Abschuss von vier Mittelstreckenraketen bekanntgegeben, die 30 bis 40 Kilometer vor Guam niedergehen sollen, und behauptete, diese würden bis Mitte August vollständig ausgearbeitet.

Einige Menschen auf Guam haben zum ersten Mal seit dem Ende des Kalten Krieges Panik geäußert. Die USA sind von der Konfrontation mit Nordkorea anscheinend kalt erwischt worden.

Viele Menschen glauben, die Wahrscheinlichkeit eines Krieges sei sehr gering. Sollte der Krieg tatsächlich ausbrechen, können die Vereinigten Staaten daraus kaum strategische Vorteile ziehen, und Nordkorea wäre mit beispiellosen Risiken konfrontiert. Nordkorea zielt darauf ab, die USA zu Verhandlungen (mit Pjöngjang, jW) anzutreiben, während die USA Nordkorea in Schach halten wollen. Keine Seite kann ihr Ziel erreichen, so versuchen beide, die Spannungen anzuheizen, aber keine will die Initiative ergreifen, einen Krieg zu entfesseln.

Die wirkliche Gefahr besteht darin, dass ein solch waghalsiges Spiel zu Fehlkalkulationen und einem strategischen »Krieg« führt. Das bedeutet, dass weder Washington noch Pjöngjang tatsächlich Krieg wollen, doch ein Krieg könnte nichtsdestoweniger jederzeit ausbrechen, da sie keinerlei Erfahrung darin haben, ein solch extremes Spiel unter Kontrolle zu halten.

In naher Zukunft wäre es hochgradig heikel, wenn US-B1-B-Kampfbomber über die koreanische Halbinsel fliegen oder wenn Nordkorea Raketen in Richtung Guam abschießt. Beide Seiten würden die Alarmstufe auf das höchste Level heraufsetzen. Die Ungewissheit auf der koreanischen Halbinsel wächst.

Beijing ist nicht in der Lage, Washington oder Pjöngjang zu überzeugen, diesmal klein beizugeben. Es muss allen Seiten seine Haltung verdeutlichen und ihnen klarmachen, dass China mit harter Hand reagieren wird, wenn ihre Handlungen Chinas Interessen bedrohen.

China sollte ebenfalls deutlich herausstellen, dass es neutral bleiben wird, sollte Nordkorea zuerst Raketen abfeuern, die den Boden der USA bedrohen, und die USA dann Vergeltung üben. Sollten umgekehrt die USA und Südkorea Militärschläge ausführen und versuchen, das nordkoreanische Regime zu stürzen und die politische Struktur der Koreanischen Halbinsel zu verändern, wird China sie daran hindern, dies zu tun.

China widersetzt sich sowohl der Weitergabe von Atomwaffen als auch einem Krieg auf der Koreanischen Halbinsel. Es wird keine Seite ermutigen, einen militärischen Konflikt hervorzurufen und wird sich standhaft jeder Seite entgegenstellen, die versucht, den Status quo auf Gebieten zu ändern, auf denen Chinas Interessen berührt werden. Es ist zu hoffen, dass sowohl Washington als auch Pjöngjang in der Lage sind, Zurückhaltung zu üben. Auf der Koreanischen Halbinsel treffen strategische Interessen aller Seiten aufeinander, und keine von ihnen sollte versuchen, die absolute Dominanz über die Region auszuüben.

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Quelle und Übersetzung: „junge Welt“

Solidarität mit dem koreanischen Volk!

Samstag, 12. August 2017 von Webredaktion

Erklärung des Sekretariats des Weltfriedensrates aus Anlass der Resolution des UN-Sicherheitsrats vom 5. August 2017 über Sanktionen gegen Korea:

Der Weltfriedensrat (WFR) drückt seine ernsthafte Sorge aus über die jüngste Resolution des UN-Sicherheitsrats vom 5. August, die der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) und ihrem Volk neue Sanktionen auferlegt.

Der WFR steht in Solidarität fest an der Seite des koreanischen Volkes und seinem Recht, selbst und ohne fremde Einmischung über sein Glück und seine Zukunft zu entscheiden. Die Drohungen der US-Regierung und ihrer regionalen Alliierten gegen die Souveränität der DVRK weisen wir zurück und verurteilen sie. Wir missbilligen die steigende Zahl von Manövern der USA, Südkoreas und Japans in diesem Gebiet ebenso wie die militärische Präsenz von mehr als 28.000 US-Soldaten im Süden der koreanischen Halbinsel. Die Aufstellung des US-Raketenabwehrsystems THAAD in Südkorea stellt eine weitere Eskalationsstufe in der Bedrohungsstrategie dar und zielt auf die Fähigkeit zum Erstschlag, die die Möglichkeit der Vergeltung ausschließt.

Der WFR ist für die weltweite Abschaffung aller Nuklearwaffen, die einseitige Propaganda gegen das »Nuklearprogramm« der DVRK akzeptieren wir jedoch nicht. Wir unterstützen und fordern die friedliche Beilegung der Streitigkeiten zwischen den USA und der DVRK sowie die Ersetzung der Waffenstillstandsvereinbarung von 1953 durch ein umfassendes Friedensabkommen zwischen beiden Seiten.

Aus historischen Gründen lehnen wir es ab, die DVRK mit weiteren Sanktionen auszusondern, treffen diese doch vor allem die Bevölkerung; sie sind in Wirklichkeit – wie zuvor im Irak und in Libyen – eine Form der Aggression oder Vorbereitung einer militärischen Intervention.

Den berechtigten Sorgen der DVRK kann nicht mit Sanktionen oder Drohungen begegnet werden, mit Anstrengungen, ein Volk zu strangulieren, um die geostrategische Dominanz des Imperialismus durchzusetzen, der die tatsächliche Bedrohung für Frieden und Stabilität in dieser Region darstellt. Gerade in diesen Tagen erinnern wir daran, dass es die USA waren, die vor 72 Jahren als einziges Land in ihrem Verbrechen in Hiroshima und Nagasaki Atombomben eingesetzt haben, sich aber selbst bis heute weigern, von der Option eines nuklearen Erstschlags Abstand zu nehmen.

Der WFR unterstreicht erneut seine Unterstützung des Kampfes des koreanischen Volkes gegen die imperialistischen Pläne, für die Verteidigung seiner Souveränität, für die Demilitarisierung und nukleare Abrüstung in der Region sowie die unabhängige und friedliche Wiedervereinigung Koreas.


Quelle und Übersetzung:„junge Welt“

USA-Kriegsverbrechen – 6. und 9. August 1945

Samstag, 05. August 2017 von Webredaktion

 

Bei Freidenkern gefunden… und anderswo (5/17) – WiPoKuLi

Freitag, 28. Juli 2017 von Webmaster

„Tatsächlich sollten wir erkennen, dass in den Neocon-Thinktanks Faschismus grassiert. Europa, wache endlich auf!“

Quelle 1, Quelle 2.

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