Pressemitteilung von Druschba Global e.V.

Seit dem Start am Brandenburger Tor am 23. Juli sind über 300 Menschen, überwiegend aus Deutschland, aber auch aus 15 weiteren Ländern in über 100 Fahrzeugen auf sieben verschiedenen Routen durch Russland unterwegs. Am 3. August erreichte die Krim-Gruppe die 2014 nach einem Referendum von der Ukraine abgespaltene und in die Russische Föderation eingegliederte Halbinsel am Schwarzen Meer. Hinter den Teilnehmern in Bus und privaten PKWs liegen wie bei der Kaukasus-Gruppe, die zeitgleich die tschetschenische Hauptstadt Grosny erreichte, bereits knapp 4.000 Kilometer.

Die Botschaft „Frieden durch Freundschaft statt Waffen!“ konnte der Initiator der Bewegung, Geopolitik-Analyst und Friedensaktivist Dr. Rainer Rothfuß, am 4. August bei einem Konzert des deutschen Techno-Musikers Scooter in Sewastopol einem russischen Publikum von rund 15.000 Menschen überbringen: „Es war überwältigend zu spüren, wie positiv und begeistert das Publikum die ausgestreckte Hand für Völkerfreundschaft zwischen Deutschland und Russland annahm. Dass dies nicht selbstverständlich ist, wurde uns klar, als wir den deutschen Soldatenfriedhof Sewastopol-Gontscharnoje besuchten, wo die Namen tausender gefallener Wehrmachtssoldaten den Besucher an die Sinnlosigkeit von Krieg erinnern.“

In Simferopol trafen die Freundschaftsfahrt-Teilnehmer im Parlament der Republik Krim auf den Parlamentspräsidenten Vladimir Konstantinov, der 2014 inmitten des Putsches in der Ukraine das Referendum zur Abspaltung der Krim und den Eintritt in die Russische Föderation angeleitet hatte. Konstantinov betonte, dass die Abspaltung nach dem Putsch in Kiew von der Bevölkerung mit 96 % Zustimmung seitens der Krimbewohner legitimiert wurde. Ernsthafte Drohungen seitens ukrainischer Faschistengruppen und erste gezielte Massaker gegen Krimbewohner sowie Gesetzesinitiativen der verfassungswidrig eingesetzten neuen Regierung zur Abschaffung der russischen Sprache ließen die Menschen fürchten, dass die Halbinsel ebenso ins Chaos eines grausamen Bürgerkriegs versinken würde, wie die ebenfalls stark russisch geprägten ostukrainischen Regionen Donezk und Lugansk.

Heute befindet sich die Halbinsel Krim in einem dynamischen Entwicklungsprozess. Die Urlaubsregion am Schwarzen Meer wird bereits von über fünf Millionen Menschen pro Jahr besucht. Die Gehälter sind gemessen an der Kaufkraft etwa um das Doppelte gestiegen, seit sich die Region der Russischen Föderation angeschlossen hat. Die Regierung in der Ukraine erkennt die Sezession der Krim mittels Referendum nicht an und sanktioniert Privatpersonen wie Unternehmen, die die Halbinsel über Russland bereisen und vor Ort investieren. Die NATO-Staaten fordern von Russland die Rückgabe der Region an die Ukraine.

Aktion Freiheit statt Angst e.V. protestiert gegen die Einführung von erkennungsdienstlicher Videoüberwachung, die ab 1. August in Berlin erprobt werden soll. 

Wann? Dienstag, 1. August 2017 von 15 bis 18 Uhr.

Wo? Vor dem (West-) Eingang zum Bahnhof Südkreuz, Hildegard-Knef-Platz, 10829 Berlin

Worum geht es?

Videoüberwachung wird ungebremst weiter ausgebaut. Im Jahr 2016 stieg die Zahl der Bahnhöfe mit Videoüberwachung auf 900. Die Zahl der Kameras in den Bahnhöfen stieg im letzten Jahr von 5.000 auf 6.000 (+20%). Damit werden bereits mehr als 80% der Fahrgastströme bei der Bahn erfasst.

Intelligente Videoüberwachung

Die Deutsche Bahn, das Bundeskriminalamt und die Bundespolizei wollen am Bahnhof Südkreuz nun eine Software zur Gesichtserkennung und Nachverfolgung von Personen erproben. Andererseits arbeitet das Bundesinnenministerium auf Ebene der Europäischen Union daran, die großen grenzpolizeilichen EU-Datenbanken ebenfalls mit Möglichkeiten zur biometrischen Gesichtserkennung auszustatten. Damit können zukünftig Gesichtsbilder von deutschen Bahnhöfen oder Flughäfen mit den europäischen Informationssystemen abgeglichen werden, denn die sogenannte „intelligente Videoüberwachung“ analysiert und erkennt Personen an Hand von Fotos in Datenbanken, z.B. die mit sämtlichen biometrischen Fotos unserer Ausweise und Pässe.

Tracking und Bewegungsprädiction

Das Projekt auf dem Bhf Südkreuz wird also eine Indect-ähnliche Videoüberwachung aufbauen und erproben… Die Technik sollte mit einem uneingeschränkten Einblick in unsere Privatsphäre beurteilen ob wir uns normal oder „abnormal“ verhalten.

Im Vordergrund am Bahnhof Südkreuz stehen Tests zum Zwecke des Abgleiches mit polizeilichen Datenbanken und die Selektion verdächtiger Verhaltensweisen und bestimmter äußerer Erscheinungsmerkmale… Beginnen wird man deshalb im Bahnhof Südkreuz mit rund 80 Videokameras…

Aktion Freiheit statt Angst e.V. sieht bei dem Projekt folgende Gefahren:

– Angeblich geht es, wie inzwischen üblich, um Terrorfahndung, praktisch soll die Verfolgung aller Vergehen bis zu Ordnungswidrigkeiten, also auch Schwarzfahrer, Sprayer, Obdachlose, Bettler, … möglich sein.

– Es werden nicht nur die Personen überwacht, von denen eine Gefahr ausgeht.

– Niemand kann (nach der Testphase) der biometrischen Erfassung entgehen ohne auf seine Bewegungsfreiheit zu verzichten.

– Es fehlt jegliche Zweckbindung der erhobenen Daten.

– Das Ergebnis wird eine große Zahl an False Positives sein, Unschuldige geraten ins Visier der Behörden. Daraus ergibt sich dann eine Umkehrung der Unschuldsvermutung, weil die „Beschuldigten“ den Vorwurf entkräften müssen.

– Der Abgleich mit Biometrischen ePerso Fotos erfolgt nun entgegen den Zusicherungen bei Einführung dieser biometrischen Technik im Jahr 2003.

Weitere Informationen: HIER:

Kontakt für weitere Nachfragen: Aktion Freiheit statt Angst e.V. kontakt@aktion-fsa.de

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Kommt zur Protestkundgebung 15 Uhr und zum Flashmob 17 Uhr!

Die GeschichtsKorrespondenz wird vom Marxistischen Arbeitskreis zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung bei der Partei DIE LINKE herausgegeben. Sie erscheint vierteljährlich und wird Mitgliedern und Interessenten des Arbeitskreises über das Internet kostenlos zur Verfügung gestellt. Neue Interessenten teilen bitte ihre Mail-Adresse entweder per Mail an marxistischer.arbeitskreis@die-linke.de oder per Post an die Redaktion (Dr. Günter Wehner (V.i.S.d.P.), Sella-Hasse-Str. 9, 12687 Berlin) … mit.

Die Ausgabe 3/2017 enthält – ein Novum – drei Beiträge nur eines einzigen Autors. Es sind dies von

Prof. Dr. Heinz Karl:

• „Antifaschistische Aktion 1932 und heute“
• „Lenins „Partei neuen Typus“ im Widerstreit der An- und Draufsichten“
• „Clara Zetkin in der KPD und der Kommunistischen Internationale“.

Jede und Jeder kann sich von der Qualität dieser Beiträge überzeugen, denn sie sind hier online verfügbar.

Hier, im Archiv, ist eine große Anzahl früherer Ausgaben der Geschichtskorrespondenz online verfügbar.

Wiederholt hat Prof. Dr. Karl in früheren Beiträgen (z. B. in den Ausgaben 2/14 oder 2/15) seine Kompetenz in Sachen Oktoberrevolution und die Folgen unter besonderer Berücksichtigung des Wirkens Lenins bewiesen.

Ich schätze die GeschichtsKorrspondenz hoch ein als wissenschaftliche Fundgrube für die in der Jetztzeit angekommenen Marxisten-Leninisten. (Diese Marxisten-Leninisten zeichnen sich u. a. durch ihr Bemühen aus, das Erbe sowohl von Marx als auch von Lenin für die politischen Kämpfe von heute und morgen produktiv zu machen. Das schließt ihre schonungslose marxistische Kritik Stalins, des Stalinismus und des Neustalinismus ein.)

So ist sehr zu wünschen, dass der Deutsche Freidenkerverband die erklärte Bereitschaft des hervorragenden Gelehrten Prof. Dr. Heinz Karl wahrnimmt, an der geplanten Konferenz

„100 Jahre Oktoberrevolution 100 Jahre Dekret über den Frieden“

am 30.9. 2017 in Berlin in angemessener Weise aktiv mitzuwirken.

Die Friedensfahrt 2017 nach Russland startet!

Wann?

Am Sonntag, dem 23.7.2017, ab 13 bis 16 Uhr.

Wo?

Am Brandenburger Tor in Berlin.

Wir Berliner Freidenker sind dabei – bei der Auftaktveranstaltung und auch bei der Fahrt.