Landesverband Berlin im
Deutschen Freidenker-Verband e.V.

Meinungsfreiheit, Meinungsstreit, Linke, Freidenker

Samstag, 22. Juli 2017 von Webmaster

Ein Diskussionsangebot

Meinungsfreiheit.

Dass die Meinungsfreiheit ein „hohes Gut“ sei, ist ein bekannter Gemeinplatz bürgerlicher Politiker und ihrer Presse. Feierlich wird er vorgetragen, obwohl doch jeder weiß, dass es in Wirklichkeit nur EIN „hohes Gut“ gibt – GELD, allenfalls noch ein zweites – MACHT, beide garantiert durch das allerhöchste Gut – das KAPITALISTISCHE PRIVATEIGENTUM AN DEN PRODUKTIONSMITTELN des menschlichen Lebens.

Der formale Charakter der bürgerlichen Freiheiten in der bürgerlichen Gesellschaft hat viele Sozialisten, Kommunisten, überhaupt Gesellschaftskritiker, verleitet, sie gering zu schätzen. Nicht selten hat man sich herablassend oder gar feindselig über sie geäußert. (Besonders irrwitzig war es dann, die bürgerlichen Freiheiten aufzuschreiben ohne wenigstens ihren formale Geltung zu garantieren – klassisches Beispiel die Stalinsche Verfassung von 1936, die „demokratischste Verfassung der Welt“.) Kurz: Oftmals hat man das Kind mit dem Bade ausgeschüttet.

In Wahrheit gehört die Meinungsfreiheit zu den elementaren, in jeder Hinsicht unverzichtbaren Elementen einer jeden Gesellschaft, die beansprucht demokratisch zu sein. Die Meinungsfreiheit (und alle bürgerlichen Freiheiten) sind nicht die Emanzipation selbst aber sie sind unerlässliche Bedingungen der Emanzipation. Sie haben eine nicht ersetzbare Vermittlungsfunktion im Prozess der menschlichen Emanzipation. Fast überflüssig zu Sagen, dass diese altehrwürdige Tatsache unter den Bedingungen des Internets in der Potenz gilt.

Meinungsstreit.

Meinungsfreiheit meint nicht, dass von einer Million Menschen jeder einen Monolog hält, zwar lauthals aber nur die Luft bewegend. Geäußerte Meinung zielt auf geäußerte Meinung und möchte diese beeinflussen, verändern. (Das geschieht oft aber nicht immer mit der Absicht ein bestimmtes Tun auszulösen.) Der Zusammenprall unterschiedlicher Meinungen führt zu Reibungen und steigert sich nicht selten zum Streit, der meist umso heftiger wird, je gegensätzlicher die Meinungen sind. MEINUNGSSTREIT IST KEIN FEHLER, KEINE ENTGLEISUNG, SONDERN DIE WIRKLICHKEIT GELEBTER MERINUNGSFREIHEIT. Der Abbruch des Meinungsstreits (der angefangen mit harmlosen Formen sich bis zu bitterbösen, ja lebensbedrohlichen steigern kann) ist ein Ausdruck gesellschaftlicher Pathologie. In dem Film „Comrade, where are you today?“ der finnischen Regisseurin Kirsi Marie Liimatainen sagt eine libanesische Mutter bitter: „Die Menschen diskutieren nicht mehr…, sondern sprechen mit Schüssen.“ (Vorgemerkt: Die Berliner Freidenker erwägen, diesen Film zum Thema einer ihrer Gesprächsrunden zu machen und dazu die Regisseurin einzuladen.)

Regeln/Grenzen des Meinungsstreits.

Provozierend möchte ich sagen: „Es gibt keine!“

Aber das ist in dieser Absolutheit nicht richtig. Schon jeder Mensch individuell gibt sich Regeln, umso mehr müssen das Menschen tun, die wechselwirken und sich austauschen wollen. Entscheidend ist, dass die Regeln oder Begrenzungen der tatsächlichen Meinungsfreiheit dienen. Sie sind ihr nachgeordnet, sind sekundär und nicht umgekehrt!

Den allgemeinsten Rahmen der Freiheit und des Streits der Meinungen einer Gesellschaft definiert ihre Verfassung. In der BRD erfüllt diese Aufgabe gegenwärtig das Grundgesetz. Es „verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist“. Der Name dieses Tages scheint „St. Nimmerlein“ zu sein. Das demokratische Defizit der BRD gegenüber der DDR kommt auch darin zum Ausdruck, dass die DDR eine solche vom Staatsvolk 1968 in einem Volksentscheid bestätigte Verfassung besaß.

Selbstverständlich geben sich Gruppen innerhalb der Gesellschaft, die besondere Ziele verfolgen, ihre eigene „Verfassung“, also Programme, Statuten, Grundsatzbeschlüsse usw. Sie orientieren und begrenzen den Meinungsstreit innerhalb der Gruppe. Vor allem aber wollen sie ihn für die Gruppenziele fruchtbar machen. So wird eine Gruppe des ADFC einem leidenschaftlichen Verfechter der automobilgerechten Stadt wohl kaum die Meinungsführerschaft zugestehn. Es gibt geschlossene Gruppen, bis hin zu Verschwörungen und Kriminalität, die ihre eigenen strikten Regeln des Umgangs mit Meinungen und Meinungsaustausch durchsetzen, ggf. unter Verletzung der gültigen verfassungsrechtlichen Normen.

Regeln/Grenzen des Meinungsstreits bei Linken.

Natürlich haben linke Gruppen und Organisationen mit den Letztgenannten nicht das Geringste zu tun. Sie sind vielmehr deren Antipoden. Linke Gruppen und Organisationen (einschließlich der Freidenker) haben die Besonderheit, dass sie zwar gegenüber der Gesellschaft eigenständig organisiert sind, aber dass sie keine partiellen, im Sinne von eigennützigen Interessen verfolgen. Uneingeschränkt gelten die 170 Jahre alten Sätze aus dem „Kommunistischen Manifest“: „Die Proletarier haben nichts von dem Ihrigen zu sichern, sie haben alle bisherigen Privatsicherheiten und Privatversicherungen zu zerstören… Alle bisherigen Bewegungen waren Bewegungen von Minoritäten oder im Interesse von Minoritäten. Die proletarische Bewegung ist die selbständige Bewegung der ungeheuren Mehrzahl im Interesse der ungeheuren Mehrzahl.“ (Kapitel I. des Manifests der Kommunistischen Partei).

Linke Gruppen und Organisationen sind Bewegung der „ungeheuren Mehrzahl“, gerichtet auf die „ungeheure Mehrzahl“. Daraus folgt der grundsätzlich ÖFFENTLICHE CHARAKTER ihres Wirkens. Dazu genügt es nicht, dass „das Wohl unserer Menschen“ in den internen Papieren der „Ritter der Tafelrunde“ beschworen wird oder die Versicherung, dass „Kultur jeder zweite Herzschlag unseres Lebens“ sei. Grundsätzlich unverzichtbar ist hingegen, dass der Meinungsstreit öffentlich ausgetragen wird; öffentlich und nicht scheinöffentlich, also bei voller Transparenz. Das hat einige beachtliche Konsequenzen.

Regeln/Grenzen des Meinungsstreits bei den Freidenkern.

Auch bei den FREIdenkern herrscht, wie könnte es anders sein, MeinungsFREIHEIT. Selbstverständlich lebt diese in der Tat im öffentlichen Meinungsaustausch und Meinungsstreit. Für den sind das Verbandsstatut und die Beschlüsse der Verbandstage verbindlich. Das schließt auch das Recht jedes Mitglieds ein, in den Verbandsorganen zu publizieren oder sich in beliebiger Weise zu äußern. (Die bei Druckerzeugnissen naturgemäß gegebenen Einschränkungen, sind mit dem basisdemokratischen Potential des Internets zumindest im Prinzip/nach ihrer technischen Seite überwunden.) Es gibt kein Organ im Freidenkerverband, das das Recht hätte dieses Veröffentlichungsrecht jedes Mitglieds zu beschränken, wie andererseits jedes Mitglied das Recht hat, verbandsschädigende Äußerungen zurückzuweisen und ihre Rücknahme/Löschung zu verlangen (worüber statutengemäß zu entscheiden ist). Webmaster (im Unterschied zu Redaktionen) haben die Veröffentlichungen nur technisch-organisatorisch zu sichern und auf die Einhaltung gewisser Standards der Kommunikationskultur zu achten. Sie sind nicht zur inhaltlichen Steuerung des Meinungsstreits berechtigt. Wie könnten sie auch: Aufklärung entsteht nicht dadurch, dass Aufzuklärenden von einer Zentrale oder sonstwie befugten Personen  einstimmig (oder mit Mehrheit) Beschlossenes zugeleitet wird. Aufklärung stützt sich auf Wahrheit und diese hat damit zu tun, dass kommunizierende Subjekte „Abbilder“ des Objektiven/der objektiven Realität erarbeiten, die mit diesem Objektiven immer besser übereinstimmen. In diesem Zusammenhang darf der oder die philosophisch Interessierte Marxens Feuerbachthesen (ungeachtet, dass darüber Bibliotheken vollgeschrieben worden sind) einfach wörtlich nehmen.

Oben war die IM PRINZIP gegebene basisdemokratische Potenz des Internets erwähnt. Diese Möglichkeiten müssen bewusst erschlossen werden. Auch die Freidenker wissen, dass da „Mühen der Ebene“ warten.

Mailinglisten sind legitime Mittel des mehr oder weniger internen Meinungsaustauschs. Sie sind bestenfalls halböffentlich mit allen damit verbundenen überschaubaren Vorteilen und bedeutenden Mängeln.

Es geht um die sogenannten „Sozialen Medien“. Ich hasse Facebook und kann Jeden verstehen, der sich diesem scheinbar „unausweichlichem Schicksal“ nicht ausliefern will. Ich bin dort nicht aktiv. Nach allem, was ich auf dem ptm-Festival im Juni 2017 zum ersten Mal erblickt und seitdem detaillierter erfahren habe, wird mit Leidenschaft, Sachkenntnis und hoher finanzieller Einsatzbereitschaft an einer demokratischen, offenen und weit leistungsfähigeren Lösung als Facebook gearbeitet. Sie heißt „HUMAN CONNECTION“, und ich unterstütze sie mit Nachdruck.

Heute vor 80 Jahren wurde Martemjan Nikititsch Rjutin erschossen.

Dienstag, 10. Januar 2017 von Webmaster

Der 1890 geborene Bauernsohn, 1917 Revolutionär der ersten Stunde, der unbeugsame Bolschewik und konsequente Kämpfer für Lenins Strategie der sozialistischen Revolution und des sozialistischen Aufbaus, Martemjan Rjutin, der sich zum Todfeind der Terrorherrschaft Stalins entwickelt hatte, wurde am 10. Januar 1937 nach einer geheimen Prozessfarce auf Befehl Stalins hingerichtet.

Ehre den ermordeten Bolschewiken!

Ehre allen Opfern des Terrors!

Stalinismus und Umgebung. 1- der „Philosophendampfer“

Dienstag, 20. Dezember 2016 von Webmaster

Über den Stalinismus und ebenso über den Realsozialismus, zu dem der Stalinismus als ein wesentliches Moment gehörte, ist längst nicht alles gesagt. Im 100. Jahr der Oktoberrevolution und damit in Zeiten, die eine erneuerte sozialistische Perspektive brauchen, möchte ich kleine, konkrete Diskussionsbeiträge leisten. Ich bin nicht „vom Fach“, schreibe nicht als Historiker, sondern als interessierter Laie. Dabei bemühe ich mich Freidenker zu sein.

Der Begriff „Philosophendampfer“ bezieht sich auf die 1922/23 erfolgte Verhaftung und Ausweisung oder Verbannung von bis heute 272 namentlich ermittelten russischen Intellektuellen, unter ihnen viele „alte Philosophen“, deren Transport ins Exil per Schiff erfolgte. Die Aktionen fanden zwischen Juni 1922 und März 1923 statt, angeregt von Felix Dzierschinski, maßgeblich durchgeführt von Stalin, propagandistisch begleitet von Leo Trotzki, ideologisch-strategisch und politisch begründet von Lenin (u. a. in: „Über die Bedeutung des streitbaren Materialismus“, Werke Band 33, S 214). Wesentliche Aspekte des Vorgangs hat Wladislaw Hedeler in seiner Broschüre dargestellt „Säuberungen unter dem Banner des Marxismus“, Berlin 2014.

Ich halte es für notwendig, sich den historischen Moment zu vergegenwärtigen. Die Bolschewiki hatten in schier auswegloser Situation einen kühnen Befreiungsschlag geführt – den Übergang zur NÖP. Diesen Schritt konzipiert und durchgesetzt zu haben, ist eine der größten Leistungen Lenins (der im Jahr 1922 zwei Schlaganfälle erlitt). Lenin war sich grundsätzlich der Risiken des eingeschlagenen Weges bewusst. Und er wusste auch, dass die Bolschewiki nicht auf alle Kampffelder ausreichend vorbereitet sein konnten. Der Fortgang der Revolution musste unbedingt gesichert werden. Zur produktiven Auseinandersetzung mit den ideologischen Gegnern oder Feinden fehlten sowohl qualifizierte Kräfte, als auch die Zeit. Administrative und auch physische Gewalt stellten die unbefriedigende aber vorerst einzige Lösung dar.

Der „Philosophendampfer“ symbolisierte nicht eine prinzipielle Abkehr Lenins und der Bolschewiki von dem Prinzip des Überzeugens, der Freiheit der Wissenschaft und von der verstärkten Förderung der materialistisch-dialektischen im besonderen und jeder wissenschaftlichen Forschung und Bildung im allgemeinen. Das ist nachweisbar. Doch ebenso unstrittig sollte sein, dass ein objektives geschichtliches Ereignis geschaffen war – ein Präzedenzfall der Gewalt gegen Andersdenkende. Es gab die (zunächst abstrakte) Möglichkeit, den Fall aus seiner historischen Bedingtheit zu lösen und als Blaupause für Repression zu missbrauchen. Genau das hat Stalin zehn Jahre später in zehnfach brutalerer und schließlich in terroristischer Form getan.

Die weiteren Schicksale der Exilierten gestalteten sich unterschiedlich. Ein Teil von ihnen näherte sich wieder seinem geliebten Russland an, jetzt Sowjetunion. Manche von ihnen gerieten später in die Mühlen der Stalinschen Repression. Mancher, anscheinend nie geistig überwunden, kehrt heute wieder ins Rampenlicht zurück. Allen voran Iwan Alexandrowitsch Iljin (1883-1954), Denker der russischen Religiosität und des russischen monarchischen Patriotismus (ein Leseeindruck hier). In jüngerer Zeit hat sich Putin wiederholt auf Iljin berufen.

Aus dem Zettelkasten* 24.11.2016

Donnerstag, 24. November 2016 von Webmaster

„Das Jahr 1937 bestimmte die historische Entwicklung der Sowjetunion und der Welt auf Jahrzehnte voraus. Es fügte der UdSSR und der kommunistischen Weltbewegung Verluste zu, von denen sie sich nicht wirklich erholen konnte und die wesentlich zu ihrem Untergang beitrugen.“

(Werner Röhr, „Der Untergang des Bolschewismus als Voraussetzung des Stalinismus. Bemerkungen zu den Analysen von Wadim Rogowin“, in: „Z. Zeitschrift marxistische Erneuerung“, Nr. 45, März 2001, *Quelle. Das genannte Heft der Zeitschrift – nicht online verfügbar – kann beim Zettelkasteninhaber ausgeliehen werden.)

Bei Freidenkern gefunden… und anderswo… 9/16 

Samstag, 10. September 2016 von Webmaster

Ich zeige an Wadim Rogowins Werk „Gab es eine Alternative?“.

Wadim Sacharowitsch Rogowin (1937 bis 1998) war ein sowjetisch-russischer Historiker und Soziologe. Sein großes, der Kritik des Stalinismus gewidmetes Werk „Gab es eine Alternative“ untersucht den Zeitraum von 1922 bis 1940 auf insgesamt dreitausend Seiten. Es gliedert sich in die sechs Bände „Trotzkismus“ (1922-1927), „Stalins Kriegskommunismus“ (1928-1933), „Vor dem Großen Terror – Stalins Neo-NÖP“ (1934-1936), „1937 – Jahr des Terrors “ (1937), „Die Partei der Hingerichteten“ (1937-1938) und den weniger geschlossenen Band „Weltrevolution und Weltkrieg“ (1939) über dessen Ausarbeitung der Historiker verstarb. Den geplanten 7. Band „Das Ende ist der Anfang“ (1940) konnte Rogowin, der dem Krebs erlag, nicht mehr schreiben.

Rogowins Werk ist von der Geschichtswissenschaft und mehr noch von den Tageskämpfern der Ideologien weitgehend ignoriert worden. Werner Röhr ist, soweit ich sehe, der einzige ausgewiesene Historiker, der sich explizit geäußert hat. In der „Zeitschrift für marxistische Erneuerung“ Nr. 45 vom März 2001 ist seine Rezension „Der Untergang des Bolschewismus als Voraussetzung des Stalinismus“ zu finden. (Die achtseitige Rezension ist nicht online verfügbar. Ich bin bereit, InteressentInnen einen Scan zu schicken.)

Röhr hebt hervor, dass Rogowins Aufarbeitung der „Großen Säuberung“ der Jahre 1936-1938 in der Sowjetunion, insbesondere der drei grossen Schauprozesse und des Massenterrors, eingebettet ist „in eine gewaltige historische Rekonstruktion der nachrevolutionären Geschichte der Bolschewiki“ und weiter: „Als bisher einziger Historiker dieser Periode bezieht Rogowin den wichtigsten politischen Gegner Stalins in diesen Jahren, Leo Trotzki, systematisch mit ein…“.

Die komplexe, historiografisch-soziologische Forschungsmethode des Autors schlägt sich in einer enormen Beweiskraft seiner Darstellung epochaler Zusammenhänge, Einschätzungen und Schlussfolgerungen nieder. Wir haben es mit einem Meisterwerk der historisch-materialistischen Geschichtsschreibung zu tun, ich möchte behaupten, dem bisher einzigen, das, vor dem Hintergrund der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution und diese voraussetzend, die Vernichtung des Bolschewismus und die Durchsetzung des Stalinschen Absolutismus in Begriffe fasst, die marxistisch-wissenschaftlichen Ansprüchen genügen.

Neben dieser gewaltigen, zentralen Leistung besticht Rogowins Werk durch grundsätzliche Hinweise auf weitere, mit der Zentralerkenntnis verbundene, doch weiterführende Erkenntnislinien. Dazu zähle ich (relativ willkürlich ausgewählt) den Spanischen Bürgerkrieg, die Rolle der Komintern, den Deutsch-Sowjetischen Vertrag von 1939 (einschließlich Geheimprotokoll) aber auch Rogowins Bemerkungen zu dem Stalinismus nach Stalin bis hin zum Untergang der Sowjetunion und bis zur nachsowjetischen Gegenwart (der 90er Jahre).

Nicht zuletzt zähle ich dazu Rogowins detaillierte Auseinandersetzung mit der von Stalin erzwungenen „Sozialfaschismuskonzeption“ und ihrer Rolle im Prozess der Machtübertragung an Hitler und der historischen Niederlage der deutschen und internationalen  Arbeiterbewegung.

Ein Werk, wie dieses, das hundert Fragen beantwortet, wirft tausend neue auf. Das kann nicht überraschen. Es ist kein Werk, das man in wenigen Tagen „durch“ hat. Mich hat es seit Wochen buchstäblich „eingesogen“, und ich weiss, dass ich jetzt, gegen Ende der Lektüre, sofort wieder anfangen werde, noch einmal von vorn zu lesen. Das ist kein Mangel. Die Russischen Revolutionen von 1917 werden bald hundert Jahre alt. Denkwürdige Zeit, die uns, wenn wir es wollen, den Quellen wieder näher bringt. Rogowin kann dabei helfen.

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