Landesverband Berlin im
Deutschen Freidenker-Verband e.V.

Die Würde des Menschen, das Grundgesetz und Corona

Montag, 11. Mai 2020 von Webredaktion

von Hans Bauer und Klaus Blessing

Nun wissen wir es ganz genau. Der „weise“ Bundestagspräsident hat gesprochen:
„Aber wenn ich höre, alles andere habe vor dem Schutz von Leben zurückzutreten, dann muss ich sagen: Das ist in dieser Absolutheit nicht richtig. Grundrechte beschränken sich gegenseitig. Wenn es überhaupt einen absoluten Wert in unserem Grundgesetz gibt, dann ist das die Würde des Menschen. Die ist unantastbar. Aber sie schließt nicht aus, dass wir sterben müssen.“
In dieser Pandemie klare Worte des Mannes, der formell der zweit höchste Repräsentant dieses Staates ist.

Das Höchste ist also die Würde. Welche Würde? Der Herr Schäuble hat schon als Finanzminister bewiesen, welche „Würde“ er meint und was ihm Menschenleben wert sind. Er war es, der im Auftrag des deutschen Finanzkapitals die unmenschlichen und vielfach Leben kostenden Erpressungen gegen das griechische Volk in der EU durchpeitschte.
Nun also Deutschland. Will er die Würde der Obdachlosen, Arbeitslosen, Suppenküchenbesucher, Tafelabhängigen wieder herstellen? Will er Leben an den EU-Außengrenzen sichern, das Ertrinken im Mittelmeer stoppen, Flüchtlinge aus ihrem Elend befreien? Nur zu! Aber Leben soll ja zweitrangig sein.
Kein Aufschrei geht durch das Land. Polit-Claqueure und Theologen spenden pflichtgemäß Beifall, der Grüne Oberbürgermeister Palmer schreibt die Alten bereits ab. Zynisch, Menschen verachtend. Von Halblinks kommt zaghafte Kritik, andere schweigen. Friedhofsruhe. Wir hatten uns persönlich an die Partei- und Fraktionsvorsitzenden der Partei DIE LINKE gewandt mit der Bitte, dieser unfassbaren Polemik von Schäuble öffentlich entgegen zu treten. Vom Parteivorsitzenden kam eine höfliche Antwort „er teile die Empörung“, vom Fraktionsvorsitzenden „schweigen im Walde“.
Was für eine Gesellschaft! So weit sind die Menschen schon manipuliert: Angst, Einschüchterung, mediales Trommelfeuer, soziale Isolation haben sie hilflos, mutlos, willenlos, sprachlos gemacht. Oder auch wütend, fanatisch, chaotisch. Die Einen bagatellisieren oder negieren gar die Gefahr, fordern sofortige Aufhebung aller Einschränkungen des GG. Andere sehen Corona als Unglück, als Schicksalsgemeinschaft, fordern strengere Eingriffe.
Für Vernunftbegabte steht fest: Es existiert eine reale Gefahr. Um die 7 000 Verstorbene in Deutschland, mehr als 70 000 in den USA….. Ob mit oder durch Corona, ist relativ belanglos. Also sind Gegenmaßnahmen notwendig, Einschränkungen der Grundrechte. Blind und fanatisch die Aufhebung aller Schutzmaßnahmen zu verlangen, gefährdet Leben. Ebenso falsch ist es, alles kritiklos hinzunehmen, was der Staat vorgibt. Das Zauberwort heißt „angemessen“. Was ist aber „angemessen“? Unbestimmtes. Auslegbares. Politiker und Richter, Mediziner und Juristen, Journalisten und Ökonomen, tatsächliche und selbsternannte Experten streiten darüber. Der Föderalismus verstärkt das Chaos. Eine willkürliche „Rechtsprechung“ auch. Angeblich differenziertes Herangehen. Tatsächlich Wichtigtuerei großer und kleiner Könige in und aus allen Bereichen. Planlos und konzeptionslos. Zunehmend bestimmt das Kapital die Richtung.
Ja, die Freiheitsrechte des GG sind in Gefahr. Ihre Einschränkung kann – trotz aller Kritik am GG ohnehin – missbraucht werden. Kann das Einfallstor für den weiteren Abbau demokratischer Rechte werden. Dagegen ist Widerstand angesagt. Aber mit Verstand, nicht auf Kosten von Leben.

Die Corona-Krise beweist erneut, dieses System ist nicht willens und nicht fähig, ein Leben in Würde zu garantieren. Weder in Normalzeiten, schon gar nicht in Zeiten von Corona. Artikel 1 des GG wird permanent verletzt. Deshalb die Flucht ins Irrationale. Auf eine vom Leben losgelöste Würde.

Menschliches Leben ist das Höchste. Grundlage aller Menschenrechte. Eine Würde ohne Leben ist sinnlos. Leer. Wir wollen ein Leben in Würde. Deshalb streiten und kämpfen wir dafür, nicht nur das Corona-Virus zu besiegen. Wir müssen das bestehende Menschen verachtende Gesellschaftssystem überwinden. Herr Schäuble hat dazu eine entlarvende Steilvorlage geliefert. Nutzen wir sie.

(Wir danken den Autoren für die freundliche Genehmigung zur Übernahme durch den Berliner Freidenker-Verband. Es handelt sich um die erweiterte Fassung eines Textes unseres Genossen Hans Bauer, der zuerst in den GRH-Mitteilungen 5 / 2020 erschien.)

http://www.grh-ev.org/mitteilungen.html

Dank euch, ihr Sowjetsoldaten!

Mittwoch, 06. Mai 2020 von Webredaktion

Liebe Freundinnen und Freunde, Genossinnen und Genossen,

das würdige Begehen des 75. Jahrestags der Befreiung und des Sieges war als breite, von sehr vielen Organisationen und Personen getragene, Veranstaltung am Ehrenmal in Treptow gedacht und seit langem vorbereitet.

Und gerade diese Breite wäre die einzige Antwort, um zu diesem Jahrestag den Kräften der Faschisierung, der Kriegstreiberei, des Aufmarsches gegen Russland, des Geschichtsrevisionismus, der antisozialistischen Hetze gegen die DDR und jetzt besonders gegen die Volksrepublik China, entgegenzutreten.

Dem hätten wir uns am 9. Mai in Treptow gemeinsam und zahlreich entgegengestellt.

Wir können nun aus bekannten Gründen zu einer solchen breiten Bündnisveranstaltung dieses Jahr nicht aufrufen. Es ist auch nicht sinnvoll, eine solche Bündniskundgebung durch „Zuruf“ kleiner Gruppen ersetzen zu wollen. Denn auch innerhalb unserer eigenen Organisationen wissen wir, dass viele, die sonst auf jeden Fall dem antifaschistischen Ruf gefolgt wären, in diesem Jahr Gründe haben, dies nicht zu tun.

Wir empfehlen für den 8. Mai, die Befreier traditionell dort in den Teilen Berlins und Brandenburgs lokal zu ehren, wo man persönlich aktiv ist und wo vielleicht Aktivitäten verabredet wurden.

Am 9. Mai wird auch vom Vorstand der Berliner Freidenker ein Kranz zum Dank an die Sowjetsoldaten am Treptower Ehrenmal niedergelegt werden. Wir rufen aus den genannten Gründen nicht mit fester Uhrzeit und Treffpunkt auf. Jede/r sei aufgerufen, soweit ihm oder ihr verantwortbar, am 9. Mai in Treptow sein Zeichen zu setzen. Er / sie wird in jedem Falle auf Gleichgesinnte treffen. Die Einhaltung von Abstandsgeboten stellt keine Probleme. Außer der Kranzniederlegung wird an jenem Tag auch ein Transparent „Kein Aufmarschgebiet gegen Russland“ für einige Zeit gezeigt.

Die, die schweren Herzens diesmal nicht am Ehrenmal sein werden, haben unsere Solidarität. Diejenigen, die den Weg zum Ehrenmal machen und diejenigen, die abwesend sind, lassen sich auch unter diesen schwierigen Umständen nicht separieren. Wir bleiben geeint in den Losungen:

Ewiger Ruhm den Befreiern!
Solidarität ist die Zärtlichkeit der Völker!

Mit antifaschistischem, freidenkerischem Gruß

der Landesvorstand der Berliner Freidenker

Buchenwald-Aufruf der „Initiative Buchenwald-Gedenken“ (IBUG) mit den Unterstützern des Aufrufs zur Kenntnis und Weiterverbreitung:

Freitag, 10. April 2020 von Webredaktion

75 Jahre bewaffnete Selbstbefreiung
75 Jahre Schwur von Buchenwald
75 Jahre ungesühnter Mord an Ernst Thälmann

Ein Blick auf die Gegenwart lässt erschauern. Wir müssen feststellen, dass sich der deutsche Imperialismus mit der EU wieder in die „Ostgebiete“ jenseits der DDR-Außengrenzen aufmacht. Zuerst probehalber mit dem Manöver „Defender 2020″. Aus Mangel an eigenen Kräften hängt er sich an den US-Imperialismus. Eine Konstellation, die sich schon im Jugoslawienkrieg für das deutsche Kapital durchaus gelohnt hat. Warum also jetzt nicht wieder Russland ins Visier nehmen. Russland, das sich in den letzten Jahren unter Putin immer mehr vom Verrat Gorbatschows erholt und sich somit auch allen Vereinnahmungswünschen von Rohstoffen und Märkten durch den Imperialismus widersetzt hat. Vor allem aber reizt das Kapital am meisten, dass Russland den bedrohten Ländern Kuba, Venezuela und Syrien in ihrem Widerstand gegen den US-Imperialismus und dessen Handlanger Hilfe leistet.
In Deutschlands Innerm gehört zur Aggression gegen Russland die Delegitimierung des Friedensstaates DDR. Deren Bevölkerung will, trotz aller Hetze, noch immer nicht von der tief verankerten Freundschaft zu Russland lassen. Diese Freundschaft soll zerstört werden, erst dann ist der Weg nach Osten, der mit „Defender 2020“ geübt wird, wirklich frei. Hier in der DDR zeigt sich ganz offen, wie der Kapitalismus den Faschismus als eine Möglichkeit begreift und nutzt. Um die Menschen im Osten nach der Konterrevolution 1990 von der berechtigten Wut auf den sie enteignenden Raub-Kapitalismus abzulenken, wurde die faschistische Bewegung mit Geld und Hetzern aus dem Westen vorbereitet. Die berechtigte Wut wurde auf Flüchtlinge und den Sozialismus umgelenkt. Einer dieser Hetzer gegen die DDR ist der „Linke“ Ramelow, der für einen AfD-Mann stimmt und gleichzeitig die Frechheit besitzt, hier in Buchenwald aufzutreten und dadurch den Schwur von Buchenwald zu verhöhnen.

Die Gehirnwäsche geht weiter: Das EU-Parlament beschließt am 19. September 2019 eine Resolution, nach der mit dem „Hitler-Stalin-Pakt“ die Sowjetunion eine Mitschuld, am liebsten aber die Alleinschuld, am zweiten Weltkrieg habe. Dies und andere historische Verfälschungen soll als „europäisches Geschichtsbewusstsein“ insbesondere der jüngeren Generation vermittelt werden. Das ist die Weiterführung dessen, was wir auch in der Ausstellung in Buchenwald beobachten können. Die Antifaschisten, Kommunisten und Kriegsgefangenen, die im Lager zusammen gepfercht und durch Folter, Hunger und Zwangsarbeit ermordet wurden, werden immer unsichtbarer gemacht. Die Opfergruppen werden gegeneinander ausgespielt. Hier die Juden, die mehr und mehr zu alleinigen Opfern stilisiert werden. Da unsere Genossinnen und Genossen, die vergessen werden sollen, obwohl sie es waren, für die das Lager Buchenwald konzipiert wurde und die die bewaffnete Selbstbefreiung organisierten. Die sowjetischen Kriegsgefangenen werden kaum noch erwähnt und das, obwohl die Rote Armee mit drei Millionen Toten die größte Opfergruppe nach den Juden darstellen. (Süddeutsche Zeitung 29.2.2020 „Schatten der Erinnerung“). Und der wir vor allem die Befreiung vom Faschismus verdanken.
So vorbereitet, können neue Ziele anvisiert werden. Wie das Manöver „Defender 2020“ gegen Russland beweist.

Frieden und Freundschaft mit Russland
Der Hauptfeind steht im eigenen Land

Brigitte Kabbeck
Sprecherin IBUG
(Initiative Buchenwald-Gedenken)

UnterstützerInnen

Sabine Albrecht (DKP)
Hans Bauer (Vorsitzender GRH)
Joachim Bonatz (ISOR)
Olaf Brühl (DKP)
Heike und Andreas Cienskowski
Albrecht Geißler, Gerd Hommel, Torsten Trentzsch, (Revolutionärer Freundschaftsbund)
Anna C. Heinrich und Frank Flegel (Zeitschrift offen-siv).
Reiner Kotulla und Brigitte Dornheim (DKP)
Prof. Dr. Anton Latzo und Heiderose Latzo,
Linder, Klaus (DFV Landesvorsitzender Berlin)
Andreas Maluga (Vorsitzender DDR-Kabinett Bochum)
Stefan Natke (DKP Landesvorsitzender Berlin)
Brigitte Queck (Mütter gegen den Krieg Berlin -Brandenburg)
Andreas Reinecke (KPD Landesvorsitzender Berlin)
Max Renkl, Udo Helmbold und Cilly Keller (Vorstand Freundeskreis ETG Ziegenhals)
Renate Schönfeld, Pfarrerin I. R.
Torsten Schöwitz (KPD-Vorsitzender)

Kommt nach Potsdam – Keine Kultur-Propaganda für den Aufmarsch gegen Russland!

Freitag, 06. März 2020 von Webredaktion

Liebe Freundinnen und Freunde, Genossinnen und Genossen,

wir Berliner Freidenker haben unlängst folgenden Aufruf für eine
„Kein-Aufmarschgebiet“-Aktion in Potsdam rausgeschickt.
Wir können jetzt noch ergänzen: Die Linkspartei ruft unterdessen auch auf – es
ist also ein gesicherter angemeldeter Termin mit diversen Beteiligten,
siehe:

https://www.dielinke-potsdam.de/nc/politik/termine/detail/news/protestkundgebung-stopp-defender-2020/

Die genaueren Angaben:
10. März 2020 ab 17 Uhr, Potsdam, Yorckstraße / Ecke
Wilhelm-Staab-Straße.

Hier unser Aufruf (ganz unten
die sehr gute Zusammenfassung der DKP Potsdam und Umland über den Kern
dieses Skandals):

Um für den  Aufmarsch gegen Russland zu werben – irreführend „Defender“
(„Verteidiger“) genannt – werden alle propagandistischen Kanäle zur
Gewinnung des deutschen Hinterlandes bemüht. Das müssen die
Kriegstreiber, denn die Mehrheit unserer Bevölkerung lehnt Aggressionen
gegen Russland weiterhin ab. Wir sind der Meinung: Genau deshalb muss
man das Kind auch beim Namen nennen, deshalb unterstützen wir die Losung
der Initiative „Kein Aufmarschgebiet gegen Russland“.

Zur Propaganda, die die Militärmaschine begleitet, gehören auch
Musikeinsätze der US-Army, um sich die Stimmung gewogen zu machen.
Diese finden in verschiedenen Bundesländern statt.

Wir rufen Euch alle auf: Kommt zum Protest am 10. März nach Potsdam. Wir
geben hier die Pressemitteiung der DKP Potsdam und Umland wieder, die
kurz und knapp zusammenfasst, worum es geht. Während die „United
States-Army Europe Rock Band“ aufspielt, wollen wir uns ab 17 Uhr mit
unseren Bannern vor dem Nikolaisaal versammeln. Dies ist nicht ein
Aufruf der DKP alleine – die Potsdamer Friko und die Linkspartei werden
ebenso beteiligt sein, sowie weitere Friedliebende aus der Region und
auch die Freidenker.

Bitte haltet Euch den Termin frei, wenn Ihr es einrichten könnt und
kommt nach Potsdam!

Wir werden, bei Bedarf, am Ort Transparente zur Verfügung stellen
können.

Wir halten das für den richtigen Auftakt zu unserer Berliner Runde mit
Rainer Rupp am 11. März zum gleichen Thema!

Wir bitten im übrigen, um sich über Termine, Aktionen, Informationen auf
dem laufenden zu halten, immer wieder auch auf diese Website zu schauen:

www.kein-aufmarschgebiet.de

Mir freidenkerischen Grüßen
Der Landesvorstand der Berliner Freidenker

_DKP Potsdam & Umland protestiert gegen US-Kriegspropaganda_ _im
Potsdamer Nikolaisaal_

US-KRIEGSTREIBER LADEN ZUM KONZERT IM POTSDAMER NIKOLAISAAL!

Derzeit missbrauchen die USA mit tatkräftiger Unterstützung der
Merkel-Regierung Europa als Aufmarschgebiet gegen Russland im Rahmen des
Kriegsmanövers „Defender Europe 2020″. Zehntausende US-Soldaten
werden derzeit durch Deutschland und auch Brandenburg transportiert
Richtung russische Grenze. Um diesen Aggressionsakt propagandistisch zu
begleiten, spielt die „United States-Army Europe Rock Band“ am
kommenden Dienstag, 10. März 2020 um 18.00 Uhr im Nikolaisaal.

Das ist ein Skandal! Der Nikolaisaal ist ein Unternehmen der Stadt
Potsdam. Die DKP Potsdam und Umland protestiert aufs Schärfste, dass
die Stadt Potsdam US-Kriegspropagandisten Räume zur Verfügung stellt!

Es ist unerträglich, dass 75 Jahre nach der Befreiung vom Faschismus
die Stadt Potsdam – und konkret Oberbürgermeister Schubert – auf
diese Weise das Säbelrasseln gegen Russland unterstützt!

Wir fordern die Geschäftsführung des Nikolaisaals auf, das Konzert
abzusagen!

Wir fordern insbesondere die SVV-Mehrheit von LINKE, SPD und Grünen
auf, dieses Konzert zu verhindern!

Wir fordern jeden friedliebenden Potsdamer auf, gegen diese Propaganda
zu protestieren!

Was wir brauchen sind Kulturschaffende für Frieden – keine
NATO-Propaganda! Frieden mit Russland ist das Gebot der Stunde!

_Kontakt: post@dkp-potsdam.info_

Kein Aufmarschgebiet gegen Russland – Berliner Freidenker diskutieren mit Rainer Rupp

Dienstag, 03. März 2020 von Webredaktion

Wir laden herzlich ein zu unserer nächsten ÖFFENTLICHEN Runde „Berliner Freidenker im Gespräch“

Wo: Kieztreff Wedding, Stralsunder Straße 6
13355 Berlin
Wann: Mittwoch, 11. März, 18 Uhr

unser Referent ist Rainer Rupp, Beiratsmitglied des Deutschen Freidenker-Verbandes.

Das Thema: „’Defender‘ und andere Kriegsspiele in der US-Konfrontationsstrategie gegen Russland“

Wie der Titel bereits sagt: Im Mittelpunkt der Veranstaltung steht der irreführend „Defender“ („Verteidiger“) genannte Aufmarsch gegen Russland. Aber dieser ist nur Teil der Konfrontationsstrategie der USA und NATO-Staaten. Wir wollen auch darüber diskutieren, wie über dieses Manöver hinaus der Widerstand gegen diese Kriegspolitik in Deutschland zu mobilisieren ist.
Zur Einführung hier ein Artikel unseres Referenten zum Thema:

„Keine Bedrohung? – Dann schaff eine! – Ex-DDR-Spion erklärt Zweck von NATO-Großübung“
https://de.sputniknews.com/politik/20200128326382876-nato-manoever-ziel/?fbclid=IwAR2PFGSISZpBa4PmjGuafosVjhZYCPA2_ar0noM9VCjnmaH2JRFGQYhK5Es

Wir weisen zugleich auf einen weiteren Termin hin:

Am Sonntag, den 15. März, ab 14.30 wird es zusammen mit der Initiative „Kein Aufmarschgebiet gegen Russland“ eine Protestkundgebung in Burg geben. Ort: Clausewitz-Kaserne und Magdalenenplatz (Stadtzentrum), BAB 2 Hannover-Berlin, Ausfahrt Burg auf der B 246a Richtung Burg

Die Website der auch vom Berliner Freidenker-Verband unterstützten Initiative „Kein Aufmarschgebiet gegen Russland“ ist hier zu finden. Dort sind auch aktuelle Mitteilungen und Termine zu finden:

www.kein-aufmarschgebiet.de

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