Landesverband Berlin im
Deutschen Freidenker-Verband e.V.

Brief von Elias Davidsson

(Im Interesse der Authentizität wurden Rechtschreibefehler im Text nicht korrigiert. Unser Freund Elias ist kein Deutsch-Muttersprachler.)

„Liebe Freunde,

Wer die Anschläge des 9/11, die Anschläge in Madrid (2004), London (2005) oder Charlie-Hebdo (2015) als staatliche Operationen verstanden hat, kann und soll nicht blauäugig die Erklärungen der französischen und deutschen Behörden über die jüngsten Anschläge in Nizza, Würzburg und München als bare Münze schlucken.

Die Gefahr besteht, dass sogar solche Menschen, die nach langer Zögerung endlich erkannt haben, dass 9/11 zumindest eine staatliche Operation war, jetzt wieder von herrschenden Medien überrumpelt werden, wenn es um die Anschläge im eigenen Land geht. Man darf wohl davon ausgehen, dass die Behörden, die uns 15 Jahre über die großen Anschlägen belogen haben, dies als Teil einer westlichen Strategie tun, und dass sie diese Strategie heute, im Bezug auf Anschlägen in Europa, auch weiter tun.

Es gibt einige gemeinsame Eigenschaften, die sich durch alle diesen Anschläge durchziehen, und die man ganz besonders Aufmerksamkeit schenken sollte:

(a) In allen diesen Fällen sind die mutmaßlichen Täter gestorben. Der Staat wird damit von der Pflicht befreit ihre Schuld gerichtlich nachzuweisen.

(b) In allen diesen Fällen hat keine authentische Organisation sich zur Tat bekannt gegeben (Al Qaeda und IS sind keine “authentische” Organisationen, da sie keine bekannten Sitz, Adresse, Telefonnummer, Webseite haben. Niemand kann sie daher anfragen und ihre angeblichen Bekennermeldungen nachprüfen.)

(c) In allen diesen Fällen hat der Staat keine öffentliche Untersuchung der Umstände bewilligt. Diese Verweigerung stellt eine Verletzung des Völkerrechts und der Menschenrechte dar. Staaten sind verpflichtet eine angemessene Untersuchung (“adequate investigation”) einer schweren Verletzung des Rechts auf Leben (Tötung) zu führen. Das Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat durch seine Rechtssprechung den Begriff “angemessene Untersuchung” definiert. Die betreffenden Staaten verhalten sich sehr verschwiegen und haben auch teilweise Beweise zerstört, gefälscht oder verheimlicht.

(d) In keinem dieser Fällen wurden die angeblichen Täter von einer Bevölkerung als Helden oder Märtyrer gefeiert.

(e) Keine dieser Taten hat in irgendeiner Weise die Interessen der weltweiten Muslime, der Afghanen, Iraker, Syrländer oder Palästinenser, gefördert. Im Gegenteil. Die Taten haben Islamophobie geschürt, für Kriegshetze gesorgt und den Aufbau eines Polizeistaates im Inneren gefördert.

Daher müssen wir mit der Möglichkeit bzw. Wahrscheinlichkeit rechnen, dass auch die jüngsten Anschläge in Frankreich und Deutschland staatlich organisiert wurden. Jeder, der die verlogene Legende des 9/11 weiterverbreitet steht damit unter Verdacht auch die jüngsten Anschläge zu vertuschen wollen. Dies betrifft in erster Linie Amtsträger, Bundestagabgeordneten und Medien.

Elias Davidsson

23. Juli 2016″

Verwiesen sei auch auf Beiträge bei Radio Utopie und Analitik.

Erklärung des Verbandsvorstands

(Hervorhebungen/Fettdruck durch den Webmaster)

Am 22. Juni 2016 gedenken wir der 27 Millionen Sowjetbürger, die beim Überfall der faschistischen Wehrmacht die Sowjetunion ihr Leben verloren.

Am 30. Januar 1933 hatte Reichspräsident von Hindenburg im Auftrag des monopolistischen Finanzkapitals die Regierungsgewalt in Deutschland an die Hitler-Faschisten übertragen. Die Verfolgung von Antifaschisten begann umgehend, ihre Organisationen wurden verboten: zuerst im März 1933 die Kommunistische Partei Deutschlands und der Deutsche Freidenker-Verband, die Gewerkschaften im Mai und die SPD im Juni 1933.

Die Aggression nach außen begann mit dem Raub der deutschsprachigen Gebiete der Tschechoslowakei, beglaubigt mit dem „Münchner Abkommen“ vom 30. September 1938, gefolgt vom Überfall auf Polen am 1.September 1939, der allgemein als offizieller Beginn des 2. Weltkriegs gilt.

Der unter dem Decknamen „Unternehmen Barbarossa“ seit Mitte 1940 vorbereitete Überfall auf die Sowjetunion musste aufgrund des Balkanfeldzugs ab 6. April 1941 verschoben werden, nachdem die Serben den Beitritt zum Dreimächtepakt verweigert hatten.

Am 22. Juni 1941 begann der Vernichtungskrieg mit dem Ziel der „Ausrottung des Kommunismus für alle Zeiten“ durch die „Vernichtung der bolschewistischen Kommissare und kommunistischen Intelligenz“.

Es war ein barbarischer, ein totaler Krieg, bis heute ohne Beispiel. Angesichts über 50 Millionen Toten, darunter China mit 13,5 Millionen und die Sowjetunion mit 27 Millionen, bekräftigen wir an diesem Tag: „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!“

Heute jedoch sind die Regierenden weit davon entfernt, die Lehren aus diesem verbrecherischen Krieg zu beherzigen:

Die USA, die NATO und die EU betreiben seit 1991 eine Politik der Einkreisung, Zurückdrängung und Destabilisierung Russlands. Mit dem Putsch in der Ukraine, ständigen Manövern und dem Vorrücken der NATO direkt an die russische Westgrenze wird eine Zuspitzung der unmittelbaren Konfrontation betrieben.

Das AEGIS-Raketensystem, stationiert auf vier Kriegsschiffen und landgestützt seit Juni 2016 in Rumänien sowie ab Herbst in Polen, verkürzt die Raketen-Vorwarnzeiten für Russland. 
Die USA wollen sich die „risikofreie“ nukleare Erstschlagfähigkeit sichern, indem ein Gegenschlag ausgeschaltet wird. Das irreführend „Raketenabwehrschild“ genannte AEGIS-System ist offensiv: Auf Knopfdruck von der US-Air Base Ramstein können die landgestützten Startvorrichtungen auch die seit 1987 verbotenen atomar bestückbaren Cruise-Mittelstreckenraketen abschießen, was eine neue Qualität der nuklearen Bedrohung nach Europa zurückbringt.

Russland bedroht kein Land in Europa und der Welt und setzt sich weltweit für kollektive Sicherheit ein. Es tut dies aus eigenem nationalem Interesse an der Entwicklung von Wirtschaft und Wohlstand, die durch Milliarden für ein neues Wettrüsten gebremst wird.

Seit Jahren versuchen uns die Medien im Dienste der Kriegstreiber, Russland und Putin als neue Feindbilder in die Köpfe zu hämmern. Das ist psychologische Kriegsvorbereitung.

Wir Freidenkern unterstützen die Aussage der Linksfraktion im Deutschen Bundestag:
„Sanktionen werden verhängt, die NATO ist mit Stützpunkten und Raketen und gigantischen Manövern an die russische Westgrenze vorgestoßen. Dem stellen wir uns entgegen: Macht uns Russland nicht zum Feind!“

Wir wissen: endgültig kann die Kriegsgefahr erst gebannt werden, wenn das Verursachersystem, der Imperialismus überwunden ist. Aber wenn jemand auf die sozialistische Weltrevolution warten will, könnte es zu spät werden. Angesichts der akuten Bedrohung des Friedens ist das Zusammenwirken aller, die gegen den Krieg sind, überlebenswichtig.

Am Krieg wie am Faschismus hat nur eine verschwindende Minderheit ein Interesse: das monopolistische Finanzkapital. Alle, die nicht dazu gehören, haben ein objektives Interesse an der Erhaltung des Friedens.

Deshalb begrüßen wir, wenn in dem Aufruf „Nicht in unserem Namen“ auch Politiker vor einem Krieg in Europa warnen, die bisher nicht als Anwälte des Friedens in Erscheinung getreten sind, wie Roman Herzog, Erhard Eppler, Antje Vollmer oder Hans-Jochen Vogel. Deshalb unterstützen wir diejenigen Stimmen, die einer Verschärfung der Konfrontation eine Absage erteilen, wie jüngst Außenminister Steinmeier oder Altkanzler Schröder.

Wir unterstützen die Feststellung von Willi Wimmer in Ramstein „Panzer vor die Tore der leidgeprüften Stadt Leningrad zu platzieren, ist das Perverseste, das man sich in Europa vorstellen kann“.

Wir Freidenker begrüßen ausdrücklich, wenn auch Bürgerliche, Vertreter des rechten politischen Spektrums, wenn Unternehmer für Vernunft und Verständigung in den Beziehungen zu Russland eintreten.

Und wenn das die „antideutschen“ Wortverdreher als „Querfront“ denunzieren wollen, ist das nur ekelhaft und der Verachtung wert – sie betreiben das Geschäft der imperialistischen Kriegstreiber!

Wir halten daran fest:

Gegen die bedrohliche Kriegsgefahr, gegen einen neuen Weltkrieg, gegen den unheimlichen Aufmarsch gegen Russland müssen über Partei- und Klassengrenzen hinweg alle Vernünftigen zusammenstehen und ihre Stimme erheben:

75 Jahre nach dem Überfall auf die Sowjetunion mahnen uns die Toten –
Versöhnung, Verständigung, Zusammenarbeit und Frieden mit Russland!

von Freidenker Albrecht Ludloff

(Bemerkung des Webmasters: Umfangreiche Stellungnahmen werden wir weiterhin als selbständige Postings veröffentlichen. Hingewiesen sei aber auch auf die Möglichkeit, die Kommentarfunktion zu nutzen und Kommentare direkt zu den Beiträgen zu schreiben.)

Auch ich bedanke mich für die Themenwahl und die interessanten Ausführungen des Genossen Biedermann, die einen reichen persönlichen Erfahrungsschatz aus der Friedenssicherungspraxis des Friedensstaates DDR offenbarten.

Vor diesem Hintergrund habe ich seine Feststellung, das „Dach“ eines Krieg führen wollenden NATO-Deutschlands und –Europas sei „gefährlich offen“, tatsächlich als Begründung kriegsinteressierter NATO-Kreise (vorneweg Kriegsministerin und Bundespräsident, den einige unserer Bevölkerung ohne zu fragen ein zweites Mal antun wollen) verstanden, weitere Aufrüstung zu fordern und sich gegenüber USA und NATO zu einer Fast-Verdoppelung des „Verteidigungs“haushalts auf zwei Prozent des BIP zu bekennen.

Aus meiner Sicht hat der Referent die aktuelle Situation der Kriegstauglichkeit dieses Staates und NATO-Europas militärstrategisch eingeschätzt – und natürlich nicht(!) die weitere Hochrüstung dieses Staates gefordert, wie der Kommentator Herr Lorenz offenbar unterstellt.

Folgende Feststellung von Herrn Lorenz unterstütze ich aber ganz nachdrücklich:

„Jede Waffe, jedes Stück Munition und jeder Soldat unter imperialistischer Herrschaft sind je eines bzw. einer zu viel. Das deutsche Volk hat keine feindlichen Völker, wie die anderen Völker auch nicht. Wohl aber sind die über ihm und über viele von ihnen Herrschende die Feinde.“ Karl Liebknecht lässt grüßen.

Zu kurz gekommen ist mir eine realistische Einschätzung der tatsächlichen Kriegsgefahr. Es kann doch nur ein erster Schritt sein, konventionelle und nukleare Kräfteverhältnisse, den Rüstungsgrad neuartiger Waffen (Aufklärungs- und Kampfdrohnen) und Militärdoktrinen zu vergleichen. Aus meiner Sicht ist die Sicherheit Russlands durch eine Vielfalt von Maßnahmen und Bestrebungen wie

a) die NATO-Expansion direkt an die russische Grenze und Verlegung immer neuer Einheiten ins Baltikum,

b) Russophobie oder/und Destabilisierung russischer Nachbarstaaten durch „Farbrevolutionen“

c) islamistische Bestrebungen im Süden,

d) Raketenschilde,

e) Wühlarbeit durch NGOs und Stiftungen in der Russischen Föderation selbst

u.a. weit stärker gefährdet als noch vor zehn Jahren. Auch wenn die westliche mediale Stimmungsmache gegen Russland aufgrund der Geschichte offenbar schwer durchzusetzen ist.

Gar nicht beachtet wurde die Frage einer Besucherin nach dem Thema asymmetrische Kriegsführung, das mehrere Besucher des Abends interessiert hätte. Ebenso ihre zweite Frage zum Thema „Massenvernichtungswaffen in Terroristenhand“. Leider gab es darauf keine Antwort.

Mich hätte sowohl das Risiko des Überraschungsschlages aus Manövern heraus interessiert als auch der Einfluss der durch die unmittelbare NATO-Nähe stark verkürzten Vorwarnzeiten auf Gestaltung der Verteidigung und Gewährleistung einer überzeugenden Gegendrohung. Auch hätte ich gern erfahren, wie weit und wie bewusst das deutsche und das NATO-Führungspersonal die Gefahr eines „heißen Krieges aus Versehen“ billigend in Kauf nimmt. Diese Gefahr, die von Schnellst-Entscheidungen ausgeht, die immer stärker von Computern gesteuert oder sogar getroffen werden, steht überhaupt nicht in der öffentlichen Diskussion.

Zu den Rahmenbedingungen der Runde: Ein größerer Raum und bessere Luft wären für eine klärende, tiefgründige Diskussion sehr wünschenswert gewesen. (Nur?) dieser Mangel ließ dann bei mir den Eindruck entstehen, dass die Diskussion möglichst schnell zu Ende gebracht werden sollte.