Landesverband Berlin im
Deutschen Freidenker-Verband e.V.

Strafrecht gegen Meinungsfreiheit

Sonntag, 29. Oktober 2023 von Webredaktion

Strafrecht gegen Meinungsfreiheit

Einladung zur Diskussion

Referent:

Hans Bauer
Vorsitzender der GRH (Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung e.V.)

Wann: Dienstag, 14. November 2023, 18:00 Uhr
Wo: Kietztreff, Berlin

„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten“ – so beginnt Artikel 5 des Grundgesetzes, bevor der Vorbehalt des Gesetzgebers kommt: „Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze …“

Von dieser Einschränkungsdrohung hat der Gesetzgeber in letzter Zeit rigiden Gebrauch gemacht. Mit dem verschärften Paragraphen 130 des Strafgesetzbuches hat die Ampel-Koalition einen neuen Maulkorbparagrafen geschaffen, mit dem willige Staatsanwälte alle verfolgen können, die eine abweichende Meinung und Einschätzung zu kriegerischen Handlungen weltweit haben. Auch der § 140 wird vermehrt eingesetzt, um Kriegsgegner wegen „Billigung von Straftaten“ mundtot zu machen. Künstlern wird aufgrund ihres Protests gegen Faschismus und Krieg das „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ angedichtet. Mit dem Zensurgesetz „Digital Service Act“ bestimmt fortan die EU offiziell, was wahr und was „Desinformation“ bzw. „pro-russische Propaganda“ ist, und daher zensiert werden muss.

Ob Migration oder Klima, Corona oder Ukraine, wer nicht der Regierungspropaganda huldigt, wird gerufmordet, niedergemacht, in seiner sozialen Existenz bedroht. Die Demokratie stirbt, die Denunziation blüht auf. Was können wir gegen diese „Zeitenwende“ tun?

Adressanfragen bitte an den Vorstand richten.

Bild oben: ccnull.de / Tim Reckmann / CC-BY 2.0

Rapper zum Sonntag #66 – KILEZ MORE: „Mediale Kugeln“

Sonntag, 30. Juli 2017 von Webredaktion

08.6.2016 – „Berliner Runde – Freidenker im Gespräch“

Freitag, 27. Mai 2016 von Webredaktion

Liebe Freidenkerin, lieber Freidenker, liebe Freunde, wir laden ein zu unserer nächsten öffentlichen

Berliner Runde – Freidenker im Gespräch“

am Mittwoch, dem 08. Juni 2016, 18.00 Uhr 

im Klub der Volkssolidarität, Torstr. 203 – 205, 10115 Berlin*

Rußland vor der Dumawahl September 2016“

Referent: Bruno Mahlow


Genosse Mahlow macht Ausführungen zu den Schwerpunkten:
– Besonderheiten der heutigen Lage Russlands
– Ist Russland eine Friedensmacht?
– akute Entwicklungsprobleme der russischen Gesellschaft
– Charakter, Entwicklungsstand, Dynamik der KPRF und ihre Rolle in der 
russischen Gesellschaft
– Persönlichkeit und Wirken Wladimir Putins (Zur Rolle der Persönlichkeit im geschichtlichen Augenblick).

Unser spezielles Interesse gilt der konzeptionellen Arbeit der KPRF. Welche Vorstellungen entwickeln die Kommunisten für die Entwicklungsperspektive der russischen Gesellschaft?

Eine ausführliche Einführung in die Thematik des Vortrags bietet der Artikel: „Russland vor den Dumawahlen 2016 und das Wirken der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation“, der hier verfügbar ist.

Über den Referenten: 

Zwar sind einige biografische Daten unter „Bruno Mahlow junior“ bei Wikipedia zu finden, doch gibt es hier einen ungleich informativeren Text.

Das Internet liefert weitere Fundstücke der aufklärerischen Arbeit Bruno Mahlows:

Hier ein Gespräch mit ihm in der „jungen Welt“ vom Juni 2015 über die Zerstörung der Sowjetunion und deren Bedingungen und Ursachen, sowie die Rezension eines Sammelbandes mit Beiträgen von Bruno Mahlow aus den Jahren 2002 bis 2012. Weiter ein kleiner Artikel von 2007: „Für eine Offensive gegen Antikommunismus und Neofaschismus“.

Wir freuen uns auf einen weiteren unkonventionellen und streitbaren Gastreferenten.

Leitungskollektiv der Berliner Freidenker

*S1-, S2-, S25-Oranienburger Str., U6-Oranienburger Tor

Suche



Navigation

Themen

Blogroll

Hyperlinks

Neueste Beiträge

Archiv

Webseite abonnieren

Gib Deine E-Mail-Adresse an, um diese Webseite zu abonnieren und Benachrichtigungen über neue Beiträge via E-Mail zu erhalten.

Meta

 

© Deutscher Freidenker-Verband e.V. Landesverband Berlin – Powered by WordPress – Design: Vlad (aka Perun)