»KARL MARX – Seiner Nützlichkeit wegen«
Veranstaltung mit Gina Pietsch & Frauke Pietsch am 7. Dezember 2023 um 18:00 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus (Rosa-Luxemburg-Saal)
Im Jahr 2023 begehen fortschrittliche Menschen weltweit den 175. Jahrestag des Erscheinens des Kommunistischen Manifests. Marx und Engels verfassten im Jahr 1848 ihre gerade heutzutage wieder von brennender Aktualität gekennzeichnete Schrift. Deshalb findet – initiiert vom Bundesgeschäftsführer Tobias Bank und dem Kleinen Buchladen – in der Zeit vom 28. November bis 6. Dezember 2023 eine an das Erscheinen des Manifests erinnernde Veranstaltungswoche statt.
Wir möchten in diesem Kontext besonders zum Abend mit Gina Pietsch & Frauke Pietsch »KARL MARX – Seiner Nützlichkeit wegen« einladen. Mit Gina Pietsch trafen wir uns zuletzt am 11. September 2023, ebenfalls im Rosa-Luxemburg-Saal des Karl-Liebknecht-Hauses, und gedachten gemeinsam Salvador Allendes, Pablo Nerudas, Victor Jaras und der anderen Verfechterinnen und Verfechter eines chilenischen sozialistischen Weges, der vor 50 Jahren mit faschistischer Brutalität beendet wurde. Den chilenischen Humanisten widmete Gina Pietsch gemeinsam mit Fabio Costa ein emotional bewegendes und intellektuell forderndes Programm von beeindruckendem künstlerischem Können. Gleiches können wir für das Marx-Programm von Gina und Frauke Pietsch versprechen – am Donnerstag, den 7. Dezember 2023 um 18:00 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus (Rosa-Luxemburg-Saal) – zu dem wir herzlich einladen.
Der Eintritt ist frei. Über eine Spende freuen sich die Veranstalter, damit weitere Kulturveranstaltungen möglich sind.
Wir bitten um Anmeldung für die Veranstaltung bis zum 20. November 2023, per E-Mail an sara.roloff@die-linke.de
Hans Bauer
Vorsitzender der GRH (Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung e.V.)
Wann: Dienstag, 14. November 2023, 18:00 Uhr
Wo: Kietztreff, Berlin
„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten“ – so beginnt Artikel 5 des Grundgesetzes, bevor der Vorbehalt des Gesetzgebers kommt: „Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze …“
Von dieser Einschränkungsdrohung hat der Gesetzgeber in letzter Zeit rigiden Gebrauch gemacht. Mit dem verschärften Paragraphen 130 des Strafgesetzbuches hat die Ampel-Koalition einen neuen Maulkorbparagrafen geschaffen, mit dem willige Staatsanwälte alle verfolgen können, die eine abweichende Meinung und Einschätzung zu kriegerischen Handlungen weltweit haben. Auch der § 140 wird vermehrt eingesetzt, um Kriegsgegner wegen „Billigung von Straftaten“ mundtot zu machen. Künstlern wird aufgrund ihres Protests gegen Faschismus und Krieg das „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ angedichtet. Mit dem Zensurgesetz „Digital Service Act“ bestimmt fortan die EU offiziell, was wahr und was „Desinformation“ bzw. „pro-russische Propaganda“ ist, und daher zensiert werden muss.
Ob Migration oder Klima, Corona oder Ukraine, wer nicht der Regierungspropaganda huldigt, wird gerufmordet, niedergemacht, in seiner sozialen Existenz bedroht. Die Demokratie stirbt, die Denunziation blüht auf. Was können wir gegen diese „Zeitenwende“ tun?
Adressanfragen bitte an den Vorstand richten.
Bild oben: ccnull.de / Tim Reckmann / CC-BY 2.0
Mit Hilfe dieser russischen „self-propelled ferry vehicles“ wird nun auch der Teil Syriens östlich des Euphrat befreit werden.
Das leidgeprüfte Syrien wird gegen die Aggression der Imperialisten-Banditen aus aller Welt (mit den USA und Israel an der Spitze) siegen und wieder Frieden erringen – dank seines Behauptungswillens und seiner Kampfkraft und dank der Zuverlässigkeit und militärischen Macht seiner Verbündeten.
Quelle: Parteibuch
Aber dieses Bild des israelischen Kriegskabinetts auf dem syrischen Golan wird als Bild zionistischer Schande niemals vergessen werden:
Putin und Trump, Trump und Putin. Seit Monaten bestimmt das antirussische Geschrei den Ton in Washington. Die Konzernmedien sind besessen von einer angeblichen „Einmischung“ Russlands zu Gunsten des Wahlsieges von Trump. Die Demokratische Partei hat nichts zu bieten als den Kampf gegen Trump/Putin. Sie sucht nach Möglichkeiten den außenpolitischen Spielraum des Präsidenten zu begrenzen, um eine Politik der Verständigung mit Moskau zu verhindern.
Man fragt sich: Wo sind sie denn, die vielen „Linken“ und „Progressiven“, die Anfang des Jahres auf den Straßen der USA demonstrierten und von vielen hierzulande geradezu als große Hoffnung bejubelt wurden? Wo bleibt ihr Protest gegen den immer gefährlicher werdenden russophoben Wahnsinn – oder bestätigt sich nicht gerade, dass die Demokratische Partei (mit freundlicher finanzieller Unterstützung der ihr nahestehenden Oligarchen) bei den Massenprotesten gegen den Wahlsieger Trump Regie führte?
Die anti-russische Hysterie treibt Blüten wie zu Hochzeiten des Kalten Krieges und McCarthyismus.
Hinter jedem Russen steht Putin, meint der demokratische US-Abgeordnete Quigley: „Wenn Sie sich mit irgendeinem Russen treffen, dann treffen Sie sich mit dem russischen Geheimdienst und deshalb mit Präsident Putin.“[1]
Für den obersten Koordinator der US-Geheimdienste unter Präsident Obama, James Clapper, liegt den Russen das Böse bereits im Blut. Er warnt vor ihnen, denn sie werden „fast genetisch dazu angetrieben, zu kooptieren, zu unterwandern, sich die Gunst zu erschleichen.“ [2]
„Wir wurden und werden von einer feindlichen ausländischen Macht angegriffen“ und dagegen helfen nur Bomben, ist das Rezept des Demokraten Paul Begala, einem engen Vertrauten der Clintons, der auf dem Sender CNN fordert, nicht nur über Sanktionen gegen Russland zu diskutieren, sondern „ob wir nicht den KGB, GSU oder GRU in die Luft sprengen sollten. Wir sollten massiv zurückschlagen.“ [3]
Die folgende Information wurde erarbeitet von Volker Wirth und Gerhard Mertschenk am 6.7.2017 für die Alexander-von-Humboldt-Gesellschaft e.V. – Freunde Lateinamerikas.
Wir übernehmen die Fassung der Neuen Rheinischen Zeitung:
Behauptet wird in fast all unseren Medien: Die Venezolaner sind im Aufstand gegen einen Diktator, der mit blutiger Gewalt friedliche Demonstranten daran hindert, zu demonstrieren. Die sozialistische Misswirtschaft und die Hilfe für Kuba und andere Karibikländer sowie die allgegenwärtige Korruption haben Venezuela in den Ruin geführt. Die Regierung unternimmt nichts und muss zurücktreten oder abgesetzt werden, um einer anderen Platz zu machen, welche die Opposition stellt. Notfalls muss die Armee putschen, oder die wichtigsten OAS-Länder, angeführt von den USA, müssen intervenieren, denn Maduro hat das Parlament entmachtet und will jetzt die Verfassung zu seinen Gunsten ummodeln lassen, indem er eine Verfassung gebende Versammlung einberief, was er ohne das Volk zu befragen nicht durfte. Das alles wird behauptet, doch die Wahrheit sieht anders aus:
1 Die Venezolaner sind im Aufstand…
Es sind nicht „d i e Venezolaner“: Schwerpunkte der Unruhen sind die Reichenviertel im Osten von Caracas sowie in weiteren Städten, welche auch teilweise von der Opposition regiert werden. Allein schon die sehr teure „Ausrüstung“ für den Straßenkampf gegen die Polizei (Helm, Gasmaske, wasserdichte Bekleidung, Baseballschläger, Schild) machen deutlich, dass sich das ärmere Familien gar nicht leisten könnten. Aber auch sehr arme, deklassierte Jugendliche sind (teilweise gegen Bezahlung) beteiligt.
Die Mehrzahl der Todesfälle sind in nur fünf Teilstaaten (bzw. deren Hauptstädten oder größten Städten) vorgefallen: Barinas, (Lara Barquisimeto), Miranda (Ost-Caracas), Táchira (San Cristóbal) und Carabobo (Valencia). In den meisten Gemeinden ist die Lage völlig ruhig. Zehn Personen haben durch Aktionen der Polizei ihr Leben verloren. In 3 Fällen sei (lt. Tarek William Saab, Ombudsmann am 1.6.2017) die Nationalgarde verantwortlich, in 2 Fällen die Nationalpolizei, in 2 weiteren Fällen die Polizei des Staates Carabobo, in je einem die Polizei der Bundesstaaten Táchira, Bolívar und des Verwaltungsbezirks Sucre. Die Mehrheit der Toten geht demnach direkt oder indirekt auf das Konto der Opposition.
Exkurs: Bundesinnenminister de Maizière hat G20-Gegner davor gewarnt (Bild am Sonntag, 2.7.2017), gewaltsam gegen das Gipfeltreffen zu protestieren. Das Versammlungsrecht gelte nur für friedliche Demonstranten, sagte der CDU-Politiker der „Bild am Sonntag“. Gewalt – egal von wem – müsse im Keim erstickt werden.
2 … gegen einen Diktator,