Landesverband Berlin im
Deutschen Freidenker-Verband e.V.

Babylon-Vorverkauf wieder eröffnet

Freitag, 08. Dezember 2017 von Webredaktion

Nach der Gerichtsentscheidung vom 7.12.2017 ist der Vorverkauf für die Verleihung des Kölner Karlspreises für engagierte Literatur und Publizistik an Ken Jebsen im Berliner Babylon, Rosa-Luxemburg-Platz, am 14.12. wieder eröffnet:

http://www.babylonberlin.de/ticketonline.htm

(dort zum Datum 14.12. scrollen – Titel „5. Kölner Karlspreis für engagierte Literatur“)

Wir sehen uns bei der Preisverleihung und bei der Kundgebung „Demokratie und Meinungsfreiheit verteidigen“ am 14.12. um  16 Uhr auf dem Rosa-Luxemburg-Platz.

Mehr Infos hier:

NRhZ-Pressemitteilung: Urteil macht den Weg frei für die Verleihung des Kölner Karlspreises an Ken Jebsen am 14. Dezember im Babylon
Erfolg vor Gericht
NRhZ 640 vom 07.12.2017
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=24420

Berlin, 14.12.2017: Kölner Karlspreis für Engagierte Literatur und Publizistik der Neuen Rheinischen Zeitung an Ken Jebsen
KenFM – ein „Organ der Demokratie“
NRhZ 634 vom 25.10.2017
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=24255

Mit den Versuchen, die Karlspreisverleihung an Ken Jebsen zu verhindern:
Eine starke Bewegung für Demokratie und Meinungsfreiheit ist entstanden
NRhZ 638 vom 22.11.2017
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=24347

Anlässlich der Attacken auf die Karlspreisverleihung an Ken Jebsen: Kundgebung am 14.12.2017 in Berlin
Demokratie und Meinungsfreiheit verteidigen
NRhZ 639 vom 29.11.2017
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=24371

Erfolg vor Gericht

Freitag, 08. Dezember 2017 von Webredaktion

Urteil macht den Weg frei für die Verleihung des Kölner Karlspreises an Ken Jebsen am 14. Dezember im Babylon

Das Amtsgericht Berlin-Mitte hat am Donnerstag, 7.12.2017, in der Sache NRhZ ./. Babylon zugunsten des Antrags auf einstweilige Verfügung geurteilt. Die auf Druck des Berliner Senats erfolgte Absage der Preisverleihungsveranstaltung am 14.12.2017 im Berliner Kino Babylon war rechtswidrig und muss zurück genommen werden. Das heißt: die Neue Rheinische Zeitung wird den Kölner Karlspreis für engagierte Literatur und Publizistik am 14. Dezember ab 18 Uhr im Babylon am Rosa-Luxemburg-Platz im Rahmen einer dreistündigen Festveranstaltung an Ken Jebsen verleihen.

Die Absage der Veranstaltung seitens des Babylon war wie folgt begründet worden: „Aufgrund des ausgeübten Drucks des Berliner Senats musste meine Mandantin (Babylon) konsequenter weise Ihnen (NRhZ) gegenüber die Absage erklären… Hervorzuheben ist dabei, dass der Senat seinerseits auf starken Druck von Presse und anderen Verbänden reagierte und diesen Druck eben auf meine Mandantin (Babylon) übertrug.“ Auch von anonymen Drohungen gegen das Babylon als Institution wie auch gegen seinen Geschäftsführer als Person ist in der Absagebegründung die Rede. Diese und weitere nachgeschobene Begründungen rechtfertigen laut Gericht die Absage nicht. Der Vertrag ist einzuhalten.

Insofern ist das Urteil ein Plädoyer, sich auf Zensur hinauslaufendem Druck aus Politik, Medien und Verbänden nicht zu beugen. Demokratie und Meinungsfreiheit dürfen nicht den Interessen der wenigen Mächtigen geopfert werden. Politik – insbesondere Politik, die sich als links versteht – darf sich nicht in deren Dienst stellen. In diesem Zusammenhang benutze diffamierende Begriffe sind keine Argumente. Oskar Lafontaine bezieht in Sachen Karlspreisverleihung aktuell Stellung und bringt es klar zum Ausdruck: „Begriffe wie ‚Verschwörungstheoretiker‘ oder auch ‚Querfront‘ stammen aus dem Arsenal der Geheimdienste.“ Sie sind dazu geschaffen, die Aufklärung imperialer Verbrechen und Bündnisse, die sich dagegen richten, zu torpedieren. Es ist geboten, sich jeglichen offenen oder verdeckten Maßnahmen der Verleumdung zu widersetzen. Deshalb heißt es auf dem Berliner Rosa-Luxemburg-Platz am 14.12. ab 16 Uhr bei der von NRhZ in Kooperation mit KenFM veranstalteten Protest-Kundgebung: „Demokratie und Meinungsfreiheit verteidigen“.

Wer sich nicht heute Diffamierung, Verleumdung und Denunziation widersetzt, kann schon morgen in noch üblerer Weise zur Zielscheibe werden.

Pressemitteilung auch hier:

NRhZ-Pressemitteilung: Urteil macht den Weg frei für die Verleihung des Kölner Karlspreises an Ken Jebsen am 14. Dezember im Babylon
Erfolg vor Gericht
NRhZ 640 vom 07.12.2017
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=24420

Kritik an „Skandalurteil“ gegen Mladic: „Illegales Tribunal im Auftrag der Nato“

Freitag, 24. November 2017 von Webredaktion

Von einem „Skandalurteil auf Basis vorgefasster Meinungen“ gegen den bosnisch-serbischen Ex-General Ratko Mladic am Mittwoch spricht Klaus Hartmann, Vorsitzender des Freidenker-Verbandes und Beobachter der Ereignisse. Der Journalist Hannes Hofbauer sieht im Urteil eine juristische Fortsetzung des Nato-Vorgehens gegen Jugoslawien.

Mit deutlicher Kritik haben langjährige Beobachter der Ereignisse, Prozesse und Hintergründe beim Zerfall Jugoslawiens auf das Urteil des UN-Sondertribunals in Den Haag vom Mittwoch gegen den ehemaligen bosnisch-serbischen Militärchef Ratko Mladic reagiert. Dieser wurde zu lebenslanger Haft verurteilt, weil der heute 75-Jährige des Völkermordes, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit während des Bosnien-Krieges (1992 bis 1995) schuldig sei. Der Ex-General war in elf Fällen angeklagt worden. Dazu zählte laut den Berichten die Ermordung von 8000 muslimischen Jungen und Männern in Srebrenica, die vom UN-Tribunal als Völkermord eingestuft wurde.

Es war der letzte Völkermord-Prozess des Tribunals. Ende des Jahres wird das Gericht laut der Nachrichtenagentur dpa nach 24 Jahren seine Arbeit abschließen. Wegen des angeblichen Völkermordes in Srebrenica waren mit Mladic 16 Personen schuldig gesprochen worden.

„Kriegsbefürworter und Kriegstreiber zufriedengestellt“

Für unbedarfte Zuschauer klinge das Urteil „eigentlich gerecht“, schätzte der österreichische Journalist und Verleger Hannes Hofbauer gegenüber Sputnik ein.

„Es ist aber nicht gerecht“, fügte der langjährige Beobachter der Entwicklung auf dem Balkan hinzu. Das UN-Tribunal sehe nur „auf einem Auge scharf, nämlich auf dem serbischen Auge, und ist auf allen anderen Augen blind“.

Für Klaus Hartmann handelt es sich um ein „Skandalurteil auf Basis vorgefasster Meinungen“. Der Bundesvorsitzende des Deutschen Freidenker-Verbandes hat die Vorgänge seit Jahren verfolgt und die Verfahren in Den Haag wie das gegen den ehemaligen jugoslawischen Präsidenten Slobodan Milosevic deutlich kritisiert. Das Tribunal sei auch gegen Mladic einseitig der Nato-Auffassung gefolgt und habe in allen Verfahren einseitig antiserbisch entschieden, erklärte er gegenüber Sputnik. Dazu gehöre, dass die Rolle der Nato in den jugoslawischen Teilungs-Kriegen in den 1990er Jahren nicht hinterfragt worden sei.

Die Kriegsbefürworter und —treiber seien mit dem Urteil gegen Mladic „nun zufriedengestellt“. Es werde nicht mehr nach den Ursachen und Tatsachen gefragt, so Hartmann. Das hätte mit Blick auf die inneren und äußeren Zusammenhänge, die zum jugoslawischen Zerfallsprozess führten, erfolgen müssen, bestätigte Verleger Hofbauer. Er schloss dabei auch die externen Faktoren wie die Rolle Deutschlands und Österreichs mit ein – „die ja eigentlich seit 1991 zu dieser Sezession Bosniens getrieben haben und immer wieder von serbischer Seite gewarnt worden sind, dass das nicht ohne Krieg funktionieren wird.“

Unterlassene Fragen nach Rolle der Nato

Hofbauer verwies darauf, dass in dem Krieg Morde und Überfälle nicht nur von einer Seite erfolgten. So hätten kroatische Einheiten 1995 die UN-Schutzzone „Sektor West“ in Slawonien überfallen, was nie thematisiert worden sei. Das zeige, dass es sich um „ein ungleichgewichtiges Tribunal“ handele. Freidenker Hartmann widersprach unter anderem der vom Gericht behaupteten Belagerung Sarajevos durch die bosnischen Serben:

„Es wird negiert, dass Sarajevo in diesen Jahren immer eine geteilte Stadt war, in der Serben und Kroaten und bosnische Muslime in unterschiedlichen Stadtteilen wohnten und, aufeinander gehetzt, sich gegenseitig beschossen haben. Eine Belagerung fand in dieser Hinsicht nie statt.“

Der Freidenker-Vorsitzende betonte, der Vorwurf, Mladic habe befohlen, UN-Blauhelme als menschliche Schutzschilde gegen Nato-Bomben zu missbrauchen, sei konstruiert. Das unterlasse die Frage, ob die Nato-Bombenangriffe 1994 völkerrechtlich legitimiert waren. „Es gab für nichts dergleichen einen UN-Sicherheitsratsbeschluss.“ (more…)

Ohne Beweis ein gesichertes Faktum?

Freitag, 24. November 2017 von Webredaktion
Medien und Krieg – Das ‚Massaker von Srebrenica‘
Ohne Beweis ein gesichertes Faktum?
George Pumphrey über das ‚Massaker von Srebrenica‘ – in leicht veränderter und gekürzter Form auch erschienen in ‚Konkret‘ (August 1999)
 

Das „Massaker von Srebrenica“, bei dem, nach der Einnahme der gleichnamigen Stadt im Juli 1995, angeblich achttausend bosnisch-muslimische Männer von bosnisch-serbischen Truppen exekutiert worden sein sollen, wird nicht nur weithin als Kriegsverbrechen verurteilt, sondern gilt auch als Beweis für die serbische Politik des Genozids, d.h. für die Absicht ein Volk als solches zu vernichten.Die Hauptmächte der NATO haben Srebrenica mißbraucht, um die Vereinten Nationen (VN) zu diskreditieren, wegen deren angeblichen Unfähigkeit, den „Genozid“ zu stoppen. Dadurch waren die Voraussetzungen geschaffen, um die NATO als einzige „effektive“ Kraft für friedenserhaltende und friedenserzwingende Maßnahmen zu etablieren, die somit außerhalb der Einschränkungen der demokratischen und auf tatsächlichen Frieden ausgerichteten Prinzipien der Charta der VN agieren konnte. Objektive Berichterstattung der Medien wurde weiter zugunsten der Propaganda für den neuen „militärischen Humanismus“ der NATO ausgehöhlt. In der Folge verband sich die Berichterstattung organisch mit den dominanten wirtschaftlichen und militärischen Mächten. Mit der Etablierung des Haager Tribunals wurde öffentliche Akzeptanz geschaffen für Methoden der Inquisition, die das Grundrecht auf Gleichheit vor dem Gesetz verweigert. Ein doppelter Moralstandard wurde zur Meßlatte, mit deren Hilfe die „Menschenrechte“ sehr selektiv eingefordert wurden, um politisch mißliebige Staaten und ganze Völker als kriminell abzustempeln.

Für Deutschland war Srebrenica von besonderer Bedeutung. Es kam sehr gelegen, um sich des Stigmas der im Zweiten Weltkrieg begangenen Verbrechen zu entledigen. Srebrenica wurde gerne mit Auschwitz verglichen, um die Nazi-Barbarei zu relativieren und zu trivialisieren. Und dies wiederum erlaubte, die alte, arrogante, expansionistische und militaristische deutsche Tradition wiederzubeleben.

Joschka Fischer stellte seine „Regierungsfähigkeit“ unter Beweis, indem er Srebrenica erfolgreich in seiner Kampagne einsetzte, die die Partei der Grünen dazu brachte, militärische Interventionen und Aggressionen zu unterstützen.

Die Beschuldigung, daß die Serben, die „traditionellen Feinde“ der Deutschen, Genozid begangen hätten, wurde von den Politikern der etablierten Bonner Parteien, egal ob rechts oder links, mit besonderer Genugtuung aufgenommen. Es läßt die bleibende historische Schuld Deutschlands an dem Aggressionsverbrechen gegen Jugoslawien im Zweiten Weltkrieg und an den 1,6 Millionen jugoslawischen Opfern vergessen. Angesichts der Tatsache, daß die von Deutschen auf jugoslawischem Boden verübten Kriegsverbrechen in der Bundesrepublik unverfolgt und ungesühnt blieben, ist auch die strafrechtliche Verfolgung durch die bundesdeutsche Justiz von Bürgern des ehemaligen Jugoslawien wegen Kriegsverbrechen in Bosnien eine besondere Anmaßung. Konsequent wird die eigene Geschichte überwunden: ein deutsches Gericht verurteilt im Mai diesen Jahres den Gestapohelfer Alfons Götzfrid zu 10 Jahren Haft (die er nicht absitzen muß) wegen „Beihilfe zum Mord“ an 17.000 Juden, und der BGH bestätigt im gleichen Monat das Urteil gegen den bosnischen Serben Nikola Jorgic zu 13 Jahren Gefängnis wegen „Völkermord“ an 30 bosnischen Muslimen.

All das ist möglich geworden durch die ungeheuerliche Propagandakampagne über das allerdings noch nicht bewiesene Massaker von Srebrenica, das wiederum als wichtigstes „Beweismittel“ für die ebenfalls erst noch zu beweisende Beschuldigung wegen Genozids dient.

In den ersten drei Jahren, die der Übernahme von Srebrenica folgten, hat das Internationale Tribunal in Den Haag alles unternommen, um in Ost-Bosnien Massengräber zu finden, die seine Anklage gegen die beiden bosnisch-serbischen Anführer im Bürgerkrieg, Dr. Radovan Karadzic und General Radko Mladic, wegen Genozids untermauern würden. Vor dem Hintergrund des diesjährigen Krieges gegen Jugoslawien und der erneuten frenetischen Versuche, den Serben völkermörderische Absichten zu unterstellen, diesmal angeblich gegen die albanisch sprechende Bevölkerung des Kosovo, scheint das Gericht in Den Haag vergessen zu haben, daß es der Welt bisher den Beweis für das „Massaker an den achttausend“ und des beabsichtigten Genozids an den bosnischen Muslimen schuldig geblieben ist.

Den deutschen Kriegsminister Scharping stört das nicht. Nur die Zahl der Toten paßt dem Propagandaminister Scharping nicht. In einer ARD Talkshow machte er kurzerhand und unwidersprochen aus der bisher gehandelten und bis heute nicht bewiesenen Zahl von 8 000 in Srebrenica massakrierten Muslimen, gleich 30 000 und stellte die absurde Behauptung auf, daß UN-Blauhelm Soldaten angekettet wurden und diesem Massaker zusehen mußten.

Krieg mit all seinen Greueln, Zerstörung, Flucht und Tod ist nicht mehr Elend genug. Die öffentliche Meinung ist gegenüber der „normalen“ Brutalität des Krieges bereits dermaßen abgestumpft, daß nur noch Übertreibungen und offenkundige Lügen glaubhaft erscheinen: keine Vergewaltigung, die nicht zur Massenvergewaltigung wird, kein Grab, das nicht zum Massengrab wird, kein Mord, der nicht zum Völkermord wird.

Jede neue „Generation“ von Spekulationen, unbewiesenen Berichten und auch absichtlichen Fälschungen baut auf vorhergehenden „Generationen“ von Spekulationen, unbewiesenen Berichten und absichtlichen Fälschungen auf. Und mit jeder neuen „Generation“ von Lügen werden die Lügen der vorangehenden „Generation“ zu unumstößlichen Wahrheiten. Viele dieser Gerüchte und Spekulationen werden als Teil einer gezielten Desinformationskampagne von interessierten Geheimdiensten, Public Relations Agenturen und wenig objektiven Journalisten in die Welt gesetzt. Ständig wiederholt werden schließlich Gerüchte zu gesicherten Fakten. Jeder, der sie zu hinterfragen wagt, der versucht, die Quelle der Information zu finden und handfeste Beweise verlangt, läuft schnell Gefahr, verbal gelyncht zu werden.

Diana Johnstone, eine anerkannte Autorität in Bezug auf die Entwicklungen auf dem Balkan schrieb dazu in „The Nation“: „Als die muslimisch geführte Regierung in Sarajevo in den ersten Kriegsmonaten (…) die westlichen Medien mit Berichten versorgte, die darauf hindeuteten, daß die Serben eine Politik des Genozids verfolgten, wurde ein Grundprinzip der Vorsicht, das für jede Suche nach Gerechtigkeit unabdingbar ist, schnell über Bord geworfen. Das Prinzip lautet: Je schwerwiegender die Beschuldigung, um so größer die Notwendigkeit von handfesten Beweisen. Sonst werden die Beschuldigungen zu Instrumenten des Lynch Mobs.“

Die Zahl der Personen, die angeblich exekutiert wurden, könnte den Unterschied zwischen einer Anklage wegen Genozids oder wegen Kriegsverbrechens ausmachen. Die Diskrepanz ist nicht zu übersehen. Der Zahl von acht Tausend angeblich in Srebrenica Ermordeten stehen nur etwa 500 Leichen gegenüber, die bis Ende 1998 trotz intensivster Suche gefunden wurden. Ein erster Schritt Fakten von Fiktionen zu trennen – in dieser makabren Kampagne zur Dämonisierung der Serben – wäre es, Klarheit in der Frage der Zahlen zu schaffen.

Am 13. September 1995 erklärte das Internationale Komitee des Roten Kreuzes (IKRK): „Der Direktor der operativen Abteilung Westeuropa des IKRK, Angelo Gnaedinger, besuchte Pale (Hauptstadt der bosnischen Serben; Anm. G.P.) und Belgrad vom 2. bis zum 7. Sept., um von offiziellen, bosnisch serbischen Stellen Informationen über den Verbleib von 3 000 Personen aus Srebrenica zu erhalten, die nach Zeugenausssagen von bosnisch-serbischen Sicherheitskräften festgenommen worden seien. Das IKRK hat Details über alle Todesfälle verlangt und bestand so schnell wie möglich auf Zugang zu den Gefangenen (bisher war es nur möglich 200 Gefangene zu besuchen). Das IKRK hat sich auch an die Regierung von Bosnien Herzegowina (die bosnisch-muslimische Seite im Bürgerkrieg, Anm. G.P.) gewandt, mit der Bitte um Informationen bezüglich der 5 000 Personen, die von Srebrenica geflohen sind und von denen ein Teil Zentralbosnien (die für sie sichere bosnisch-muslimische Seite; Anm. G.P.) erreicht haben.“

Am 15. Sept. 1995 gab ein Artikel in der New York Times der Geschichte bereits eine andere Note: „Das IKRK berichtete heute, daß aus Srebrenica, aus der ersten von zwei Schutzzonen, die von den Vereinten Nationen eingerichtet worden waren, aber im Juli von serbischen Truppen überrannt wurden, etwa 8 000 Muslime vermißt werden. Unter den Vermißten wird auch eine hauptsächlich aus Männern bestehende etwa 3000 Personen starke Gruppe gezählt, die nach Zeugenausssagen von Serben gefangen genommen worden seien. Nach dem Zusammenbruch von Srebrenica sammelte das Rote Kreuz 10 000 Namen von vermißten Personen, sagte die Sprecherin Jessica Barry. Sie berichtete, daß zusätzlich zu den Gefangenen weitere 5000 Personen ‚einfach verschwunden‘ seien“.

Hier wurden also nicht nur die 3000 Gefangenen zu den 5000 Geflohenen hinzugezählt – was sowohl die Gesamtzahl aufblähte als auch die Schwere der Beschuldigung verschärfte – sondern auch die Tatsache, daß das IKRK die bosnisch-muslimische Regierung um Informationen über die 5000 gebeten hatte, von denen „ein Teil Zentralbosnien ( um Mitte September) erreicht“ hatten, verschwindet vollkommen aus den Nachrichten.

Ein genauerer Blick auf den ursprünglichen IKRK-Bericht macht allenthalben deutlich, daß er die gebotene Objektivität vermissen läßt. Mit der beiläufigen Bemerkung, daß nur „einige von ihnen Zentralbosnien erreicht haben“, vermittelt das Rote Kreuz den falschen Eindruck, daß nur einige wenige der vermißten Männer es bis Mitte September geschafft hatten, sich in Sicherheit zu bringen.

Am 18. Juli 1995, eine Woche nach der Eroberung von Srebrenica durch das serbische Militär, wußte die New York Times bereits, daß „zwischen drei und vier Tausend bosnische Muslime, die nach dem Fall von Srebrenica von Vertretern der Vereinten Nationen als vermißt registriert waren, sich einen Weg durch die feindlichen Linien auf das Territorium der bosnischen Regierung gebahnt haben. Die Gruppe, zu denen auch Verwundete gehörten, hatte sich unter feindlichem Feuer durch die serbischen Linien geschlichen und sich nach einem 30 Meilen Marsch durch die Wälder in Sicherheit gebracht“.

Am 2. August 95 bestätigte die Times of London diesen Vorgang mit folgender Meldung: „Es kann davon ausgegangen werden, daß Tausende von vermißt gemeldeten bosnisch muslimischen Soldaten, die im Focus der Berichte über mögliche Massenexekutionen durch die Serben gestanden haben, nörd-östlich von Tuzla in Sicherheit sind. Für die UNO und das Internationale Rote Kreuz war es äußerst schwierig gewesen, die gelungene Flucht der bosnisch muslimischen Soldaten und Zivilisten zahlenmäßig zu erfassen. Gestern berichtete jedoch das Rote Kreuz in Genf unter Berufung auf Quellen in Bosnien zum ersten Mal, daß bis zu 2000 bosnische Regierungssoldaten aus Srebrenica sich bis in das Gebiet nördlich von Tuzla einen Weg gebahnt hätten ‚ohne ihre Angehörigen zu informieren‘, berichtete der Sprecher des Roten Kreuzes und fügte hinzu, daß es nicht möglich sei, diese Berichte zu überprüfen, denn die bosnisch muslimische Regierung würde dem Roten Kreuz den Zugang in dieses Gebiet verweigern.“

Zwei Wochen bevor die Vertreter des Roten Kreuzes, Angelo Gnaedinger und Jessica Barry, ihre Zahlen an die Presse gaben, brachte ein anderer Sprecher des Internationalen Roten Kreuzes in Genf, Pierre Geultier, ein wichtiges Detail zur Sprache. In einem Interview mit der „Jungen Welt“ vom 8.8.95 erklärte er: „Insgesamt kamen wir dabei auf eine Zahl von etwa 10 000 [Vermißten aus Srebrenica]. Allerdings kann es gut sein, daß darunter viele Doppelnennungen sind (…). Bevor [die Prüfung der Doppelnennungen] nicht abgeschlossen ist, können wir nichts genaues sagen. Unsere Arbeit wird noch dadurch kompliziert, daß die bosnische Regierung uns mitgeteilt hat, daß mehrere Tausend der Flüchtlinge sich durch die feindlichen Linien geschlagen haben und sich wieder in die bosnisch-muslimische Armee eingegliedert haben. Diese Personen sind also nicht vermißt, sie können aber auch nicht aus den Vermißtenlisten gestrichen werden.“

Da die Zahl derer, die als vermißt (und vermutlich tot) geführt werden, während der letzten vier Jahre konstant bei 8000 geblieben ist, muß davon ausgegangen werden, daß die bosnisch muslimische Regierung dem Roten Kreuz nie die Namen jener Menschen mitgeteilt hat, die die muslimischen Linien sicher erreicht hatten. Auf einen weiteren Aspekt hat Prof. Milivoje Ivanisevic von der Universität Belgrad hingewiesen. Nachdem er die Liste des Roten Kreuzes mit den „vermißten“ Personen überprüft hatte, entdeckte er, daß die Namen von etwa 500 Personen, die als „vermißt“ geführt wurden, schon vor der Einnahme Srebrenicas gestorben waren. Und nun wird es wirklich interessant: als Prof. Ivanisevic die Wählerliste für die Herbstwahlen von 1996 (also einem Jahr nach dem angeblichen Massaker) mit der Vermißtenliste des Roten Kreuzes verglich, wurde bekannt, daß die Namen von 3016 Leuten, die auf der Vermißtenliste des IKRK standen, ebenfalls auf der Wählerliste zu finden waren. Entweder ließ die bosnisch muslimische Regierung auch die Toten wählen – beging also Wahlbetrug – oder die Wähler waren am Leben und das „Massaker“ war ein Betrug.

Die Propaganda und Gerüchte, die durch Repräsentanten der bosnischen Regierung und ihre Verbündeten in Umlauf gesetzt wurden, blieben weitgehend unwidersprochen auch seitens der Organisationen, die sonst den Ruf der Unparteilichkeit genießen.

Innerhalb weniger Tage nach der Übernahme von Srebrenica, wurde Zepa, eine zweite muslimische Enklave (und UNO-Schutzzone) durch bosnisch serbische Kräfte eingenommen. Unter den Verteidigern von Zepa fanden sich Hunderte der „vermißten“ Soldaten von Srebrenica. Die New York Times berichtet: „Die verletzten [muslimischen] Truppen wurden zurückgelassen. Und als die bosnischen Serben die Stadt am Dienstag überrannten, wurden die Verletzten nach Sarajevo zur Behandlung ins Kosevo-Krankenhaus gebracht. Viele von ihnen waren aus Srebrenica gekommen. Als diese Schutzzone am 11. Juli in die Hände der Serben fiel, flohen sie in die Wälder. Anders als die meisten anderen Flüchtlinge, die sich nach dem Fall Srebrenicas nach Tuzla durchgeschlagen hatten, vereinten sich diese mit den Verteidigern von Zepa. ‚Etwa 350 von uns gelang es aus Srebrenica auszubrechen. Wir schafften es nach Zepa‘, sagte Sadik Ahmetovic, einer von 151 Personen, die heute nach Sarajevo ins Krankenhaus gebracht wurden. (…) Sie sagten, daß sie in Gefangenschaft von den Serben nicht mißhandelt worden seien.“

Ist es nicht ein seltsames Verhalten, daß die muslimischen Verteidiger Zepas bei der Flucht aus der Stadt ihre verwundeten Kameraden zurückließen, damit sie in die Hände der „serbischen Völkermörder“ fallen würden? Befremdend erscheint auch, daß die 5000 muslimischen Soldaten bei ihrer Flucht aus Srebrenica ihre Frauen und Kinder dort ungeschützt vor den Serben zurückgelassen hatten. Wo doch den Serben angeblich der Ruf von brutalen Sadisten und Vergewaltigern vorausging? Oder läßt sich dieses Verhalten eher dadurch erklären, daß die muslimischen Soldaten der eigenen Regierungspropaganda nicht glaubten, weil sie wußten, daß sie sich um ihre Frauen, Kinder und um ihre verwundeten Kameraden keine Sorgen machen mußten, wenn sie in die Hände ihrer serbischen Landsleute fallen würden?

Das serbische Militär ließ die verletzten muslemischen Soldaten von Zepa hinter die muslimischen Linien ins Krankenhaus nach Sarajevo evakuieren. Und dieses Militär wird von unseren Regierungen und Medien mit den Nazis gleichgesetzt? Ist das die Methode, wie die Serben Genozid begehen? Selbst die Tatsache, daß die Serben den muslimischen Frauen und Kindern sicheres Geleit hinter die eigenen (muslimischen) Linien gewährten, wird als böse Absicht gedeutet, obwohl dies doch zeigt, daß von einem Genozid keine Rede sein konnte.

In dem schon oben erwähnten Artikel der Times of London ist von 2000 Soldaten die Rede, die es von Srebrenica bis in den Nordosten von Tuzla auf sicheres muslimisches Gebiet geschafft hatten, „ohne ihre Angehörigen zu informieren“. Da stellt sich die Frage, ob ihre Familien überhaupt informiert wurden? Abgesehen von den wenigen Artikeln, die Hinweise gaben, wurde die Öffentlichkeit nicht informiert, daß sie tatsächlich noch lebten. Im Gegenteil. Und die Frauen von Srebrenica organisieren immer noch Demonstrationen, um die Regierung Izetbegovic zu zwingen, wichtige Informationen über ihr Angehörigen herausgeben, von denen sie nach wie vor glauben, daß sie am Leben sind.

Am 17. Januar 1996 veröffentlichte die britische Tageszeitung „The Guardian“ einen Artikel über eine Gruppe von ehemaligen muslimischen Kriegsgefangenen aus Srebrenica und Zepa, die nach Dublin geflogen worden waren: „Nach Aussagen einer Gruppe von bosnisch muslimischen Kriegsgefangenen, die direkt aus dem Lager Sljivovica vom Roten Kreuz zur Behandlung in ein Krankenhaus nach Dublin geflogen worden waren, werden in zwei geheimen Lagern im benachbarten Serbien immer noch Hunderte ihrer Leidensgenossen gefangen gehalten. (…) Eine Gruppe von 24 Männern war kurz vor Weihnachten (´95) nach Irland geflogen worden (…) mit Papieren, die ihnen erlaubten in Irland zu bleiben. (…) Aber drei Tage vor dem im Dayton-Abkommen vereinbarten Datum für die Freilassung aller Kriegsgefangener bleiben weitere 800 in dem Lager Sljivovica und in einem anderen Lager in der Nähe von Mitrovo Polje eingesperrt.“

Der Guardian-Artikel fährt fort: „Das Rote Kreuz hatte bereits seit Wochen mit Belgrad über ihre Freilassung verhandelt, um ihnen in Drittländern einen sicheren Aufenthalt zu vermitteln. Eine Sprecherin sagte, die meisten würden in die USA oder nach Australien gehen. Andere würden nach Italien, Belgien, Schweden, Frankreich und Irland geschickt. (…) Seit Ende August (1995) hatte das Feldbüro des Roten Kreuzes in Belgrad alle vierzehn Tage die Gefangenen besucht. (…) Arbeitsgruppen des Kriegsverbrecher-Tribunals in Den Haag waren in Dublin, um die Männer bei ihrer Suche nach Beweisen zu befragen.“

Hier stellt sich die Frage, warum werden Kriegsgefangene, die nach ihrer Freilassung doch normalerweise zuerst mit ihren Familien wieder vereint sein wollen, nach Dublin gebracht, mit „Papieren, um in Irland zu bleiben“? Wurden ihre Familien informiert? Wer profitierte davon, daß angebliche Opfer der serbischen Kriegsverbrechen still und heimlich außer Landes gebracht wurden, damit sie weiterhin als „vermißt und wahrscheinlich tot“ in den Listen der Massakeropfer geführt werden können? Die Glaubwürdigkeit einer Falschinformation hängt nicht nur von der Aufrechterhaltung der Illusion ab, daß die Information zutreffend ist, sondern auch von der Unterdrückung aller möglichen Beweise, daß das Gegenteil der Fall ist.

Fest steht, daß viele bosnisch muslimische Kriegsgefangene aus Srebrenica in etliche weit entfernte Länder verschickt wurden. Die bosnische Nachrichtenagentur TWRA, die auf der Seite der muslimischen Regierung steht, berichtete: „Die Vereinigten Staaten haben sich entschieden, 214 Bosniaken aufzunehmen, die nach dem Fall von Srebrenica und Zepa in serbischen Lagern gefangen gehalten worden waren, und ihnen den Aufnahmestatus von Flüchtlingen zu geben. (…) Der Sprecher des amerikanischen Außenministeriums, N. Burns, hob hervor, daß mindestens 800 Männer von 80 000 Personen, die nach dem Fall von Srebrenica und Zepa aus ihren Häusern vertrieben wurden, nach Serbien verschleppt worden sind.“

Weder das Rote Kreuz (das die Gefangenen in den serbischen Lagern seit August 95 regelmäßig besucht hatte), noch das Tribunal (das in seiner Suche nach Beweisen für einen „Genozid“ immer noch beflissen alle entlastenden Tatsachen übersieht), noch die amerikanische Regierung haben zu irgendeinem Zeitpunkt die über 800 aus Srebrenica stammenden Männer in serbischer Kriegsgefangenschaft mit den angeblich 8000 vermißten und ermordeten Männern aus Srebrenica in Zusammenhang gebracht.

TWRA berichtete weiter: „103 bosnisch muslimische Soldaten, die vor kurzem aus den Gefängnissen in Serbien entlassen worden sind, sind gegen ihren Willen nach Australien geschickt worden“. Das behauptete ihr Kommandant Osmo Zimic, der auch das UNHCR deshalb kritisierte. Dessen Sprecher behauptete seinerseits, daß die betroffenen Soldaten auf der Aufnahme und dem Verbleib in Australien bestanden hätten, weil sie auf keinen Fall nach Bosnien zurückkehren könnten, weil sie dort wegen angeblicher Fahnenflucht strafrechtlich verfolgt werden würden. „Dies stimmt nicht“, sagt Zimic.

TWRA erklärte auch, daß die bosnische Botschaft in Australien das Internationale Tribunal in Den Haag aufgefordert hätte, mit einer Untersuchung der Zwangsverschickung von 800 Bosniaken von Serbien nach Australien und in europäische Länder zu beginnen. Auch die UNHCR sei angeblich bei der Verschickung behilflich gewesen, statt die Kriegsgefangenen im Rahmen des vereinbarten Austauschprogramms frei zu bekommen, vor allem da sie in Lagern in Serbien – das vorgibt nicht im Krieg involviert zu sein – gefangen gehalten wurden. Der Kronzeuge der Anklage ist der Offizier der bosnisch muslimischen Armee, Osmo Zimic, der gegen seinen Willen nach Autralien verbracht worden war“.

Das Lügengebäude von Srebrenica erlaubt uns einen ersten Blick auf die Neue Weltordnung, die an Form gewinnt. Das UNHCR assistiert in der Produktion von Flüchtlingen, mit Hilfe des Roten Kreuzes werden Familien getrennt, statt zusammengeführt und Tribunale klagen zuerst an und suchen nach Verbrechen später; und helfen dabei, alle Beweise verschwinden zu lassen, die die Anklage widerlegen.

Die Anschuldigungen gegen die Führung der bosnischen Serben stammen vom 10. August 1995, von einer geschlossenen Sitzung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, in der die damalige UN-Botschafterin der USA, Madeleine Albright, Luftaufnahmen von Spionagesatelliten zeigte, die nach der Einnahme von Srebrenica angeblich „massenhafte Greueltaten an bosnisch muslimischen Zivilisten“ durch bosnische Serben zeigten.

Von den acht Fotos, die dem Sicherheitsrat vorgelegt wurden, bekam die Öffentlichkeit nur drei zu sehen. Die anderen wurden als vertraulich klassifiziert. Einschließlich jener Fotos, die auf einem Fußballplatz zusammengedrängte Menschen zeigen. Die NY-Times berichtete: „Nach Ansicht eines amerikanischen Beamten, der die Fotografien gesehen hat, zeigt eins davon Hunderte, womöglich Tausende von muslimischen Männer und sogar Jungen in einem Feld nahe einem Fußballstadium etwa 5 Meilen nördlich von Srebrenica. Ein anderes Foto, das einige Tage später aufgenommen wurde, zeigt in der Nähe des Stadiums, das jetzt leer war, eine große Fläche frisch umgewühlter Erde, was mit dem Erscheinungsbild von bekannten Massengräbern übereinstimmt.“

Der Kommentar eines anonymen amerikanischen Beamten mit Zugang zu den „geheimen“ Fotos gibt Anlaß zu einigen Fragen: Wenn die Auflösungsgenauigkeit der Fotos so schlecht war, daß keine ausreichenden Details zu erkennen waren, ob es sich um „Hunderte“ oder „Tausende“ von Menschen handelte, wieso konnte der Mann dann aus den Fotos deutlich zwischen „muslimischen Männern und Jungen “ unterscheiden? Warum nicht serbische Männer und Jungen? Oder Frauen und Mädchen? Die Mitglieder des Sicherheitrats sahen aber offensichtlich etwas anderes auf den Fotos. Ein Artikel in der NY Times berichtete: „Die Fotos zeigten einige Felder bei Novo Kasaba, nahe Srebrenica, auf denen bosnisch muslimische Familien zusammengetrieben worden waren“. Ein bloßes Detail? Waren das etwa die Frauen und Kinder, die dort auf die Evakuierung mit dem Bus nach Tuzla warteten? Ist das der Grund, warum diese Überwachungfotos der Öffentlichkeit nicht zugänglich gemacht wurden?

Ein Foto, das der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt und weltweit verbreitet wurde, gibt einen Anhaltspunkt hinsichtlich des Grades der Glaubwürdigkeit der anderen Fotos, die geheim blieben. Es wirft auch ein bezeichnendes Licht auf das Niveau der kritischen Behandlung dieser Bilder durch die Journalisten.

Satellitenfoto

veröffentlicht im August 1995 als Beleg für die – mögliche – Existenz von Massengräbern in der Nähe von Srebrenica

Zu den Fotos mit der Beschriftung: „Mögliche Massengräber; Kasaba/Konjevic-Polje-Gebiet, Bosnien“ tauchen etliche Fragen auf:

Warum wurden dem Sicherheitsrat nicht die ursprünglichen Fotos gezeigt? Aufklärungsfotos weisen normalerweise eingebaute zeitliche und geographische Erkennungsmerkmale auf. Woher soll man wissen, daß diese Fotos in der Nähe von Srebrenica aufgenommen wurden? Und zu welcher Zeit? Der Titel und andere Bemerkungen über das, was man auf den Fotos erkennen soll, wurden nachträglich auf die Fotos geschrieben, während die zeitlichen und geographischen Erkennungsmerkmale wegretouschiert worden waren. Ohne diese Merkmale können die Fotos jedoch beliebig interpretiert werden.

Könnte es sein, daß die US-Regierung weiß, daß der „umgewühlte Boden“ nichts mit „Massengräbern“ zu tun hat? Könnte dies der Grund dafür sein, warum die Fotos den Titel: „Mögliche Massengräber“ tragen? Könnte dies auch der Grund sein, warum das US-Außenministerium und die CIA anfingen, das Gerücht zu lancieren, die Serben hätten angeblich Tausende von Leichen wieder ausgegraben und weggeschafft? Allerdings ohne Satelliten-Überwachungsfotos als Beleg vorzeigen zu können. Und die Medien hatten in ihrer Berichterstattung in der Zwischenzeit das „mögliche“ gleich ganz fallengelassen. Sie berichteten nur noch von „Satellitenfotos von Massengräbern“.

Die Bildershow der Madeleine Albright im Sicherheitsrat fand zu einem Zeitpunkt statt, als die größte ethnische Säuberung des gesamten jugoslawischen Bürgerkrieges ablief: Mehr als 250 000 Krajina-Serben wurden mit aktiver US-Unterstützung von der kroatischen Armee in einer Blitzaktion aus ihrer angestammten Heimat und ihren Häusern vertrieben. Wer nicht gehen wollte, wurde ermordet. Um von den massiven Verletzungen der Menschenrechte des kroatischen Alliierten abzulenken und um die anderen Mitglieder im Sicherheitsrat von Sanktionen gegen Kroatien abzuhalten, beeilte sich die US-Regierung, den Serben immer ungeheuerlichere Kriegsverbrechen vorzuwerfen. Genau wie zuletzt im Kosovo genügt es, den Serben vorzuwerfen, sie würden Genozid begehen, um militärische Aggression und andere Verbrechen gegen sie zu rechtfertigen.

Die US-Regierung drängt dem Sicherheitsrat „geheim“ eingestufte Satellitenfotos als „Beweis“ auf, schließt also jede unabhängige Prüfung dieser „Beweise“ von vorneherein aus, wohl wissend, daß sie von keiner Macht der Welt gezwungen werden kann, der Freigabe der Originalfotos zuzustimmen. Damit hat sich die US-Regierung einen gesetzlosen Raum geschaffen, in dem sie Beweise fabrizieren, manipulieren, vorlegen oder vorenthalten kann. Solange ihre Interessen mit denen der US-Regierung nicht in Konlikt geraten, können auch verbündete Regierungen oder Institutionen ein Stück dieser „Freiheit“ von Einschränkungen durch internationale und nationale Rechtsnormen genießen.

Laut taz vom 17.12.97 wurden alle Srebrenica-relevanten Akten für die nächsten 30 bis 50 Jahre in der New Yorker UNO-Zentrale weggesperrt und dürfen auch dem Tribunal nicht vorgelegt werden. Dies geschah auf Verlangen der ständigen Sicherheitsratsmitglieder USA, Frankreich und Großbritannien, die sich auf ihre nationalen Geheimschutzbestimmungen für Regierungsdokumente beriefen.

Welche Rechtfertigung könnte es wohl dafür geben, die Beweise von Verbrechen gegen die Menschheit als geheim einzustufen und für Jahrzehnte aus dem Verkehr zu ziehen? Gehören sie nicht per definition der Menschheit und nicht nur einigen Regierungen? Verstecken diese Regierungen hiermit die Beweise für ein Verbrechen oder eher den Beweis dafür, daß es keine Beweise für die angeblichen Verbrechen gibt?

Nachdem Slowenien und Kroatien erfolgreich vorgeführt hatten, wie man es macht, strebten auch die bosnisch muslimischen Nationalisten die staatliche Sezession Bosnien-Herzegowinas von der Bundesrepublik Jugoslawien an. Dabei wurde die muslimische Führung in Sarajevo mit einer ganzen Reihe besonderer Hindernisse konfrontiert. Sie verfügte weder über die Mehrheit der Bevölkerung noch über den größten Teil des Territoriums. Noch hatte sie die militärische Macht, diese Nachteile auszugleichen. Die Islamische Partei (SDA) von Präsident Izetbegovic, die in Sarajevo an der Macht war, verfolgte ihre eigene Strategie, in dem sie versuchte, die internationale Öffentlichkeit mit Greuelgeschichten zu mobilisieren, in der Hoffnung, daß die Medien ausreichenden Druck auf die Regierungen der USA und anderer NATO-Staaten ausüben würden, um Hilfe gegen die Serben zu bekommen. Das wollte anfangs nicht so recht gelingen, denn noch am 17.August 1992 schrieb das „Time“ Magazin: „die bosnischen Muslime, kämpfend mit der gleichen Brutalität wie ihre Rivalen, machen sich selbst der Barbarei schuldig und verbreiten übertriebene Horrorgeschichten über die Serben, um Sympathie und Unterstützung zu gewinnen.“

Die internationalen Medien standen also anfangs den Horrorgeschichten und dem Verhalten der muslimischen Regierung in Sarajevo durchaus mit einer gesunden Skepsis gegenüber. Zu dieser Zeit hatte sich aber die politische Führung der NATO-Länder noch nicht entschlossen, auf Seiten Sarajevos einzugreifen. In der NATO wurde hinter den Kulissen ein interner Kampf um die zukünftige Ausrichtung der Atlantischen Allianz ausgetragen. Man stritt sich über die „neuen Aufgaben der NATO“ nach der Auflösung des Warschauer Vertrags und dem Zerfall der Sowjetunion. Wie zu erwarten, setzten sich schließlich jene Kräfte durch, die im Rahmen der „Neuen Weltordnung“ von Amerikas Gnaden die NATO zu ihrem Erfüllungsgehilfen machen wollten, die auch außerhalb ihres ursprünglichen Verantwortungsbereichs, also „out of area“ und unabhängig von den Vereinten Nationen militärisch präsent sein und notfalls auch robust eingreifen sollte. Für die Politik kam der „Hilferuf“ der Regierung in Sarajevo gerade zur rechten Zeit. Und als sich erst einmal die NATO-Länder zum militärischen Eingriff gegen Jugoslawien entschlossen hatten, folgten ihnen auch die Medien mit einer unterstützenden Berichterstattung, aus der jegliche frühere Skepsis gegenüber den Manipulationen der bosnischen Muslime verschwunden war.

Die Regierung in Sarajevo brauchte in der Folge nur noch Mord und Totschlag zu schreien und die Medien verbreiteten die Stories ungeprüft. Beweise oder Leichen wurden für den Vorwurf des Genozids nicht mehr benötigt. Die Öffentlichkeit wurde auf Seiten der „von Völkermord bedrohten“ Muslime mobilisiert und die Medien verlangten den NATO-Eingriff. Den hatte die NATO ohnehin angestrebt, als ersten Schritt auf dem Weg ins „out of area“-Abenteuer. Eine bessere „moralische“ Legitimation als Vorwand für diesen richtungsweisenden ersten Schritt, der sonst schwer zu verkaufen gewesen wäre, hätten sich selbst die besten NATO-Strategen vorher nicht ausdenken können.

Im November 1995, als die Anklage wegen Srebrenica gegen die bosnischen serbischen Führer erhoben wurde, machte ein eisiger Winter die Suche nach den angeblichen Massengräbern unmöglich. Als sich der Frühling mit seinem Tauwetter näherte und die US-Regierung immer noch keine schlüssigen Beweise für ein Massaker vorgelegt hatte, begannen das Tribunal und sein Chefankläger Richard Goldstone, nervös zu werden. Im Januar ´96, erklärte Goldstone, daß „die Exhumierung der Gräber notwendig werden könnte, um die Identität der Leichen festzustellen und um die notwendigen Beweismittel wie Zeitpunkt und Ursachen des Todes zu sichern.“ Was er hier als eine versteckte Warnung an die USA formulierte, hätte bei einem normal funktionierenden Gericht die Voraussetzung sein müssen, um festzustellen, daß ein Verbrechen begangen wurde.

Im März 1996, kurz vor Beginn der langerwarteten Grabungen, erschien Drazan Erdemovic auf der Bildfläche. Er wollte, daß Journalisten ihm helfen, als Zeuge vom Haager Tribunal gehört zu werden. In einem Interview mit Le Figaro behauptete er, er habe in einer serbischen Militäreinheit gedient, die Srebrenica eingenommen hatte. Gewürzt mit ein paar konkreten Informationen erzählte er vage von seiner Teilnahme an Exekutionen in Srebrenica, in denen 7,62 mm Geschosse verwendet und die Leichen – er sprach von 1200 – in einem Massengrab am Ort der Exekution verscharrt worden seien.

Als er vor dem Tribunal aussagte, mußte das Tribunal ihn zwar selbst anklagen, aber weil er gestand, wurden keine materiellen Beweise während seines Prozesses vorgelegt, die den Wahrheitsgehalt seiner Aussage bestätigten. Die Diskrepanz zwischen seinen Angaben und den später am genannten Ort gefundenen 150 bis 200 Leichen, wurde nie geklärt. Die Öffentlichkeit wurde auch nie darüber informiert, ob es sich dabei um Opfer einer Exekution oder eines bewaffneten Konfliktes handelte.

Wie glaubwürdig ist ein Zeuge wie Erdemovic, der seiner eigenen Aussage zufolge in der Vergangenheit schon mehrmals die Seiten gewechselt hatte? Die International Herald Tribune zumindest scheint sich diese Frage gestellt zu haben, denn sie meinte, seine Aussage sei „offensichtlich durch Rache“ motiviert.

Drazan Erdemovic aber wurde vom Haager Tribunal zum Kronzeugen einer Anhörung auf der Basis von Artikel 61 gegen Karadzic und Mladic gemacht. Anhörungen nach Artikel 61 sind Show-Prozesse nach Art der Inquisition. Das Tribunal legt in einer öffentlichen Sitzung – von CNN meist weltweit übertragen – seine „Beweise“ vor, ohne daß die Verteidigung des Angeklagten das Recht hat, Fragen zu stellen oder gar „Beweise“ zu widerlegen.

Im Frühjahr 1996 begannen schließlich unter Medienfanfare die Grabungen. Nach Monaten der Exhumierung von „Massengräbern“ und des Sammelns und Untersuchens der Leichen jener, die offensichtlich im Kampf gefallen oder auf der Flucht umgekommen waren, fingen die Vertreter des Tribunals an sich zu fragen: „Wo sind all die Leichen geblieben?“ Und im November ´96 bemerkte die britische Sunday Times „Von den Tausenden der Männer und Jungen aus der UNO-Schutzzone (Srebrenica, Anm. G.P.), die von bosnischen Serben im Juli 1995 exekutiert wurden, sind nur die Leichen einiger Hundert gefunden worden – weniger als 10% der 7000 vermißten Muslime.“ Und bei den gefundenen Leichen erfuhr die Öffentlich keine der üblichen gerichtsmedizinischen Details über Todeszeitpunkt, -ursache und -umstände.

Im Frühling ´98 berichtete die Nachrichtenagentur Reuters, daß „nach zwei Jahren (der Suche, Anm. G.P.) mehr als 1500 Geschosshülsen im Gebiet (von Srebrenica, Anm. G.P.) gefunden wurden“. Dem Haager Kriegsverbrecher Tribunal fehlen also nicht nur die nötigen Leichen sondern auch die entsprechende Anzahl von Geschosshülsen, oder sollen wir annehmen, daß die Serben mit jedem Schuß mehr als 5 Menschen töteten?

Es existiert die weitverbreitete aber falsche Vorstellung, daß jedes „Massengrab“ die Opfer einer Massenexekution enthält. Außerdem ist die Entdeckung von in Eile begrabenen Leichen in Gebieten, in denen über drei Jahre ein Bürgerkrieg tobte, sicherlich nichts Ungewöhnliches. Bei einer plötzlichen großen Anzahl von Toten, egal ob durch Kriegseinwirkungen oder durch eine Katastrophe in Friedenszeiten, ist oft die sofortige zivile Einzelbeerdigung unmöglich und ein – zwischenzeitliches – Massengrab die einzige Lösung.

In weiser Voraussicht hatte Frau Albright deshalb bereits in ihrer „picture show“ im UN-Sicherheitsrat die Serben gewarnt: „wir werden genau beobachten, um zu sehen, ob die bosnischen Serben versuchen werden, die Beweise für das, was sie getan haben, zu beseitigen.“

„Erklärungen“ für den Mangel an Leichen wurden schnell gefunden. Der schon oben zitierte Sunday-Times-Artikel spekulierte, daß die Leichen in hochgiftigem Sodium Hydroxid aufgelöst worden waren, das „von menschlichem Fleisch praktisch keine Spur hinterläßt mit Ausnahme eines Schlamms“.

Gleichzeitig wurde von anderer Seite eine weitere „Erklärung“ unter die Leute gebracht, mit der man übrigens auch heute wieder die leeren, oder mit toten Tieren gefüllten „Massengräber“ im Kosovo erklärt: die Serben wollten die Beweise für den Genozid beseitigen und haben ganz einfach die Leichen ausgegraben und an anderer Stelle verschwinden lassen.

Diese Erklärungsvariante hat den Vorteil, daß Bosnien groß ist und man nicht einmal nach Resten von Hydroxid-Schlamm zu suchen braucht. Mit der neuen Variante der Nadel-im-Heuhaufen-Suche nach „Massengräbern“ in ganz serbisch Bosnien konnte man die Erwartungen der Öffentlichkeit nach Aufdeckung der angeblichen Verbrechen hinhalten; ein Jahr nach dem anderen. Sie hatte aber auch ihre Nachteile. Wie kann man den Medien und der Öffentlichkeit plausibel erklären, daß die Serben Tausende von stark verwesten Leichen unter den Augen von US-Beobachtungssatelliten und Aufklärungsflugzeugen ausgegraben und fortgeschaffen haben, ohne daß es dafür auch nur einen Zeugen geschweige denn eine Satellitenaufnahme gibt.

Aber – bezeichnend für den Zustand unserer „kritischen“ Medien und der von ihr bedienten Öffentlichkeit – diese Frage wurde gar nicht erst gestellt. Statt dessen gelten das „Massaker“ von Srebrenica und der „Genozid“ in Bosnien auch ohne Beweise als gesicherte Fakten.

Quelle: http://www.aikor.de/Artikel/gp-srebd.htm

 

Weiterer Beitrag zu Srebrenica:
‚Bilder lügen nicht!‘ oder: Fand das ‚Massaker von Srebrenica‘ gar nicht in Srebrenica statt?
Über ein Anfang Juni 2005 ‚aufgetauchtes‘ Video, das eine Verbindung zwischen Ex-Präsident Milosevic und den Vorgängen von Srebrenica herstellen soll, 11.6.2005
Alle Beiträge zu Srebrenica im Überblick:
Srebrenica, Frau Albright und die Satellitenbilder
Betrachtungen zu einem ‚Massaker‘, das genau zum richtigen Zeitpunkt kam, 17.3.2005
Die Rolle von Srebrenica im Juli 1995
Jürgen Elsässer in ‚junge Welt‘ vom 22.09.2003
Fragen, was in Srebrenica geschah, bald strafbar?
Jürgen Elsässer in ‚junge Welt‘ vom 19.2.2005
Ohne Beweis ein gesichertes Faktum?
George Pumphrey über das ‚Massaker von Srebrenica‘, 1999
‚Bilder lügen nicht!‘ oder: Fand das ‚Massaker von Srebrenica‘ gar nicht in Srebrenica statt?
Über ein Anfang Juni 2005 ‚aufgetauchtes‘ Video, das eine Verbindung zwischen Ex-Präsident Milosevic und den Vorgängen von Srebrenica herstellen soll, 11.6.2005 (zuletzt ergänzt am 20.11.2005)
Reaktionen auf die Betrachtung ‚Bilder lügen nicht!‘ oder: Fand das ‚Massaker von Srebrenica‘ gar nicht in Srebrenica statt?
Über ein Anfang Juni 2005 ‚aufgetauchtes‘ Video, das eine Verbindung zwischen Ex-Präsident Milosevic und den Vorgängen von Srebrenica herstellen soll (Stand: 28.12.2005)
Der Pressekodex gilt nicht mehr
dpa-Journalist und Burda-Vorstandsmitglied kippen das Wahrheitsgebot, 15.3.2006
Ein fragwürdiges Video
Artikel von Ralph Hartmann über das so genannte ../srebrenica/srebrenica-Video – aus ‚Ossietzky‘ vom 9.7.2005
Panther, Kaimane, Skorpione
Artikel von Germinal Civikov über das so genannte ../srebrenica/srebrenica-Video und den Prozeß gegen Slobodan Milosevic – aus ‚Freitag‘ vom 1.7.2005
Bitte um Auskunft in Sachen Srebrenica
Eine Anfrage anläßlich der Internationalen Konferenz Bosnien 92-95 vom 2. bis 4.12.2005 an der Johann Wolfgang Goethe-Universität in Frankfurt am Main, 21.11.2005
„Gefechtstote werden geleugnet“
Gespräch mit Alexander Dorin in ‚junge Welt‘ vom 10.7.2010
Was geschah in Srebrenica?
Artikel aus Ossietzky 16/2009
Gegen die Manipulation der Wahrheit
Interview mit Alexander Dorin zu Srebrenica, geführt von Kaspar Trümpy (Schweizer ICSM-Mitglied) am 12.09.2012
Alle Beiträge zum Fall Milosevic im Überblick:
Milosevic ist schuldig – das steht fest – denn wäre er es nicht, wäre es die Nato
Betrachtungen zu Jürgen Elsässers Buch ‚Kriegslügen‘, Jugoslawien und dem Prozess gegen Slobodan Milosevic
Propagandamaterial als Beweismittel im Prozeß gegen Ex-Präsident Slobodan Milosevic
tagesschau.de zeigt das Propaganda-Bild unkommentiert, 14.2.2002
„Nie wieder Aufklärung – WDR-Dokumentation über den Haager Prozeß gegen Milosevic erhält den Joseph-Goebbels-Preis der Fernsehkritik“
Jürgen Elsässer in ‚junge Welt‘ vom 3.12.2003 über „die story: Das Tribunal – Angeklagt Slobodan Milosevic“, WDR-Fernsehen, 1.12.2003
Scharping, Milosevic und die Amselfeld-Propaganda
Über zwei Zitate und den Vorwurf, Slobodan Milosevic sei ein Nationalist
Literatur-Nobelpreisträger Harold Pinter gegen einen Prozeß der Unfairnis und Verfolgung
Künstler-Appell für Milosevic, verfasst von Robert Dickson (kanadischer Dichter) – Montreal, New York, Moskau, Paris, März/April 2004
NATO-Flop am Amtsgericht
Klaus Hartmann über ein Urteil, das die Sperrung der Spendenkonten für die Verteidigung von Slobodan Milosevic illegal nennt – ‚junge Welt‘ vom 04.03.2006
Milosevic klagt an
Anna Gutenberg über das Buch ‚Die Zerstörung Jugoslawiens – Slobodan Milosevic antwortet seinen Anklägern‘, Zambon-Verlag 2006 – ‚junge Welt‘ vom 04.03.2006
Die Ku-Klux-Klan-Logik zu Den Haag
Rainer Rupp in ‚junge Welt‘ vom 15.03.2006
Nicht in die Knie gezwungen
Ralph Hartmann, ehemaliger DDR-Botschafter in Belgrad, Auszüge aus der Rede zum Gedenken an Slobodan Milosevic, in ‚junge Welt‘ vom 20.3.2006
Der Tod von Milosevic: ein politischer Mord, für den das Opfer verantwortlich gemacht wird
Sarah Flounders (Co-Direktorin des International Action Center, New York), in der Übersetzung aus dem Englischen von Klaus von Raussendorff, 23.3.2006
Mord in Den Haag
Ralph Hartmann in ‚Ossietzky‘ vom 17.3.2006
Alle Beiträge zu vergangenen Kriegen:
Was Bilder beweisen – über die Funktion von Bildern im Krieg gegen Jugoslawien
Artikel von Andreas Neumann, August 2000, aus der Zeitschrift Arbeiterfotografie, Ausgabe 88
Der Informationskrieg
Artikel des Gegen-Informations-Büros zum Thema ‚Propaganda und Krieg‘
Bilder, sagt man, lügen nicht – oder vielleicht doch?
Artikel von Thomas Deichmann in der Weltwoche vom 9.1.1997
Unter den Trümmern der Dresden-Debatte liegen die Leichen des Jahres 1999
Jürgen Elsässer in ‚junge Welt‘ vom 14.2.2005
Sarajewo 5.2.1994 – Bomben für den Frieden
Ralph Hartmann in ‚Ossietzky‘, Ausgabe 8/2005

 

Über Fernwirkungen der Oktoberrevolution

Mittwoch, 15. November 2017 von Webredaktion

Veranstaltung „100 Jahre Oktoberrevolution – 100 Jahre Dekret über den Frieden“ des Deutschen Freidenker-Verbands, Berlin, 30.9.2017
Über Fernwirkungen der Oktoberrevolution
Referat von Andreas Wehr

Ich möchte mit einer Frage beginnen: Brauchen wir in unserer theoretischen Diskussion einen Neuanfang? Meine Antwort darauf lautet: Natürlich brauchen wir den! Denn viele der bis 1989 bestehenden Gewissheiten sind zerstoben. Unzählige Annahmen haben sich als falsch erwiesen. Darunter auch so manch ehernes Gesetz, das sich mit dem Begriff der „Allgemeinen Krise“ verbindet. Ich denke da an die folgende Aussage: “Der Imperialismus ist außerstande, seine verlorene historische Initiative wiederzuerlangen, das Rad der Geschichte zurückzudrehen. Die Hauptrichtung der Entwicklung der Menschheit wird vom sozialistischen Weltsystem, von der internationalen Arbeiterklasse, von allen revolutionären Kräften bestimmt.“ (Beschluss der Internationalen Beratung der kommunistischen und Arbeiterparteien in Moskau 1969) Das gilt heute natürlich nicht mehr, wenn es denn überhaupt jemals galt.

Den Stein des Weisen gibt es nicht

Aber Neuanfang darf nicht so verstanden werden, die Geschichte des Sozialismus entwerten zu wollen, indem man an einem imaginären „Nullpunkt“ ganz neu beginnen will. Solche Versuche hat es nach großen Niederlagen der Arbeiterbewegung immer wieder gegeben. Nicht wenige suchen in der reinen Wertformanalyse des Kapitals den „Stein des Weisen“. Natürlich ist es nicht falsch, sich die drei Bände des Kapitals erneut vorzunehmen, die Theorien über den Mehrwert und die Grundrisse dazu. All das kann natürlich nicht schaden.

Doch den berühmten „Stein des Weisen“ wird man hier nicht finden! Man wird ihn überhaupt nicht finden. Denn es gibt nicht die Fehlinterpretation des Marxismus, die alles danach Geschehene vorherbestimmte. Es gibt nicht den einen oder anderen Gedanken bei Marx, Engels oder Lenin der missachtet oder auch nur übersehen wurde, so dass danach alles weitere unweigerlich falsch laufen musste.

Nein, fast 70 Jahre Sowjetunion und gut 40 Jahre Volksdemokratien in Europa haben Fakten geschaffen. Entstanden ist in dieser Zeit ein riesiger soziologischer und ökonomischer Erfahrungsschatz, den wir zur Kenntnis nehmen müssen. Er gehört aufgearbeitet. Und es ist eine Tatsache: Hinter die gemachten Erfahrungen kann niemand mehr zurückgehen!

Wir müssen vielmehr begreifen, dass das Widersprüchliche in den sozialistischen Gesellschaften, beginnend mit der Oktoberrevolution, selbst zu einer geschichtlichen Tatsache geworden ist. Die marxistische Theorie wurde zwar als Anleitung benutzt. Sie hatte sich zu bewähren. Sie hatte ihren Praxistest zu bestehen. Und – und darauf kommt es mir hier besonders an – sie konnte dabei aber selbst nicht unverändert bleiben. Die marxistische Theorie wurde konkret, indem sie immer wieder neu interpretiert, indem sie fortlaufend ergänzt wurde. Dabei trat viel Neues hinzu, Unvorhergesehenes, Überraschendes. Anderes wurde verworfen, als untauglich erkannt. Würde man dies leugnen, würde man zugleich den dialektischen Geschichtsverlauf leugnen.

Und diese 1917 begonnene geschichtliche Etappe ist auch heute noch nicht zu Ende! Die Sowjetunion und auch die DDR gibt es zwar nicht mehr. Aber es gibt weiterhin Länder, deren führende Kräfte sich weiterhin auf den Roten Oktober berufen. Es gibt Länder, die sich als sozialistische Staaten verstehen. So China, Kuba, Vietnam und einige weitere Staaten, ich denke da an Lateinamerika. Das heißt: Der Schatz an sozialistischen Erfahrungen wächst auch heute noch weiter an. (more…)

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