Landesverband Berlin im
Deutschen Freidenker-Verband e.V.

Freidenker verurteilen Aggression gegen Syrien

Dienstag, 17. April 2018 von Webredaktion

Der Deutsche Freidenker-Verband verurteilt die Raketenangriffe der USA, Großbritanniens und Frankreichs gegen Syrien. Sie stellen eine mit der Charta der Vereinten Nationen unvereinbare und somit völkerrechtswidrige Aggressionshandlung dar, sie bedeuten die Verletzung der Souveränität und territorialen Integrität der Arabischen Republik Syrien. Dies ist ein neuerlicher krimineller Akt und ein Kriegsverbrechen im Rahmen der bereits sieben Jahre währenden Aggression gegen dieses Land. Die ohnehin prekäre humanitäre Situation der syrischen Bevölkerung wird damit weiter verschlechtert, ebenso wie die internationalen Beziehungen.


Abends in Berlin (14.04.2018): Kunst am Bau, © Basiskünstler

Die Begründung der Aggressoren, die syrischen Regierungstruppen hätten Giftgas eingesetzt, war zum Zeitpunkt des militärischen Überfalls eine unbewiesene Behauptung. Vielmehr sprechen viele Indizien dafür, dass es sich um eine von westlichen Geheimdiensten inszenierte Manipulation, eine Aktion unter falscher Flagge zur Schaffung eines Kriegsvorwands handelt. Dafür spricht nicht zuletzt die Logik und die Physik: Nachdem die Syrisch-Arabische Armee 95% des Gebiets von Ost Goutha befreit hat, soll sie auf den letzten 5% des Territoriums, das sie in Kürze einnehmen wird, Giftgas einsetzen, um sich damit selbst in Gefahr zu bringen und zu riskieren, dass der Wind die Giftwolke in die 3 Kilometer entfernte Hauptstadt Damaskus trägt?

Für die Fabrikation eines Kriegsvorwands spricht insbesondere, dass die Untersuchung der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW), ob überhaupt Giftgas verwendet wurde, nicht abgewartet wurde. Aber selbst wenn deren Untersuchung zu dem Ergebnis gekommen wäre, das Giftgas eingesetzt wurde und dafür die Syrische Regierung die Verantwortung trage, wäre der Einsatz von Waffengewalt durch nicht angegriffene Staaten völkerrechtlich nicht gedeckt.

Wie wenig die Kriegsmafia von ihrer eigenen Propaganda überzeugt ist, zeigt sich auch daran, dass sie mit ihren Raketen „Stätten zur Erforschung, Erprobung, Produktion und Lagerung von Chemiewaffen“ attackiert haben will. Vorausgesetzt, ihre Behauptungen stimmten und Syrien verfügte tatsächlich weiterhin über Chemiewaffen, wäre damit in Kauf genommen worden, dass durch die Raketeneinschläge große Mengen von Giftgas freigesetzt worden wären, um eine nicht quantifizierbare Zahl von Menschen zu vergiften, zu deren Schutz die Angriffe vorgeblich dienen sollten.

Die am 14.04.2018 zerstörte Zweigstelle des staatlichen Zentrums für wissenschaftliche Studien und Forschung in Barsah (nördlich von Damaskus),© SANA (Syrian Arab News Agency)

Das Völkerrecht und Völkerstrafrecht als geltendes Recht und Bestandteil der Verfassungsordnung der Bundesrepublik Deutschland ignorierend, stellte sich die Bundesregierung uneingeschränkt hinter die Aggressionshandlung. Bundeskanzlerin Merkel bezeichnete sie als „erforderlich und angemessen“, Außenminister Maas als „angemessen und erforderlich“, und Kriegsministerin von der Leyen als „verhältnismäßig und erforderlich“. Sie machen mit diesen Worten deutlich, dass sie sich entschieden haben, für die Kriegsverbrecher Schmiere stehen. Die Bundesregierung ist an das Recht gebunden und muss den Völkerrechtsbruch unzweideutig verurteilen.

Auch der NATO-Generalsekretär Stoltenberg bekräftigte die „volle Unterstützung der NATO“ für die Aggression der USA, Großbritanniens und Frankreichs gegen Syrien. Diese Kumpanei mit dem internationalen Gangstertum unterstreicht die Dringlichkeit der Forderung: „Deutschland raus aus der NATO – NATO raus aus Deutschland!“ Militärische Einrichtungen auf deutschem Boden dürfen von NATO-Staaten nicht länger für völkerrechtswidrige Kriegshandlungen genutzt werden.

Am Tag vor dem Überfall bezeichnete der deutsche Außenminister Maas Russland als „zunehmend feindselig“ und forderte: „Es ist wichtig, dass die westliche Staatengemeinschaft geschlossen auftritt und den Druck auf Russland erhöht.“ Mit Politikern dieses Formats, mit dieser Geschichtsblindheit, Verantwortungs- und Gewissenlosigkeit ist der Marsch in den nächsten großen Krieg kein Problem. Statt mit Schritten der Entspannung die Eskalation abzubauen, wird sie „diplomatisch“ verschärft, an Sanktionen und Aufrüstung, an provokativen Manövern wie am NATO-Aufmarsch an der „neuen Ostfront“ festgehalten.

Dieser Kurs steht im eklatanten Gegensatz zum Willen der übergroßen Mehrheit der Bevölkerung, die nach einer (bis zum13.04.2018 durchgeführten) Umfrage des Forsa-Instituts bekundet, zu über 75% den US-Präsidenten für die größere Gefahr des Weltfriedens zu halten und zu 83% keine Angst vor Russland zu empfinden. Wir fordern, dass die Bundesregierung dem Grundgesetzauftrag zur Völkerverständigung und Friedenswahrung in ihrem Handeln endlich Geltung verschafft. Wir wollen Frieden mit Russland!

Wir wünschen dem syrischen Volk von Herzen den lange entbehrten Frieden. Wir fordern die sofortige Einstellung der mörderischen Wirtschaftssanktionen sowie Reparationen für die Kriegsschäden und Hilfe für den Wiederaufbau seitens der Friedensstörer. Wir wünschen Syrien weiterhin Erfolg im Kampf gegen die Terrorbanden sowie bei der Verteidigung seiner Freiheit und Souveränität.

Klaus Hartmann, Bundesvorsitzender

Konferenz: Individuum und Gesellschaft – Menschenbild und Persönlichkeitstheorie im Marxismus

Freitag, 13. April 2018 von Webredaktion

Öffentliche Wissenschaftliche Konferenz zum 200. Geburtstag von Karl Marx

Samstag, 28. April 2018, Hannover

Vorträge und Diskussion

Was ist der Mensch?
Klaus Hartmann

Persönlichkeit und sozialer Sinn
Prof. Dr. Wolfgang Jantzen

Die Leere der Frankfurter Schule
Klaus Linder

Warum und wie passen Mensch und Arbeit zusammen?
Dr. Elmar Witzgall

Das Menschenbild des informationstechnologischen Kapitals
Dr. Werner Seppmann

Samstag, 28. April 2018, 10.30 – 17 Uhr
Freizeitheim Linden, Windheimstraße 4, 30451 Hannover
Stadtbahn Linie 10 – Hauptbahnhof Richtung Ahlem, Haltestelle „Ungerstraße“
Kostenbeitrag 10 Euro, ermäßigt 7 Euro

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Deutscher Freidenker-Verband, Verbandsvorstand
in Zusammenarbeit mit:

  • Ostdeutsches Kuratorium von Verbänden (OKV) e.V.,
  • Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrecht und Menschenwürde (GBM) e.V.,
  • Gesellschaft zur rechtlichen und humanitären Unterstützung (GRH) e.V.,
  • Arbeiterfotografie – Forum für Engagierte Fotografie,
  • Marx-Engels-Stiftung Wuppertal,
  • Marx-Engels-Zentrum Berlin,
  • DKP Hannover

 

Nachfragen zu unserer Konferenz sind möglich über Sebastian Bahlo via E-Mail: s.bahlo@freidenker.org

Wir Berliner Freidenker unterstützen den Appell für eine Multipolare Welt gegen Krieg:

Mittwoch, 11. April 2018 von Webredaktion

Während reaktionäre Kräfte in Politik und Medien Deutschland zur Geisel eines brandgefährlichen Kollisionskurses gegen Russland machen, Hindernisse dagegen aufbauen, dass auch Deutschland seinen Platz in einer neu entstehenden multipolaren Weltordnung des Friedens findet, wird in der Zivilgesellschaft unseres Landes die Forderung nach einer grundlegend neuen Außenpolitik laut.

Daher bitten wir um Unterstützung für den dringenden

Appell für eine multipolare Koalition des Friedens

Der Appell kann im Internet http://multipolare-welt-gegen-krieg.org/ eingesehen und auf dem Formular unterschrieben werden,
oder die Angaben direkt senden an
email@hbuecker.net

Bitte auch weiterverbreiten!

Appell, 6. April 2018

Multipolare Welt gegen Krieg! Aufruf für internationale Solidarität mit Russland, China, Venezuela, Kuba, Syrien, Iran, Venezuela, Bolivien, Palästina und allen Ländern die für Frieden und Diplomatie eintreten.

Die aggressive Propaganda des Westens gegen Russland (und andere vermeintlichen Feinde) hat gefährliche, ja hysterische Ausmaße angenommen.

Die jüngsten Spannungen zwischen Russland und dem Vereinigten Königreich mit haltlosen Vorwürfen, der Kreml habe versucht, einen ehemaligen britischen Spion und dessen Tochter, beide russische Staatsangehörige, auf britischem Boden mit einem tödlichen Nervenkampfstoff zu töten, haben sich zu einer internationalen Krise entwickelt, die schwerste politische, wirtschaftliche und soziale Probleme und sogar militärische Konsequenzen auslösen könnte.

Trotz der Tatsache, dass die Untersuchung noch abgeschlossen werden muss, und keinerlei Beweise oder Motive für Russland vorliegen, diese provokative Handlung begangen zu haben, fährt eine internationale Allianz westlicher Regierungen, westlicher Mainstream-Medien, NGOs und anderer damit fort, die Lage durch Drohungen, Sanktionen und diplomatische Strafmaßnahmen immer weiter zu eskalieren, ohne dass ein Ende abzusehen wäre.

Diese auf falschen Beschuldigungen basierende Hetzkampagne ist Teil eines vom Westen ausgehenden hybriden Informationskrieges nicht nur gegen Russland, sondern auch gegen Syrien, China, den Iran, Venezuela, Nordkorea, Kuba und gegen andere Nationen, die es wagen, für ihre eigene Souveränität einzutreten.

Dieser hybride Krieg manifestiert sich in dramatischer Weise auch in Syrien, wo der Westen Russland wiederholt beschuldigt hat, der syrischen Regierung dabei zu helfen, „ihr eigenes Volk“ und „Zivilisten zu ermorden“, obwohl auch hierfür keinerlei Beweise vorliegen. All dies wird benutzt, um weitere militärische Angriffe gegen dieses Land zu legitimieren. Die USA und Frankreich haben wiederholt mit Militärschlägen gedroht, falls erneut Giftgas in Syrien eingesetzt werden sollte. Russland und Syrien warnen ständig vor weiteren Giftgas-Provokationen und vor einem möglicherweise drohenden Angriff, vielleicht sogar auf den Regierungssitz in Damaskus.

Alles deutet auf eine choreographierte Kampagne hin, die sowohl Russland als auch Syrien als Schurkenstaaten und internationale Parias verunglimpfen soll.

Egal ob es darum geht, die „undemokratischen Regime“ der ins Visier genommenen Nationen zu brandmarken, die angeblich von mörderischen Diktatoren regiert seien, oder indem man ihnen fälschlicherweise „Einmischung“, „Aggression“ oder „Völkermord“ vorwirft, so wird dieses Muster der Dämonisierung durch den Gebrauch von Desinformation und unverhohlenen Lügen der westlichen Öffentlichkeit vermittelt, um das wahre Ziel des Westens, nämlich die globale Vorherrschaft, zu verschleiern und gleichzeitig voranzutreiben.

Die unverhohlene Doppelzüngigkeit des Westens und rücksichtslose Provokationen könnten die Welt in einen gefährlichen neuen Kalten Krieg treiben oder, noch schlimmer, in eine direkte militärische Konfrontation, die außer Kontrolle geraten und unbeabsichtigt sogar zu einem Atomkrieg und damit zu globaler Vernichtung eskalieren könnte.

Angesichts dieser ernsten Gefahren für die Menschheit beziehen wir als besorgte global denkende Bürger Stellung hierzu und rufen alle friedliebenden Menschen, Persönlichkeiten, Gruppen, Organisationen, politische Parteien und Nationen weltweit zu Folgenden auf:

  • Solidarität und Unterstützung zu bekräftigen für Russland, China, den Iran, Syrien, den Irak, Venezuela, Bolivien, Kuba, Palästina und alle anderen Nationen, die von der westlichen Aggression betroffen sind. Wir betonen, dass trotz aller berechtigten Kritik an Teilaspekten der Politik dieser Nationen, dennoch die Souveränität dieser Länder unbedingt respektiert werden muss.
  • Unterstützung für die staatlichen Medienplattformen von Russland, China, dem Iran, Venezuela, Bolivien (z.B. RT News in Russland, New China TV, Irans Press TV, HispanTV und TelesurTV in Lateinamerika) und anderen Ländern, um unterschiedliche internationale Standpunkte außerhalb der westlichen Narrative zu unterstützen. Dies ist trotz möglicherweise gerechtfertigter Kritik an Teilaspekten der Berichterstattung dieser Medien von allergrößter Bedeutung.
  • Die unbedingte Unterstützung und Förderung seriöser und angesehener alternativer Medienquellen und unabhängiger Journalisten, einschließlich der wenigen mutigen Journalisten, die immer noch in den Massenmedien arbeiten, um hiermit der weltweiten Propagandamaschine der westlichen Massenmedien zu begegnen und damit deren Hegemonie und ihre Narrative und Zensur zu brechen.
  • Sich kategorisch dem rücksichtslosen, illegalen Verhalten des Westens und seiner Verbündeten in den Massenmedien entgegenzustellen, die souveräne Nationen und führende Politiker dämonisieren, und eine Regimewechsel-Politik betreiben sowie den weltweiten Konflikt immer weiter anheizen.
  • Sich der Manipulation durch die westlichen Massenmedien entgegenzustellen, ebenso wie der Kriminalisierung von alternativen Meinungen und Meinungsfreiheit, sowie der zunehmenden Zensur im Internet durch Social-Media Unternehmen im Auftrag westlicher Regierungen.
  • Zu fordern, dass alle mit dem Westen verbündeten Nationen das Völkerrecht und die Prinzipien der Souveränität, Nichteinmischung und Nichtaggression respektieren und befolgen, so wie es in der UN-Charta festgeschrieben ist.
  • Die Unterstützung, Stärkung und Förderung von Organisationen, multilateralen Institutionen und globalen Allianzen außerhalb des Einflussbereichs des Westens, die den internationalen Frieden, die internationale Zusammenarbeit, sowie Diplomatie und Entwicklung fördern (BRICS, EEU, SCO, AIIB, Bewegung der Blockfreien (NAM), ALBA, CELAC u.a.).

Dieser Aufruf zur Solidarität soll neue Wege der Kommunikation und Kooperation bestärken, um den Nationen und der Öffentlichkeit wichtige kritische Informationen anzubieten, und damit der intensiven Desinformationskampagne, die vom Westen ausgeht, entgegenzuwirken.

Vor dem Hintergrund der Erfahrungen von Kolonialismus und Kriegen ist die Solidarität mit Ländern, die sich gegen Militarismus, Faschismus und Rassismus stellen, heute wichtiger denn je.

In Solidarität wollen wir die Botschaft von Frieden und Gerechtigkeit stärken, mit dem Ziel sich den destruktiven Kräfte der westlichen Hegemonie entgegenzustellen und einen Übergang zu einer multipolaren Welt herbeizuführen, in der alle Nationen und Völker in Harmonie zusammenleben können.

 

Unsere öffentliche Veranstaltung im April:

Dienstag, 10. April 2018 von Webredaktion

Berliner Runde – Freidenker im Gespräch

 

 

 

Thema: Bündnisse – für welche Ziele und mit wem?

 

wann: Mittwoch, den 11. April 2018, 18.00 Uhr

 

wo: Kieztreff Wedding, Stralsunder Straße 6, 13355 Berlin

 

 

 

Referat und Diskussion mit Andreas Wehr
 

“Gemeinsam sind wir stark“, „Solidarität ist unsere Kraft“ – solche Losungen sind Ausdruck der Erfahrung der Arbeiterbewegung. Bei linken und demokratischen Organisationen ist es „im Prinzip“ unumstritten, dass man für gemeinsame Forderungen zusammenarbeiten muss. „Im Prinzip“ – aber wenn’s konkret wird, beginnen die Schwierigkeiten, und sie haben in den letzten Jahren noch zugenommen.
Angesichts wachsender Kriegsgefahr, dem Abbau demokratischer und sozialer Rechte sowie offen auftretender Neonazis scheint nicht die Klarheit, sondern die Konfusion zuzunehmen.

 

 

 

Mit Andreas Wehr wollen wir zuvor einen Blick auf die Weltlage werfen, ohne deren vertiefte Kenntnis wir nicht die Grundlinien entwickeln können, aus denen auch die Bündnisfragen zu diskutieren und zu entscheiden sind.

 

Wie stellt sich die Weltsituation dar, in die die Auseinandersetzungen einzuordnen sind?

 

Die bestürzende westliche Zuspitzung der Aggresion gegen Rußland um die „Affäre Skripal“ und die gleichzeitige Verkündung von Strafzöllen durch die USA – mit dem Hauptstoß gegen China – zeigen die Welt an der Schwelle zu einer brandgefährlichen Phase des neuen Kalten Krieges. Dabei sind Fragen zu stellen: Wie entwickelt sich die Rangordnung der imperialistischen Staaten – „des Westens“ unter der Vorherrschaft der USA ? Welche Rolle spielt die Aufrüstung und Verdopplung des Militärbudgets, die die NATO auch den EU-Ländern aufgebürdet hat, die wiederum unter deutscher Vorherrschaft stehen? Was bringt der Kampf um nationale Souveränität? Und: Welche unbotmäßigen Länder stehen für alternative Entwicklungen und wer will, daß eigene Initiativen erstickt werden?

 

 

 

Ausgehend von diesen Fragen wollen wir diskutieren, welche die Schwerpunkte für den Friedenskampf in Deutschland sind. Wir wollen auf dieser Grundlage noch einmal erörtern, welches die Triebkräfte der Angriffe und Spaltungsversuche gegen die Friedensbewegung sind, wie sie leider auch von Linken versucht werden.

 

 

 

Unser Referent, Andreas Wehr, leitet zusammen mit Marianna Schauzu das Berliner Marx-Engels-Zentrum. Beide sind hier in Berlin Mitglieder des Deutschen Freidenker Verbandes. Wir freuen uns, Andreas als Referenten begrüßen zu dürfen und freuen uns gleichzeitig auf Eure rege Teilnehme!

 

 

 

Es ist uns ein Vergnügen hier auch den link mitzuteilen, aus dem auch die aktuellen Veranstaltungen des Berliner MEZ zu ersehen sind:

 

 

 

http://www.mez-berlin.de/

Nachtrag zum Berliner Ostermarsch 2018 (4)

Montag, 02. April 2018 von Webredaktion

Auf dem Ostermarsch in Berlin fand die folgende Erklärung der Organisatoren große Zustimmung:

Wir, Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Berliner Ostermarsch, sind in großer Sorge um die Erhaltung des Friedens in Europa.

Wir sind entsetzt, dass Regierungen ohne Vorlage von Beweisen, lediglich aufgrund von Mutmaßungen, Spekulationen und Behauptungen, die russische Regierung eines Giftanschlags auf Skripal beschuldigen und sich über jedes rechtsstaatliche Prinzip hinwegsetzen, indem sie Sanktionen verhängen und Diplomaten ausweisen. Auch die Bundesregierung beteiligt sich an dieser Strafaktion mit der Begründung, ein „starkes Signal der Einheit“ gegen Russland zu setzen.

Die russische Regierung hat – entgegen anders lautender Behauptungen – von Anfang an ihren Willen bekundet, sich an der Aufklärung des Falls Skripal zu beteiligen. Dieses Kooperationsangebot wird von der britischen Regierung aber bis heute ausgeschlagen und von der Bundesregierung ignoriert.

Nach dem Vordringen der NATO bis an die russische Westgrenze wird die Spannung mit Russland weiter eskaliert. Unser Land trägt eine besondere historische Verantwortung für den Frieden mit Russland und in Europa. Vergessen wir nicht, dass dem Krieg Nazi-Deutschlands allein 27 Millionen sowjetische Bürgerinnen und Bürger zum Opfer fielen.

Wir fordern von der Bundesregierung, alles zu tun, um der dringenden Entspannungspolitik mit Russland von westlicher Seite den Weg zu bereiten und mit Rationalität, Vernunft und Sachlichkeit politische Diskussionsprozesse wieder aufzunehmen.

Setzen wir ein „starkes Signal der Einheit“ für den Frieden:
Entspannung mit Russland – in unserem Namen!

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